Demokratieforum

Gäste: Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Matthias Quent, Extremismus-Forscher (Text: SWR)

Gäste u. a.: Emilia Roig, Autorin und Politologin, Jörg Scheller, Journalist und Kunstwissenschaftler (Text: SWR)

Lehrermangel, Digitalisierung, Lerndefizite und fehlende Bildungsgerechtigkeit – die Herausforderungen im Bildungsbereich sind enorm. Der Club of Rome warnt: „Das bedeutendste Problem ist unsere kollektive Unfähigkeit, zwischen Fakten und Fiktion zu unterscheiden“. Was bedeutet das für modernes Lernen? Welche Kompetenzen braucht man? Sind Hausaufgaben in Zeiten von ChatGPT noch zeitgemäß? Das Aufstiegsversprechen: Jede:r kann es zu etwas bringen durch Bildung – unabhängig von seiner Herkunft – stimmt mit Blick auf Studien nicht mehr. Über das Thema „Bildung 3.0 – Modernes Lernen zwischen Krise und KI“ diskutiert Moderator Michel Friedman im Demokratieforum unter anderem mit dem Autor, Bildungs-Blogger und Lehrer Bob Blume. (Text: SWR)

Bewusst gesteuerte Desinformation, zunehmend undemokratisch agierende Regierungen innerhalb der EU, rechtspopulistische Parteien wie die AfD oder Verschwörungsideologien und ihre Anhänger:innen – die Demokratie wird von vielen Seiten angegriffen. Gleichzeitig macht sich das Gefühl breit, dass große Probleme der Zeit von der Politik nicht mehr angemessen gelöst werden können. Stoßen die Demokratien und ihre Institutionen tatsächlich an die Grenzen ihrer Leistbarkeit? Darüber spricht Michel Friedman mit der Parteivorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang, der Politikprofessorin Ursula Münch von der Akademie für Politische Bildung Tutzing und dem Politikwissenschaftler Marcel Lewandowsky. (Text: SWR)

Zum Jubiläum „375 Jahre Westfälischer Frieden“ werden NDR und SWR erstmals in einer Gemeinschaftsproduktion das erfolgreiche Format „Demokratie-Forum“ nach Osnabrück holen. Am 25. Oktober 2023 wird im Felix-Nussbaum-Haus unter der Leitung von Moderator Michel Friedman zum Thema Krieg und Frieden diskutiert. Die globalen Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine treten rund eineinhalb Jahre nach Kriegsbeginn immer stärker hervor. Das ist ein zentrales Ergebnis des aktuellen Friedensgutachtens, das führende Friedensforschungsinstitute jährlich veröffentlichen.
Die Friedensforscher sind sich sicher, dass es in der Ukraine noch lange keinen Frieden geben wird. Sie warnen in dem Friedensgutachten ausdrücklich davor, die militärische Unterstützung zu beenden, obgleich das einzelne gesellschaftliche Gruppen immer wieder fordern. Der Grund der Forscher: Die europäische Sicherheitslage könnte sich verschlechtern und Russland könnte seinen Expansionsdrang weiterverfolgen. Was braucht ein Friedensprozess und wann ist er möglich? Was bedeutet das Wort „gewinnen“ im Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten? Welche Doppelmoral gibt es bei wirtschaftlichen Deals und zu welchem Preis? Was für eine geostrategische Konzeption hat die Bundesregierung und was leitet die deutsche Außenpolitik, Werte oder Interessen? Darüber diskutiert Michel Friedman beim Demokratieforum „Zwischen Krieg und Frieden“ mit seinen Gästen.
An dem Forum werden voraussichtlich folgende Gesprächsgäste teilnehmen: Sicherheitsexperte Carlo Masala, deutscher Politikwissenschaftler und Professor für Internationale Politik an der Fakultät für Staats- und Sozialwissenschaften der Bundeswehr-Universität München Ursula Schröder, Professorin für Politikwissenschaft, Wissenschaftliche Direktorin des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg Michael H. Roth, deutscher Politiker (SPD) und Politologe.
Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2013 bis 2021 Staatsminister für Europa beim Bundesminister des Auswärtigen. Von 2014 bis zu seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung 2021 war er außerdem Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Seit 2021 ist Roth Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages. (Text: NDR)

In den vergangenen Monaten wurde viel diskutiert – über das sogenannte „Heizungsgesetz“, die Kindergrundsicherung, das Bürgergeld, das Elterngeld und die Reform des Unterhaltsrechts. Dabei wurde wieder einmal deutlich, wie unterschiedlich das Empfinden von Gerechtigkeit in der Gesellschaft je nach eigener Perspektive ist. Dennoch haben alle demokratischen Parteien „soziale Gerechtigkeit“ als einen Grundsatz der Politik in ihrem Leitbild stehen. Was macht es mit einer Gesellschaft, wenn manche Menschen von ihrer Arbeit nicht mehr leben können, während andere leben können, ohne zu arbeiten? Wie viel Ungleichheit gehört zum Wesen des freiheitlichen Wirtschaftssystems – und wie viel Konfliktpotenzial liegt in einer ungleichen Gesellschaft? Darüber diskutiert Moderator Michel Friedman auf dem Hambacher Schloss mit seinen Gästen. (Text: SWR)

Freiheit ist grundlegend für eine Demokratie und ihr höchstes Gut. Wo hört die Freiheit auf, wo beginnt sie? Wie hängen Freiheit und Verantwortung zusammen? Über Freiheit und ihre Grenzen muss immer wieder neu verhandelt werden. „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten [ …]“ – heißt es im Grundgesetz, Artikel fünf. Wie wichtig ist Menschen in Deutschland ihre Freiheit, sich politisch zu äußern? Wann stößt die Meinungsfreiheit an ihre Grenzen? Darüber diskutiert Moderator und Publizist Michel Friedman in der Frankfurter Paulskirche mit dem früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle, der Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates Alena Buyx und dem CDU-Politiker Armin Laschet. (Text: SWR)

Demokratieforum mal ganz anders: Im Mai kapern Schülerinnen und Schüler aus der Pfalz das Demokratieforum und stellen die Fragen, die sie in Bezug auf unsere Demokratie interessieren. Zu Gast auf dem Hambacher Schloss beim „Demokratieforum macht Schule“ sind der Publizist und Moderator Michel Friedman und die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele. Antisemitismus, Fakenews, HateSpeech – was hat das mit Demokratie und dem Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ zu tun? Darum geht es im Mai, in dem Monat in dem das Grundgesetz 75 Jahre alt wird. (Text: SWR)

In Krisenzeiten oder vor Wahlen, wird besonders deutlich: Es sind nicht allein Argumente, die in gesellschaftlichen und politischen Debatten eine Rolle spielen. Viele Debatten sind emotional aufgeladen mit Wut, Trauer und Angst, auch Hoffnung und Begeisterung. Politik und Emotionen sind nicht voneinander zu trennen. Schaden Gefühle der Demokratie oder sind sie auch eine Ressource? Emotionen veranlassen Menschen zum Handeln, werden aber auch von Populisten gekonnt genutzt, um Menschen zu manipulieren. Auch Medienmacher nutzen die Macht der Gefühle, um schnelle Aufmerksamkeit zu erzeugen. Gehen Journalisten und Politiker verantwortungsvoll mit Gefühlen um? Beim SWR Demokratieforum im Hambacher Schloss diskutiert Moderator Michel Friedman mit seinen Gästen über das Thema: „Zu viel Gefühl? Krisen im medialen Diskurs“ im Rahmen der Südwestdeutschen Medientage. Zu Gast sind unter anderem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, SPD, und die Journalistin Anna Schneider. (Text: SWR)

Diskussion über autokratische Tendenzen und demokratischen Zusammenhalt in Europa mit Michel Friedman, Irene Hahn-Fuhr vom Zentrum Liberale Moderne in Berlin, dem Schriftsteller und Weltbürger Ilija Trojanow sowie der EU-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Nur knapp acht Prozent der gesamten Weltbevölkerung leben in vollständigen Demokratien wie Deutschland. Selbst innerhalb der Europäischen Union sind autokratische Tendenzen zu beobachten. Die Runde diskutiert Lösungen, wie Gesellschaften dem entgegentreten können. (Text: SWR)

Was sind die größten Probleme, mit denen sich die neue Bundesregierung wird beschäftigen müssen? Wohnungsnot, Rente, Inflation und schlechte Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, Migration, Bildungspolitik, Verteidigungsbereitschaft – die Liste der ungelösten Themen ist lang Und sie werden seit Jahren von der Politik aufgeschoben. Es fehlt an Geld in wichtigsten Bereichen. Das wirft Grundsatzfragen auf, wie die Diskussion um Schuldenbremse und Bürgergeld. Und: Woran liegt es, dass die Gesellschaft und ihre gewählten Repräsentanten nicht bereit sind für Veränderungen? Wir wollen darüber diskutieren, was die Politik jetzt tun muss, um einer zutiefst verunsicherten Gesellschaft die Orientierung zu geben, die Demokratie noch möglich macht. Vielleicht ist es die letzte Chance für die Demokratie. Wenn die nächste Regierung versagt, droht spätestens 2029 eine politische Gemengelage, die im schlimmsten Fall eine extremistische und undemokratische Mehrheit in Deutschland zur Folge hat. (Text: SWR)

Ältere Generationen wünschen sich eine sichere Rente und gute Pflege, die Jüngeren gute Bildung für sich und ihre Kinder, bezahlbaren Wohnraum und eine Umwelt, die nicht krank macht. Alle wollen Sicherheit. Aber die Welt verändert sich gerade radikal: Demokratien gehen unter, Lügen werden zur Wahrheit, Kriegsbedrohungen sind real. Dazu türmen sich Schuldenberge auf. In dieser Zeitenwende stellt sich mehr denn je die Frage: Wie gut können die unterschiedlichen Generationen in der Gesellschaft unter diesem Druck noch zum Ausgleich kommen? Wie kann das bestehende demokratische System diese Herausforderung bewältigen? Sind die Interessen der Generationen zu unterschiedlich? Führen sie zu gesellschaftlichen Konflikten? Wer entscheidet mit demokratischen Mehrheiten über wen? Ein ehrlicher Dialog zwischen den Generationen könnte den demokratischen Prozess bereichern. Doch wie können Entscheidungen generationengerecht gestaltet werden, um langfristige Ziele zu erreichen? (Text: SWR)

Die deutsche Demokratie basiert auf Meinungsfreiheit. Tabus prägen das Zusammenleben, ordnen das Miteinander und setzen Grenzen. AfD-Politiker Alexander Gauland verharmloste 2018 in einer Rede die Herrschaft der Nationalsozialist:innen als „Vogelschiss in der Geschichte“. Für die anderen Parteien war klar: das war ein Tabubruch. Wenn es um die NS-Vergangenheit in der eigenen Familie geht, stoßen viele an Grenzen des Sagbaren. Tabus können manchmal auch den freien Dialog behindern – von der Ächtung sexueller Orientierung bis zur Stigmatisierung psychischer Krankheiten. Wer die Tabus bestimmt, kontrolliert die Gesellschaft – ob in Religion, Politik oder Familie. Wer Tabus bricht, riskiert Ausgrenzung. Was ist berechtigte Kritik, was inszenierter Tabubruch? Das Unsagbare zu sagen, kann politischer Sprengstoff sein. Wie soll eine Demokratie mit ungeschriebenen Gesetzen umgehen? Gäste sind Peter Kohlgraf, Bischof des Bistums Mainz, Filmemacherin Mo Asumang sowie der Publizist Ronen Steinke (Text: SWR)