10 Jahre „Wir schaffen das!“: Großer Themenabend über Merkels Flüchtlingspolitik

Am 31. August 2015 sprach die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die inzwischen historisch gewordenen Worte: „Wir schaffen das!“ Das ausgerufene Credo stand im Zusammenhang mit der europaweiten Flüchtlingskrise, als Deutschland hunderttausenden Flüchtlingen, Migranten und anderen Schutzsuchenden die Einreise gewährte. Einer der Hauptgründe für die Flucht vieler Menschen war der Bürgerkrieg in Syrien. Zunächst wurde der starke Zustrom unter der Parole „Refugees Welcome“ größtenteils unterstützt, doch nur wenig später löste Merkels Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik eine heftige gesellschaftliche Debatte aus. In zwei Dokumentationen blickt die ARD im Rahmen eines Themenabends auf die Entwicklung der vergangenen zehn Jahre.

Am Montag, den 25. August wird um 20:15 Uhr zunächst die Dokumentation „Merkels Erbe – 10 Jahre ‚Wir schaffen das!‘“ ausgestrahlt. Darin zieht „tagesthemen“-Moderator Ingo Zamperoni eine Bilanz: Was hat der „Flüchtlingssommer“ 2015 mit Deutschland gemacht, als die Grenzen offen gelassen wurden? Haben wir es wirklich geschafft? Wo ist die Integration gelungen und wo gibt es Probleme? Um Antworten auf diese Fragen zu bekommen, trifft sich Zamperoni mit Angela Merkel zu einem Interview. Gemeinsam blicken sie in den Sommer 2015 und darauf, wie sich Deutschland seit den Ereignissen vor zehn Jahren verändert hat.

Die Dokumentation von Autorin und Regisseurin Birgit Wärnke soll die kleinen Geschichten und großen politischen Stränge erzählen und mithilfe von Daten einordnen. Wie viele Geflüchtete sind inzwischen in Arbeit? Wie hat sich die Kriminalität entwickelt? Wie viel Gewalt gibt es gegen Flüchtlinge? Und wie viele Flüchtlinge hat Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern in den letzten zehn Jahren überhaupt aufgenommen?

Darüber hinaus spürt Ingo Zamperoni auch den Stimmungen im Land nach. Er trifft den Bürgermeister von Schwäbisch Gmünd, Richard Arnold (CDU), dessen scheinbar unerschütterliche Zuversicht verloren zu gehen scheint und der davon spricht, die Belastungsgrenze seiner Stadt erreicht zu haben. Bayerische Grenzpolizisten werden an der deutsch-österreichischen Grenze bei einer Schleierfahndung begleitet, um zu zeigen, wie die Grenzkontrollen nochmals intensiviert wurden. Zu Wort kommen außerdem der Journalist Robin Alexander und der Pfleger Mohammed Alasaad in Cottbus, der Anfang 2016 aus Syrien kam und mittlerweile andere Pflegekräfte ausbildet. Zamperoni fährt auch nach Solingen und macht sich ein Bild davon, was der Messeranschlag vor einem Jahr mit der Stadt gemacht hat. Und er besucht eine Flüchtlingsunterkunft, die mutmaßlich von Rechtsextremen angegriffen wurde.

Um 21 Uhr folgt die zweite Dokumentation mit dem Titel „Danke, aber … 10 Jahre nach Merkels Versprechen“ von Bamdad Esmaili und Marko Rösseler. Darin ziehen diejenigen Bilanz, über die so oft gesprochen wird: die Geflüchteten selbst. Zu Wort kommen Menschen, die ihren Platz in Deutschland gefunden haben, aber auch jene, deren Erwartungen enttäuscht wurden und die im oder am Integrationssystem gescheitert sind.

Alles ist neu, alles ist schön, so hatte sich Mahsa Narimani Deutschland vorgestellt. Zusammen mit ihrem Mann Sadegh Ranjbar floh sie aus dem Iran und wurde bei ihrer Ankunft im sächsischen Ort Clausnitz lautstark mit fremdenfeindlichen Parolen beschimpft. Heute lebt das Paar mit seinen beiden Kindern in der Nähe von Hamburg und gründet ein eigenes kleines Unternehmen: einen Limousinen-Service. Heva Gharibi, ein kurdischer Geflüchteter, trat 2015 an einer geschlossenen EU-Grenze in den Hungerstreik und nähte sich aus Protest den Mund zu. Bis heute ist er in Deutschland nur geduldet, lebt in einem Flüchtlingsheim, spricht kaum Deutsch und hat keine Arbeitserlaubnis. Die Geflüchteten sprechen in der Doku selbst mit der Frau, die damals maßgeblich entschied, sie in Deutschland aufzunehmen: mit Angela Merkel.