Schawinski

Die Verhandlungen zum Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU sind eigentlich seit Ende letzten Jahres abgeschlossen, ein Vertragswerk liegt auf dem Tisch. Doch die Widerstände dagegen waren derart gross, dass der Bundesrat ein Konsultationsverfahren eröffnete. Nun geht es wieder ans Eingemachte: Bundespräsident Ueli Maurer forderte in einem Brief an Jean-Claude Juncker Klärungen und Präzisierungen bei drei für die Schweiz heiklen Themen: Lohnschutz, Unionsbürgerrichtlinie und staatliche Beihilfen. Der EU-Kommissionspräsident reagierte prompt: Er setzte der Schweiz ein Ultimatum. Bereits am 18. Juni möchte man in Brüssel konkrete Resultate sehen. Es steht – wieder einmal – die Börsenäquivalenz auf dem Spiel.
Das Rahmenabkommen und die damit

verbundenen Grabenkämpfe stehen exemplarisch für die Beziehung Schweiz-EU, die auf beiden Seiten von Unsicherheiten geprägt ist. Der riesige Beamtenapparat des Staatenverbundes, die Bürokratie und die vielen involvierten Entscheidungsträger vermitteln bei manchem Schweizer den Eindruck eines undurchdringlichen Molochs. Aber wie sieht es hinter den Kulissen aus?
Seit fünf Jahren ist Sebastian Ramspeck als SRF-Korrespondent in Brüssel am Puls des Geschehens. Er fühlt Ministern und Staatschefs auf den Zahn, ist bei wichtigen Pressekonferenzen dabei und kennt die EU aus einer Innenperspektive. Wie beurteilt er die aktuellen Entwicklungen? Wie steht es wirklich um den Ruf der Schweiz? Welche Ängste sind begründet, welche nicht? Roger Schawinski fragt nach. (Text: SRF)