Ukraine Krieg nachgehakt

Kriegswirtschaft. Wenn in diesen Wochen Politiker und Verbandsvertreter davon sprechen, dass sie zumindest eine „Art Kriegswirtschaft“ für nötig halten, dann verwenden sie den Begriff sowohl als Provokation als auch als Warnsignal. Ziel ist es, drastisch auf Defizite hinweisen, die die Bundeswehr ihrer Ansicht nach bei Ausrüstung und Waffen hat und die durch die Unterstützung der Ukraine größer geworden sind. Was sie aber auch sagen wollen: Damit EU- und Landesgrenzen gesichert werden können, muss die Produktion von Rüstungsgütern massiv forciert werden. Dafür wiederum muss der Staat investieren und der Rüstungsindustrie etwa die Abnahme von Panzern und Raketen garantieren. Aber: Ist oder wäre das schon die „ökonomische Mobilmachung“, wie die Kriegswirtschaft auch genannt wird?
Phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer bespricht diese und weitere Fragen zu Herkunft und Bedeutung des Begriffs mit dem Historiker Prof. Arnd Bauerkämper. Er lehrt Neuere Geschichte im Fachbereich Geschichts- und Kulturwissenschaft an der Freien Universität Berlin. (Text: Phoenix)

Es ist ein Zwiespalt: Auf der einen Seite sind Hilfsbereitschaft und Willkommenskultur nach wie vor spürbar. Auf der anderen Seite sind Neid, Ablehnung und sogar Angriffe unübersehbar. In beiden Fällen geht es um Menschen, die geflohen sind vor einem Krieg. Es ist also keine einfache Situation, die die mehr als eine Million geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland vorfinden, trotz besserer Rahmenbedingungen als andere, die hierzulande Schutz oder Asyl suchen. Wie also geht es diesen Kriegsflüchtlingen bei uns im Land? Wie steht es um Unterbringung, Beschäftigung, Akzeptanz und Integration während eines – wie viele von ihnen hoffen – vorübergehenden Aufenthalts in Deutschland? Darüber spricht phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer mit Krista-Marija Läbe, der Sprecherin des Vereins „Vitsche“, der sich in Berlin für Geflüchtete engagiert, aber auch dafür, dass die Interessen der Ukraine hierzulande gehört werden. (Text: Phoenix)

Es sind schreckliche Bilder Hunderter getöteter Zivilisten, die im Frühjahr 2022 aus dem ukrainischen Butscha um die Welt gingen. Seit mehr als einem Jahr untersucht eine unabhängige Kommission der Vereinten Nationen Kriegsverbrechen in Butscha und anderen Orten in der Ukraine. Ihr Bericht kommt zu dem Schluss, dass russische Truppen zahlreiche Kriegsverbrechen begangen haben: Folter, vorsätzliche Tötungen, sexuelle Gewalt. Die Suche nach Beweisen für russische Kriegsverbrechen in der Ukraine läuft. Doch vor welchen Gerichten könnte überhaupt Anklage erhoben werden? Und gegen wen? Inwiefern kann es gelingen, diese Kriegsverbrechen zu ahnden und die Verantwortlichen wirklich hinter Gitter zu bringen? Darüber spricht Jeanette Klag mit dem Völkerrechtler Prof. Andreas Zimmermann von der Universität Potsdam. (Text: Phoenix)

Er sei, so hat er dem Berliner Tagesspiegel gesagt, nicht Kriegs-Reporter, sondern „Korrespondent, der in einen Krieg geraten ist“. Der, der seine Aufgabe so beschreibt, ist Vassili Golod. Seit dessen Beginn berichtet er für die ARD über den Krieg Russlands gegen die Ukraine, seit einem Jahr direkt aus dem angegriffenen Land. Der 30-Jährige ist also mittendrin und muss trotzdem stets die nötige journalistische Distanz wahren. Keine leichte Aufgabe, obwohl Golod die nötigen Voraussetzungen mitbringt. In seinem Studium hat er sich mit der Geschichte der Ukraine und Russlands beschäftigt. In mehreren ARD-Studios hat er Auslandserfahrungen gesammelt, unter anderem in Moskau. Erhard Scherfer hat mit Vassili Golod über seinen journalistischen Alltag in Kiew, über Einschränkungen, Herausforderungen und Hoffnungen gesprochen. (Text: Phoenix)

In Friedenszeiten scheint das alles klar und einfach zu sein. Was ist aber, wenn das eigene Land angegriffen wird, im Krieg lebt und Hilfe aus dem Ausland braucht? Verläuft Diplomatie dann in denselben Bahnen oder muss sie ihre vielzitierte Zurückhaltung aufgeben? PhoenixHauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer spricht darüber mit Oleksii Makeiev, dem Botschafter der Ukraine in Deutschland. Weiter Themen des Gesprächs sind u.a. die aktuelle Lage im angegriffenen Land, dessen militärische und moralische Unterstützung durch Deutschland sowie die gewünschten Beitritte zu NATO und EU. (Text: Phoenix)

Zerstörte Städte, Tote, ein gesprengter Staudamm, ein Präsident in Militärmontur – die Bilder aus der Ukraine entsprechen den Nachrichten aus dem angegriffenen Land. Ganz anders sieht es offenbar bei der Wahrnehmung der Ukraine nach ihrer Unabhängigkeit im Jahr 1990 aus. Da gab es wenig Wissen und stattdessen viele falsche Vorstellungen.
Das schreibt zumindest die Politikwissenschaftlerin Prof. Gwendolyn Sasse in ihrem Buch „Der Krieg gegen die Ukraine“. Sehr lange sei das Land mit einem kolonialen Blick betrachtet, die stabile ukrainische Identität dabei meist übersehen worden. phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer spricht mit der Direktorin des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien über den viele Jahre lang unvollständigen Blick auf die Ukraine, die Folgen davon und wie die Wahrnehmung heute ist. (Text: Phoenix)

Seit inzwischen anderthalb Jahren führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Und genauso lange verteidigt sich das Land gegen den Aggressor, dank finanzieller und materieller Unterstützung durch den Westen, vor allem aber dank seines eigenen Durchhalte- und Überlebenswillens. Nach Monaten scheinbaren Stillstands deutet sich bei der Gegenoffensive jetzt vielleicht eine Wende an. Erst kürzlich hieß es, ukrainischen Truppen sei es südlich von Saporischschja gelungen, russische Verteidigungslinien zu durchbrechen.
Über bisherige und neue Strategien der Ukraine, deren Ausstattung mit Munition und Waffen sowie über den mutmaßlichen weiteren Kriegsverlauf spricht phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer mit Nico Lange. Der Publizist und Politikwissenschaftler, der als Senior Fellow für die Münchner Sicherheitskonferenz arbeitet, ist unmittelbar vor dem Gespräch von einer Kiew-Reise zurückgekehrt. (Text: Phoenix)

Einen „Sieg“ nannte es der ukrainische Präsident Selenskyj. Bundeskanzler Scholz sprach von einem „wichtigen Fortschritt“. Von beiden gemeint war eine dreiseitige Erklärung der G7-Staaten sowie der EU, die Mitte Juli beim NATO-Gipfel in Vilnius unterzeichnet wurde. Darin versprechen sie der Ukraine, das Land aktuell, aber auch langfristig zu unterstützen – militärisch und finanziell.
In Diplomatenkreisen gilt die Erklärung als Sicherheits-Zusage, nicht als Sicherheits-Garantie, wie sie etwa Präsident Selenskyj durch den Beitritt zur NATO fordert. Es ist ein scheinbar kleiner semantischer Unterschied, der aber doch zeigt, wie verschieden die Interessen und Ideen derzeit sind.
Über Wünsche und Wirklichkeit rund um ein dauerhaftes Sicherheitskonzept spricht phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer mit der Politikwissenschaftlerin Claudia Major. Sie ist Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik in der Stiftung Wissenschaft und Politik. (Text: Phoenix)

Abschreckung und Verteidigung, so sagte es dieser Tage der zuständige Minister Boris Pistorius, waren als Begriffe lange verschwunden. Seit Russland die Ukraine angreift, seien sie wieder da und ein schwerwiegender komme hinzu: „Kriegstüchtig“ müssen wir werden, sagt der Verteidigungsminister, und dies in Bundeswehr und Gesellschaft. Ermöglichen soll das zum einen das Sondervermögen für Waffen und Waffensysteme, mit denen die Armee wieder einsatzfähig gemacht werden soll. Es braucht aber auch mehr denn je diejenigen, die notfalls damit umgehen müssen: die Männer und Frauen der Streitkräfte. Genau da gibt es allerdings Defizite, denn die Truppe ist nach wie vor weit von den Zahlen entfernt, die sie mittelfristig umfassen soll.
Mit Eva Högl, der Wehrbeauftragten des Bundestags, spricht phoenix-Korrespondent Erhard Scherfer über Zustand und Ausstattung der Truppe, den Blick der Soldatinnen und Soldaten auf die vielfältigen Folgen des Ukraine-Kriegs samt zukünftiger Aufgaben im Baltikum sowie über Ansehen und Wertschätzung der Streitkräfte in der Gesellschaft. (Text: Phoenix)

Dmytro Kuleba, Außenminister der Ukraine, sagt „Nein“. „Diejenigen, die behaupten, dass die Ukraine jetzt mit Russland verhandeln sollte, sind entweder schlecht informiert oder werden in die Irre geführt.“ Sein Land werde jedenfalls nicht „in diese Falle tappen“. Hunderte Gespräche habe man von 2014 bis zum Beginn des Angriffskriegs geführt, keines habe Russlands Präsident Putin von der „brutalen Invasion“ abgehalten. Und doch meint eine Mehrheit der Deutschen, dass sich der Westen stärker für eine diplomatische Lösung engagieren sollte.
Nicht Waffen, sondern Worte müssten die Oberhand gewinnen. Aber: Wird tatsächlich nicht geredet? Und was kann wann und unter welchen Bedingungen dabei Thema sein? Über diese und weitere Aspekte spricht phoenix-Korrespondent Erhard Scherfer mit der Politikwissenschaftlerin Sabine Fischer. Sie ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien der Stiftung Wissenschaft und Politik. Die Wissenschaftler beraten Bundestag, Bundesregierung sowie weitere nationale und internationale Entscheidungsträger. (Text: Phoenix)

Im Ukrainekrieg bestimmen nicht nur ukrainische und russische Armeen die Schlagzeilen, sondern auch immer wieder Privatarmeen. Meist sollen sie für Russland kämpfen, aber auch von Söldnern, die für die Ukraine anheuern, ist die Rede. Oft stand dabei die „Gruppe Wagner“ im Fokus, eine Einheit, der Kriegsverbrechen wie Folter und Hinrichtungen von Zivilisten vorgeworfen wird. Dabei ist der Begriff Söldner gar nicht immer zutreffend und der Einfluss dieser Gruppen eventuell geringer als manchmal angenommen. Schließlich machen die Gruppen oft Öffentlichkeitsarbeit im eigenen Sinne, mit kurzen Videos, Texten und Fotos, die sie in den sozialen Medien posten und kreieren so das Bild einer kaum besiegbaren Truppe. Darüber spricht Katharina Kühn mit Severin Pleyer, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg. (Text: Phoenix)

Zahlen und Prognosen sind nicht gut. 14,6 Millionen Menschen und damit rund 40 Prozent der Bevölkerung der Ukraine sind derzeit auf humanitäre Hilfe angewiesen. So schätzt es das Nothilfebüro der Vereinten Nationen, und es befürchtet, dass die Lage noch schwieriger werden wird. Denn jeden Tag, sagt etwa UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi, treffen russische Luftangriffe unverändert die Front und auch die Städte, wo dann Menschen ihr Obdach verlieren oder vertrieben werden. In diesen Wochen geht der Krieg Russlands gegen die UKR ins dritte Jahr.
Und humanitäre Hilfe von außen ist nötiger denn je, gerade jetzt im Winter. Es fehlt an wärmender Kleidung, an Wasser, an beheizten Schutzräumen und an Möglichkeiten, wenigstens die Kinder ein wenig vom Kriegsalltag zu entlasten. In all diesen Bereichen Abhilfe zu schaffen, darum bemühen sich seit Beginn des russischen Überfalls internationale Hilfsorganisationen. Mit Iris Manner, der Medienreferentin von World Vision Deutschland, spricht Erhard Scherfer über das, was an Hilfen nötig und möglich ist und wie sich die Hilfe verändert hat. (Text: phoenix)

Der Konflikt ist festgefahren. Seit zwei Jahren verteidigt sich die Ukraine gegen den völkerrechtswidrigen Überfall Russlands. Nach einer weitgehend gescheiterten Gegenoffensive der Ukraine geht das Land in ein schwieriges, viele Beobachter sagen, vielleicht entscheidendes drittes Kriegsjahr. Zur Verteidigung gegen den russischen Aggressor fehlen aktuell mehr Waffen und vor allem mehr Munition. Die Ukraine ist auf die weitere Unterstützung der westlichen Partner angewiesen. Aber was, wenn die Hilfen aus den USA, nach einer möglichen Wiederwahl Donald Trumps ausbleiben. Wird 2024 zum Schicksalsjahr für die Ukraine? (Text: Phoenix)

Nichts ist mehr so wie vor dem Februar 2022. Jedenfalls gilt das so für die internationale Sicherheitspolitik. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat es in Europa und darüber hinaus nötig gemacht, umzudenken und umzusteuern. Das betrifft nicht nur die militärische Seite, die Ausrüstung der Armeen oder die Verteidigungshaushalte. Seit wenigen Tagen etwa gelten für Führung und Struktur der Bundeswehr neue Grundsätze. Das Ziel sei, so heißt es seitens Verteidigungsminister Pistorius, eine zeitgemäße Landes- und Bündnisverteidigung. Denn in Sorge vor russischen Angriffen ist nicht nur die Ukraine.
Wie also sollte die zukünftige Sicherheitspolitik des Westens aussehen? Wie muss er reagieren auf einen Krieg, der auf eine so noch nicht bekannte Art und Weise geführt wird. phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer spricht darüber mit der Politikwissenschaftlerin und Fachfrau für Sicherheitspolitik, Julia Berghofer. Sie ist Senior Policy Fellow beim European Leadership Network. (Text: Phoenix)

So geht das jetzt seit mehr als zwei Jahren: Tote durch russische Angriffe in Charkiw und Odessa. Russland bombardiert Energie-Infrastruktur in der Ukraine. Sorge vor weiteren russischen Durchbrüchen im Osten. Und doch gibt es einen großen Unterschied selbst zum vergangenen Jahr: Nicht alle dieser Agenturmeldungen aus den ersten Mai-Tagen schafften es noch in die Nachrichten. Noch seltener sind inzwischen Informationen darüber, wie es den Menschen geht in einem Land, das seit mehr als zwei Jahren angegriffen wird. Wie gehen sie mit einer derart belastenden Situation um? Welchen Einflüssen sind sie jenseits von Bomben, Drohnen und Raketen ausgesetzt? Und wie sind überhaupt die Perspektiven in der Ukraine, in Gesellschaft und Politik? Darüber spricht phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer mit Ljudmila Melnyk. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Europäische Politik in Berlin. (Text: Phoenix)