«Wir haben es über Jahre versäumt, eine echte Diskussion über Europa zu führen. Jetzt ist der Moment dafür», sagt Nationalrat Eric Nussbaumer. Er ist einer der wenigen, die sich in Bundesbern noch für das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU einsetzen und ist überzeugt: «Der Deal regelt ein bestehendes und über Jahre entwickeltes Verhältnis verlässlicher.» Der 58-Jährige weicht damit von seiner eigenen Partei, der SP, ab. Sie sieht das ganz anders: Zusammen mit den Gewerkschaften warnt sie vor Lohndumping und droht mit dem Referendum, sollte das Rahmenabkommen auf Kosten der Arbeitnehmenden durchkommen. Damit geht sie auch eine unheilige Allianz mit dem ideologischen Hauptgegner, der SVP, ein. Was sind
die Beweggründe Nussbaumers, der SP-Position zu widersprechen? Nationalrat Nussbaumer gilt als «Euro-Turbo». Er ist langjähriges Mitglied der Delegation Efta/Europäisches Parlament und setzt sich für den interparlamentarischen Dialog ein. Er hat sich vor allem auch als Energiepolitiker einen Namen gemacht. Der Elektroingenieur kämpft an vorderster Front für den geordneten Atomausstieg und die erneuerbaren Energien. Für ihn ist klar: Der Atomausstieg ist machbar, es fehle bloss am politischen Willen. Was sagt er zu den Klimastreiks von Schülerinnen und Schülern, die derzeit Schlagzeilen machen? Und: Es ist Wahljahr – hat Nussbaumer Ambitionen fürs Stöckli? Roger Schawinski fragt nach. (Text: SRF)
