Presseclub Folge 35: Machtkampf in der CDU – steht die Partei vor der Zerreißprobe?
Folge 35
Machtkampf in der CDU – steht die Partei vor der Zerreißprobe?
Folge 35
„Die Untätigkeit und mangelnde Führung durch die Bundeskanzlerin legt sich seit Jahren wie ein Nebelteppich über das Land“, erklärte der ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU, Friedrich Merz. Er nutzt das Wahldebakel in Thüringen für einen Frontalangriff auf die Unionsspitze. Und auch der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch wirft Angela Merkel vor, durch Konfliktvermeidung zum Bedeutungsverlust der CDU beizutragen. Offen stellen sie Merkels Kanzlerschaft in Frage. Sie habe den Markenkern der Partei zersetzt. Andere in der Partei verurteilen die harsche Attacke als „selbstzerstörerisch“. Auch die Führungsqualitäten der Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer stehen zunehmend zur Debatte. Sie habe die Partei nicht im Griff. Kritisiert wird auch der Umgang der Bundes-CDU mit dem Thüringer CDU-Chef Mike Mohring. Kurz nach dem
Ausgang der Landtagswahl sah es so aus, als würde er das Unerhörte wagen: eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei, gegen den Willen der Berliner Parteiführung. Schnell ruderte Mohring wieder zurück. Inzwischen spricht er von einer möglichen Minderheitsregierung seiner Partei mit der SPD, den Grünen und der FDP. Der bevorstehende Bundesparteitag der CDU in Leipzig Ende November könnte zum Scherbengericht für die angeschlagene Partei werden. Wird es einen Machtkampf um die Parteispitze geben? Nicht nur Friedrich Merz und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet bringen sich seit langem hier und da in Stellung für das höchste Amt. Wie kann der Bedeutungsverlust in der Parteienlandschaft gestoppt werden? Droht das Schicksal der SPD? Wer kann die CDU einen? Und wie kann eine inhaltliche Erneuerung aussehen? (Text: ARD)
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Reviews & Kommentare
reinhard schneider (geb. 1947) am
Fragen zum Presseclub am 03. November 2019
„Zu viel Faktoren auf einmal",
notierte Kurt Riezler, ein enger Vertrauter des deutschen Reichskanzlers von Bethmann Hollweg wenige Tage vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs im Juli 1914 resigniert in sein Tagebuch. Es fehlte an einem Gesichtspunkt, da große Linien sich nur aus der Vogelperspektive erkennen lassen.
Stehen wir heute nicht vor ähnlich ungelösten globalen Problemen?
Hängt der Bedeutungsverlust der heutigen etablierten Parteien nicht vielleicht mit einem mangelnden Zutrauen des Wahlvolkes in die Problemlösungskompetenz der führenden Parteien zusammen?
Wie kann man erklären, dass bei der letzten Landtagswahl in Thüringen die Ränder mehr Stimmen bekommen haben als die „Parteien der Mitte“.
reinhard schneider (geb. 1947) am
Fragen zum Presseclub am 03. November 2019
Zu viel Faktoren auf einmal", notierte Kurt Riezler, ein enger Vertrauter des deutschen Reichskanzlers von Bethmann Hollweg wenige Tage vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs im Juli 1914 resigniert in sein Tagebuch. Es fehlte an einem Gesichtspunkt, da große Linien sich nur aus der Vogelperspektive erkennen lassen. Stehen wir heute nicht vor ähnlich ungelösten globalen Problemen?Hängt der Bedeutungsverlust der heutigen etablierten Parteien villeicht mit einem mangelnden Zutrauen des Wahlvolkes indie Problemlösungskompetenz der Parteien zusammen? Wie kann man erklären, das die Ränder mehr Stimmen haben als die „Parteien der Mitte“.
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