Vox Pop

(1): Protektionismus: Ein Segen für Europas Wirtschaft?
Europa beruht auf der Idee, dass ein freier Handel allen nutzt. Neben zahlreichen bereits bestehenden Vereinbarungen werden derzeit Freihandelsabkommen mit Japan, Australien und Kanada vorbereitet. Doch während sich die einen von der Erschließung dieser Überseemärkte hohe Gewinne erhoffen, fürchten andere die mit dem Abbau der Handelsschranken verbundenen Folgekosten für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Einige plädieren sogar für eine Rückkehr zum Protektionismus. Wer sind die Gewinner des uneingeschränkten Freihandels, wer die Verlierer?
In Europa hat der Freihandel viele Anhänger. In Deutschland, das jährlich einen Außenhandelsüberschuss von 240 Milliarden Euro verzeichnet, gilt er als Garant von Beschäftigung und Wachstum. In Belgien sind die Exporte nach Kanada seit Inkrafttreten des EU-kanadische Freihandelsabkommens CETA um 30 % gestiegen. Doch der Freihandel hat auch seine Schattenseiten: So entsprechen die importierten Waren nicht immer den europäischen Standards, und der zunehmende Seeverkehr belastet die Umwelt.
(2): Terrorismusbekämpfung: eine Bedrohung für die Demokratie?
Paris im Januar und November 2015, Brüssel und der Flughafen Zaventem im März 2016, Berlin im Dezember

2016 – Terroranschläge gab es in den letzten Jahren in Europa leider viele. Jeder zweite Europäer begreift die Terrorismusbekämpfung als ein zentrales Thema der kommenden Europawahlen. Um die Sicherheit ihrer Bürger zu gewährleisten, setzten die Staaten zunehmend auf Notstandsverordnungen – notfalls auf Kosten der bürgerlichen Grundrechte. Wie weit dürfen solche Anti-Terror-Maßnahmen gehen? Gefährden sie unsere Grundfreiheiten?
Zu Gast bei Modertorin Nora Hamadi ist Georges Dallemagne, Abgeordneter der belgischen Mitte-Rechts-Partei CDH (Centre Démocrate Humaniste). Das von ihm befürwortete, jedoch vom belgischen Verfassungsrat beanstandete Gesetzesvorhaben soll Sozialarbeiter verpflichten, Radikalisierte zu melden. Mit ihm diskutiert Olivia Venet, Vorsitzende der belgischen Liga der Menschenrechte. Sie gehört zu den vehementen Kritikern von Notstandsgesetzen und warnt vor den Gefahren einer freiheitsfeindlichen Überwachungsgesellschaft.
Und wie immer berichten „Vox-Pop“-Korrespondenten aus ihren Ländern über das Thema der Woche: Bürger und Politiker beschäftigt derzeit besonders die Rückkehr europäischer Dschihad-Kämpfer aus den Kriegsgebieten. Was soll mit den Heimkehrern passieren? „Vox Pop“ hat sich in Frankreich und Großbritannien umgeschaut. (Text: arte)