Arena

Es war ein Entscheid, der die Schweiz bis heute prägt: Am 6. Dezember 1992 lehnte das Schweizer Volk den EWR-Beitritt ab. In der Folge kamen die bilateralen Verträge, die bis heute in Kraft sind. Sind die Bilateralen für die Schweiz der Königsweg? Ist eine Weiterentwicklung der Abkommen möglich? Oder sollten wir uns aus der bilateralen Umarmung so rasch wie möglich befreien?
Die Schweiz zahlt seit Jahren Geld an die neuen EU-Mitglieder im Osten. Im Rahmen der sogenannten «Kohäsionsmilliarde» wurden schon 1,3 Milliarden Franken für Projekte in osteuropäischen Staaten eingesetzt. Soll die Schweiz diese Zahlungen auch weiterhin machen? Könnte sie damit womöglich

pokern, um der EU in anderen Bereichen Zugeständnisse abzuringen?
Eines ist klar: Die Wirtschaft wünscht sich gute Beziehungen zur EU. Nur: Wie können wir diese Beziehungen in Zukunft sichern? Ist ein Rahmenabkommen wichtig? Oder könnte zuletzt sogar ein EWR-Beitritt wieder ein Thema werden?
In der «Arena» diskutieren:
- Franz Steinegger, alt Nationalrat und ehemaliger FDP-Präsident
- Christoph Blocher, alt Bundesrat und Strategiechef SVP
- Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin CVP/​BL
- Daniel Jositsch, Ständerat SP/​ZH
Ausserdem im Studio:
- Christa Tobler, Professorin für Europarecht Universität Basel (Text: SRF)