Internationaler Frühschoppen

Richtungsentscheidungen, Machtkämpfe und neue Konflikte! Das Jahr 2018 wird ähnlich unruhig werden, wie das abgelaufene Jahr 2017. In den USA werden die Kongresswahlen im Spätherbst über die künftigen Spielräume von US-Präsident Donald Trump entscheiden. Analysten erwarten, dass das zweite Jahr seiner Präsidentschaft kaum ruhiger als das erste verlaufen wird. In Europa sehen Beobachter weiterhin politische Unsicherheiten durch die schleppende Regierungsbildung in Deutschland, mögliche Wahlen in Italien im Frühjahr und den Fortgang der Abspaltungstendenzen in Katalonien.
Beim Thema Brexit könnte es jederzeit erneut zu Konflikten kommen. Ebenfalls im internationalen Focus stehen die massiven Proteste in der Republik Iran, der neue Gesprächsfaden zwischen Nord- und Südkorea sowie latente Spannungen im Nahen Osten nach der Jerusalem-Entscheidung von Trump. Welche großen Linien wird das Jahr 2018 bringen? Wer wird international den Ton angeben? Inwiefern kann sich Europa neu erfinden? Michael Hirz diskutiert mit fünf Journalistinnen und Journalisten aus fünf Ländern. (Text: Tagesschau24)

Seit gut einem Jahr ist Donald Trump Präsident der USA, seit gut einem Jahr hält er mit seinem Politikstil die Welt in Atem. In diesen zwölf Monaten hat Trump sein Wahlversprechen eingelöst und „America first“ in die Tat umgesetzt: Handelsverträge gekündigt, Strafzölle angekündigt, den Klimaschutz aufgeweicht, UN-Organisationen Gelder entzogen und das Nuklearabkommen mit dem Iran infrage gestellt. Von den Auseinandersetzungen in Sachen Nordkorea ganz zu schweigen. Innenpolitisch konnte er in letzter Zeit punkten. Seine Steuerreform sorgt für einen deutlichen Schub in der amerikanischen Wirtschaft, die Börsen feiern einen Rekord nach dem anderen. Wie sehr hat Donald Trumps Präsidentschaft die USA verändert? Spaltete der Präsident sein eigenes Land? Wie ist es um die transatlantischen Beziehungen bestellt? Welche Rolle spielt die Europäische Union noch? Alfred Schier diskutiert mit fünf Journalistinnen und Journalisten aus fünf Ländern (Text: Tagesschau24)

Fast täglich gibt es Meldungen über Antisemitismus in Europa: In Frankreich kehren viele Juden aus Angst vor Übergriffen dem Land den Rücken, in Österreich entbrannte eine öffentliche Debatte, nachdem ein namhafter FPÖ-Politiker wegen antisemitischer Vorwürfe zurücktreten musste. Berlin geriet in die Schlagzeilen, weil jüdische Schüler gemobbt und bedroht werden. Immer mehr Menschen jüdischen Glaubens fürchten sich, ihre Religion öffentlich zu zeigen. Gehören Diskriminierung, Anfeindungen und Ausgrenzung wieder zum Alltag in Europa? Was nützen Gedenktage? Wie muss Politik auf Antisemitismus reagieren? (Text: Tagesschau24)

An diesem Sonntag entscheidet sich, ob die SPD-Parteimitglieder Ja zur GroKo sagen. Aber auch eine Zustimmung kann nicht darüber hinwegtäuschen: In den meisten europäischen Staaten haben Sozialdemokraten stark an Rückhalt verloren und wurden aus der Regierung verdrängt. In Deutschland hat die SPD bei der vergangenen Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit eingefahren. In Frankreich, den Niederlanden, in Polen, Ungarn und Tschechien sind die Sozialdemokraten so gut wie bedeutungslos, in Österreich wurden sie gerade abgewählt.
In den 28 Staaten der EU gibt es nur noch sechs sozialdemokratisch geführte Regierungen: Malta, Schweden, Portugal, Rumänien, Italien und die Slowakei.Gute Nachrichten für Sozialdemokraten kommen derzeit eigentlich nur aus Großbritannien. Wo es Labour-Chef Jeremy Corbyn bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im vergangenen Juni gelungen ist, die regierenden Tories an den Rand einer Niederlage zu bringen. Europa schaut an diesem Sonntag auch auf Italien, dort muss Matteo Renzi, der Parteichef der sozialdemokratischen Regierungspartei Partito Democratico (PD), um sein politisches Überleben kämpfen.
Was sind die Gründe für den Niedergang der Sozialdemokratie? Wie kann ein weiterer Absturz verhindert werden? Wie müsste eine Trendwende aussehen? Alfred Schier diskutiert mit vier Gästen aus vier Ländern: Ferdos Forudastan, Süddeutsche Zeitung, Deutschland, Tonia Mastrobuoni, La Repubblica, Italien, Haig Simonian, freier Journalist, Großbritannien und Boris Kálnoky, freier Journalist, Ungarn. (Text: Tagesschau24)

Acht Kandidaten und der Sieger heißt Putin! – Für die meisten Beobachter sind die Präsidentschaftswahlen an diesem Sonntag in Russland ein totes Rennen. Die Wiederwahl von Amtsinhaber Wladimir Putin gilt als sicher. Es wäre die vierte Amtszeit für den 65-Jährigen. Insgesamt sind rund 109 Millionen Russen zur Wahl aufgerufen. Bei den letzten Präsidentschaftswahlen 2012 lag die Wahlbeteiligung bei 65 Prozent. Putin erreichte damals im ersten Wahlgang 63,6% der Stimmen. Ebenso ehrgeizig sind die Wahlziele des Kreml auch 2018. Formell gibt es sieben weitere Kandidaten: eine Frau und sechs Männer.
Doch keiner hat auch nur den Hauch einer Chance gegen den ewigen Präsidenten. Putins populärer Widersacher Alexej Nawalny wurde nicht zur Wahl zugelassen. Er hat inzwischen zum Boykott der Wahl aufgerufen. Innenpolitisch scheinbar unangefochten, steht der russische Präsident außenpolitisch zunehmend unter Druck. Die britische Regierung ist davon überzeugt, dass Russland hinter dem Nervengift-Angriff auf den Doppel-Agenten Sergej Skripal und seine Tochter steht.
Inzwischen haben sich die USA, Frankreich und Deutschland mit einem gemeinsamen Appell an die Seite der Briten gestellt und den Anschlag verurteilt. Die britische Premierministerin May hat 23 russische Diplomaten des Landes verwiesen. Moskau antwortet mit der Ausweisung britischer Diplomaten. Welche Auswirkungen hat die diplomatische Krise auf die Wahlen in Russland? Wie lange wird die „Ära Putin“ noch andauern? Wie ist Russland von ihm geprägt? Wie wird sich der Konflikt mit dem Westen weiterentwickeln? (Text: Tagesschau24)

Es herrscht Eiszeit zwischen dem Westen und Russland. Die Beziehung ist so schlecht wie lange nicht. Die Ukraine-Krise und vor allem der Krieg in Syrien haben die Spannungen und das gegenseitige Misstrauen verschärft. Die Furcht vor einem neuen Kalten Krieg ist groß. Weder US-Präsident Donald Trump noch der russische Präsident Wladimir Putin zeigen Entgegenkommen, die Fronten sind verhärtet. Eine schwierige Situation für Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzt förmlich zwischen allen Stühlen. Warum hat sich das Ost-West-Verhältnis so verschlechtert? Welche Fehler wurden gemacht, welche hätte man vermeiden können? Hätte der Westen mehr Rücksicht auf Russlands Befindlichkeit nehmen müssen? Was muss passieren, damit sich Ost und West wieder annähern? (Text: Phoenix)

Fast hat man sich schon daran gewöhnt – zwischen Schmeicheleien und Brüskierung seiner internationalen Partner liegt für US-Präsident Donald Trump oft nur ein einziger Tweet. Jüngstes Beispiel: die Ankündigung der Trump-Administration, weitere Sanktionen gegen Russland wegen des mutmaßlichen Giftanschlags auf den ehemaligen Agenten Skripal zu verhängen. Dabei schien noch vor wenigen Wochen beim historischen Gipfel in Helsinki das Verhältnis zwischen Donald Trump und Wladimir Putin so einvernehmlich wie nie. Der Eindruck, Trump würde dem russischen Präsidenten mehr vertrauen als den eigenen Ermittlungsbehörden, löste auch im eigenen Lager Stürme der Entrüstung aus.
China, Nordkorea, NATO, EU, Türkei, Iran – die Liste der Länder, bei denen Donald Trump nach der Methode Zuckerbrot und Peitsche verfährt, wird immer länger. Ob diese Taktik von Erfolg oder Misserfolg gekrönt wird, lässt sich noch nicht sagen. Dass Trump die Weltpolitik aufmischt und Machthaber an den Konferenztisch bringt, mit denen Gipfeltreffen bisher nicht denkbar waren, ist hingegen unbestritten. Steckt hinter Donald Trumps Twitterpolitik mehr Strategie als wir ahnen? Was hat er bisher erreicht? Wie reagiert die Welt auf die Methode Trump? (Text: Phoenix)

Keine war mächtiger als sie. Das US-Magazin Forbes wählte Angela Merkel in der vergangen Woche erneut zur mächtigsten Frau der Welt, einen Teil dieser Macht hat sie am Freitag jedoch abgegeben. Annegret Kramp-Karrenbauer ist mit knapper Mehrheit zur neuen Vorsitzenden der CDU gewählt worden. Die ehemalige Generalsekretärin gilt zwar als Vertraute der Kanzlerin, hat allerdings angekündigt, eigene und neue Akzente setzen zu wollen. Längst munkelt man in Berlin von „Kanzlerdämmerung“. Wie schaut die Welt nun auf Angela Merkel? Ist sie als Bundeskanzlerin geschwächt? Wie wird sich das Verhältnis zu Donald Trump entwickeln, wie zu Wladimir Putin? Was wird aus der deutsch-französischen Achse? (Text: Phoenix)