WELTjournal

Die meisten osteuropäischen Länder in der EU haben einiges gemeinsam: Sie haben Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung und bereiten damit der EU massives Kopfzerbrechen. In Ungarn, Polen oder Rumänien versuchen die Regierungen, egal ob politisch links oder rechts, ihre Macht zu zementieren, Einfluss auf die Justiz zu nehmen, die Befugnisse demokratischer Kontrollinstanzen und die Freiheit der Presse zu beschränken. Die EU versucht mit Vertragsverletzungsverfahren gegenzusteuern und hofft auf die neu gegründete Europäische Staatsanwaltschaft, die

nächstes Jahr ihre Arbeit aufnehmen soll.
Osteuropa-Korrespondent Ernst Gelegs beleuchtet zwei ehemalige Ostblockländer und ihre Probleme mit Korruption und Rechtsstaatlichkeit: Ungarn, wo die rechtsnationale Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán eine illiberale Demokratie aufzieht. Sowie das gegenwärtige EU-Vorsitzland Rumänien, wo die linksnationale Regierung von Premierministerin Viorica Dancila unter dem Deckmantel von „Reformen“ die Justiz unter Kontrolle zu bringen versucht, um korrupte Politiker vor dem Gefängnis zu bewahren. (Text: ORF)