phoenix ländersache

Er will vor allem: reden. Mit den Menschen ins Gespräch kommen. Michael Kretschmer sucht bewusst die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat. Bloß kein Gefühl von Abgehobenheit soll aufkommen, wenn der Ministerpräsident Volksnähe sucht. Mit seiner Reihe „Das Sachsen Gespräch“ will er die Sorgen und Nöte seiner Landsleute ganz unmittelbar vermittelt bekommen. Das war bei seinen Vorgängern im Amt nicht immer so: „König Kurt“ nannten sie zum Beispiel den aus dem Westen importierten Wirtschaftsprofessor Kurt Biedenkopf – auch wenn der in seiner Anfangszeit sagenhafte Zustimmungsraten bei den Wahlen erhielt.
Inzwischen muss sich die seit der Wiedervereinigung in Sachsen regierende CDU ernsthafte Sorgen machen, dass sie nicht von der rechtslastigen AfD überholt wird. Dabei ist der Freistaat eigentlich das Musterländle unter den fünf östlichen Bundesländern. Bei Arbeitslosigkeit, Wirtschaftskraft und Noten der Schüler schneidet Sachsen unter den fünf „neuen“ Ländern meist am besten ab. Wäre da nicht die Unruhe, die immer wieder durch die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung und eine auffällige Zahl rechtsextremer Straftaten entsteht und die vor allem auf die Region rund um die Landeshauptstadt Dresden ein schlechtes Licht werfen.
Wie geht der Ministerpräsident mit der Konkurrenz am rechten Rand um? Wo sieht er Sachsen im Konzert der 16 Bundesländer? Wie will er den Wirtschaftsstandort Sachsen fördern? Und welche politischen Ambitionen hat er für die kommenden Jahre? Über diese und weitere Fragen spricht Michaela Kolster mit Michael Kretschmer in der „phoenix ländersache Sachsen“. (Text: Phoenix)

Im vorerst beigelegten Asylstreit der Unionsparteien hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die Politik von Bundeskanzlerin Merkel unterstützt: „Die Beschlüsse gehen in die richtige Richtung“, sagte der CDU-Politiker in der Sendung phoenix ländersache gegenüber Moderatorin Michaela Kolster. Zu den geplanten Transitzentren, die es in Bayern geben soll, positionierte sich Kretschmer jedoch nicht eindeutig. „Wir werden uns genau ansehen, ob das funktioniert und erfolgreich ist.“ Kretschmer ist überzeugt, dass die Asylpolitik keine Rolle mehr im Wahlkampf vor den sächsischen Landtagswahlen im September 2019 spielen wird: „Ich denke, dass wir dann mit diesem Thema durch sind und dass diese Beschlüsse auch umgesetzt werden.“ (Text: Phoenix)

In dieser Ausgabe von „phoenix ländersache“ steht Mecklenburg-Vorpommern und dessen Regierungschefin Manuela Schwesig im Mittelpunkt. In dem einstündigen Gesprächsformat befragt Helge Fuhst die Ministerpräsidentin zu aktuellen politischen Themen ihres Bundeslandes und zu ihrer Rolle im föderalen System. Ebenfalls im Blickpunkt: die SPD-Regierungschefin selbst mit ihrem persönlichen und politischen Werdegang. (Text: Phoenix)

Michaela Kolster spricht in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover mit Ministerpräsident Stephan Weil. Dabei geht es um die aktuelle Situation der Großen Koalition in Niedersachsen sowie seine Beurteilung zur Bundespolitik. (Text: Phoenix)

Im Mittelpunkt dieser Ausgabe der phoenix ländersache stehen das Bundesland Schleswig-Holstein und sein Ministerpräsident Daniel Günther. phoenix-Moderator Helge Fuhst spricht mit Daniel Günther über aktuelle landespolitische Themen, wie das neue Kita-Gesetz, sowie über die Bundespolitik, etwa seine aktuelle Präsidentschaft im Bundesrat und die jüngste Ablehnung des Digitalpakts durch die Bundesländer. Der 45-jährige gebürtige Kieler war bis zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten vor 18 Monaten auf Bundesebene weithin unbekannt.
Seit Juni 2017 führt er in Schleswig-Holstein eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP an – eine Konstellation, die er sich auch für die Bundesregierung gewünscht hatte. Daniel Günther gilt in der Union als Liberaler und Modernisierer. Auf dem CDU-Bundesparteitag vor knapp zwei Wochen warb er für die Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen Parteivorsitzenden. Seit November ist er turnusgemäß Bundesratspräsident und somit formal auch Stellvertreter des Bundespräsidenten. (Text: Phoenix)

Tobias Hans, der saarländische Ministerpräsident und CDU-Chef, ist im März 2019 ein Jahr lang im Amt. Er folgt Annegret Kramp-Karrenbauer in die Staatskanzlei, als sie überraschend in CDU-Generalsekretärin in Berlin wurde und nach Berlin ging. Hans ist mit 41 Jahren der jüngste deutsche Landesvater. Im Gespräch mit Michaela Kolster erläutert er seine Digitalstrategie, mit der er im Saarland den Strukturwandel unterstützen will. Außerdem äußert er sich zur Bedeutung von Heimat für ihn persönlich und als Aufgabe für die Poltik. Die enge Zusammenarbeit mit den Saarländischen Nachbarländern ist für Hans ein zentrales Element seines politischen Wirkens. (Text: Phoenix)

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat an die SPD im Bund appelliert, die große Koalition fortzuführen. „Ich würde mir wünschen, dass sich der oder die neue Vorsitzende an den Koalitionsvertrag gebunden fühlt und mit uns erfolgreiche Politik bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 macht“, erklärte Laschet bei phoenix (Dienstag, 04. Juni). Schließlich habe das Bündnis bislang gute Arbeit geleistet und besitze auch eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Ansonsten seien zum einen wichtige Vereinbarungen wie der Kohleausstieg gefährdet. „Dann fängt eine neue Regierung da wieder bei Null an“, warnte Laschet. Und mit dem bevorstehenden Brexit und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stünden zum anderen wichtige außenpolitische Herausforderungen an. Deshalb sei Kontinuität so wichtig. (Text: Phoenix)

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ist 2020 auch Bundesratspräsident. Seine Amtszeit fällt in eine Phase, in der die Bekämpfung der Corona-Pandemie den Ländern große politische Entscheidungsgewalt zukommen lässt. Im Gespräch mit Michaela Kolster beschreibt Woidke die Koordination zwischen Bund und Ländern und den Umgang mit der Verantwortung. (Text: Phoenix)