Aus gegebenem Anlass nimmt das Erste heute Abend kurzfristig einen „Brennpunkt“ ins Programm. Im Anschluss an die „Tagesschau“ wird Moderator Gunnar Breske um 20:15 Uhr die Ereignisse nach der Thüringen-Wahl zusammenfassen und einordnen. Durch die Programmänderung beginnt die Vorberichterstattung zum DFB-Pokalspiel zwischen dem FC Bayern München und TSG 1899 Hoffenheim zehn Minuten später.
Am heutigen Mittwoch wurde FDP-Kandidat Thomas Kemmerich überraschend mit einer Stimme Mehrheit zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt – und zwar mit Stimmen von CDU und AfD. Die Entscheidung wird vielerorts und auch innerhalb der FDP und CDU als Tabu- und Dammbruch betrachtet, während die AfD eine „politische Revolution“ feiert. Vor dem Landtag formieren sich Proteste, hinter den Kulissen wird über Posten beraten. Was bedeutet die Situation im Freistaat für die Bundespolitik? Der „Brennpunkt“ möchte zu diesen Fragen erste Antworten liefern.
Das ZDF hat ebenfalls eine Programmänderung angekündigt. Im Anschluss an die „heute“-Nachrichten ist ein 15-minütiges „ZDF spezial“ eingeplant. Matthias Fornoff moderiert die Sondersendung zum „politischen Paukenschlag in Thüringen“. Der Beginn der zweiten Folge der neuen Serie „Blutige Anfänger“ verschiebt sich dadurch auf 19:35 Uhr. „Der Kommissar und das Meer“ beginnt um 20:25 Uhr. Auch das weitere Primetime-Programm verschiebt sich entsprechend um zehn Minuten. Um 22:25 Uhr steht darüber hinaus eine weitere bereits geplante Spezialsendung zum „Kampf gegen das Coronavirus“ auf dem Programm.
M.D.Krauser schrieb: ------------------------------------------------------- > Dioxyd schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > > Ach ja Thüringen... > > Wenn das der Führer gewusst hätte.... > > > *ironie off* > > > hat sie doch...^^ > einmal auf den tisch gehauen! und alles hat sich > geklärt.
Wir reden über Politik und nicht darüber, wie es bei dir zu Hause normalerweise abläuft. ;)
M.D.Krauser schrieb: ------------------------------------------------------- > hat se aber alles gelernt beim alten eriche...^^
Wenn du Frau Merkel meinst, die hat mit der Politik erst richtig angefangen als Eriche schon weg vom Fenster war, bzw. gerade von diesem entfernt wurde. Und gelernt hat sie vom Helmut.
M.D.Krauser schrieb: ------------------------------------------------------- > > hat sie doch...^^ > einmal auf den tisch gehauen! und alles hat sich > geklärt.
Zugegeben: DER war ziemlich gut! Meine Meinung als links-grün Versiffter. Angesichts des Real-Life-Kasperle-Theaters sollte man den Begriff Humor derzeit etwas weiter dehnen ;)
Gut, dass dies noch kein politisches Thema ist, sonst würde die Diskussion beendet werden.
Thinkerbelle schrieb: ------------------------------------------------------- > M.D.Krauser schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > > hat se aber alles gelernt beim alten > eriche...^^ > > > Wenn du Frau Merkel meinst, die hat mit der > Politik erst richtig angefangen als Eriche schon > weg vom Fenster war, bzw. gerade von diesem > entfernt wurde. Und gelernt hat sie vom Helmut.
Thüringen sollte, wenn die Afd an der Regierung in irgendeiner Form beteiligt wird, vom Länderfinanzausgleich ausgeschlossen werden.
Aymalin am
@ostsee-robbe: Hier und bei tvforen.de geht es in erster Linie um Fernsehserien. Kein Grund, sich dafür mit Passbild vorzustellen. ;-)
ostsee-robbe (geb. 1954) am
1. Alles Schreiber OHNE Gesicht (Foto), wie armselig, sich so wegzuducken. 2. Keine vernünftige Einschätzung dabei. 3. Wie wäre es damit: - Im dritten Wahlgang kann nur derjenige Kandidat mit der höchsten Stimmenzahl gewinnen. - Ramelow SOLLTE es nicht wieder sein, er sollte verhindert werden. Von ALLEN anderen. - Mit dem Eintritt eines dritten Kandidaten würdeen seine Chancen allerdings wachsen. - Nur dann nicht, wenn alle (!!!) anderen sich auf den AfD- ODER FDP-Kandidaten vereinigen. - Es war NICHT zu erwarten, dass die FDP den Afd-Kandidaten stützt. - Sie hätte aber ALLE (Auch CDU) wissen müssen, dass das NICHT geschieht. - Egal wie Mohring reagiert hätte, es wäre immer etwas über ihn herein gestürzt. - Hätte sich die CDU enthalten (oder nur einer oder einige wenige), hätte die LINKE gewonnen. - Hätten sie einen eigenen Kandidaten aufgestellt, hätte es ebenso geendet. - Wenn dann die AfD und die FDP für diesen gestimmt hätten, wäre der CDU-Kandidat der Böse. - Jetzt ist es der FDP-Kandidat, der sich rechtfertigen muss. - Die einzigen, die GEWONNEN haben, sind die AfD-ler, die lachen sich ins Fäustchen . FRAGEN an die CDU: War es Absprache? Oder Dummheit/Unwissenheit? Oder "Nicht bis zu Ende gedacht"? Oder "Wir haben demokratisch gewählt - uns trifft keine Schuld"? Eigentlich egal. Das "KIND (?) ist bin den Brunnen gefallen. Eine Regierung Kämmerich ist schwächer als eine Regierung mit einem LINKE-MP. DAS sollte man als Einziges bedenken. Thüringen wird dadurch geschwächt, die AfD geht gestärkt aus diesem Prozess hervor. Und genau das hätte Mike Mohring VORHER bedenken müssen. Eine komplette Enthaltung hätte besser ausgesehen. Und noch eine: Ich glaube NICHT, dass die CDU das abgesprochen hatte, Solch ein Sakrileg traue ich denen nicht zu. Sie sind einfach in eine Falle getappt. Aber ist Unüberlegtheit nicht viel schlimmer für einen Politiker als falsche Absprachen?
Möge sich jeder selbst ein Urteil bilden ...........
Abgesehen von der Ungeheuerlichkeit des Vorgangs wäre die Amtszeit des Herrn Kemmerich nur eine kurze Vorstellung mit peinlichem Ende gewesen. Denn der FDP-Mann hat sich vollends in die Hände der Höcke-AfD begeben und wäre vom ersten Tag an in allen politischen Belangen erpressbar und den Rechtsradikalen ausgeliefert gewesen. Die CDU hat das wohl erkannt und drängt auf Neuwahlen.
Kemmerich würde kein noch so unbedeutendes Gesetz gegen den Willen der AfD durch den Landtag bringen, und im Falle einer gänzlichen Gesprächsverweigerung (wie sie ja FDP-Parteiräson ist) umgehend den Zorn Höckes auf sich ziehen. Wo keine Verhandlungsbereitschaft herrscht ist der Weg zum Misstrauensvotum aber nicht mehr weit.
Oder hat der Traumtänzer Kemmerich tatsächlich geglaubt er könne mithilfe der AfD die Regierung Ramelow abservieren, und dann an das demokratische Gewissen (!) der Linken appelieren sich der staatspolitischen Verantwortung zu stellen? Da lachen ja die Hühner.
Auch wenn es uns nicht in den Kram passt und es vielen quer runtergeht: Es war eine demokratische Wahl, die nicht zu beanstanden ist. Auf der einen Seite hat Ministerpräsident Ramelow alle Stimmen zusammengekratzt (Linke, SPD, Grüne) um an der Macht zu bleiben, anstatt Neuwahlen auszuschreiben. So ein Schuß kann auch nach hinten losgehen. Das war nun das beste Beispiel. Ob nun nach einer Neuwahl eine stabile Regierung hätte gebildet werden können, kann ich nicht zu berurteilen. Auf der anderen Seite hat die FDP alle Stimmen zusammengekratzt, um an die Macht zu kommen. Daran ist nichts auszusetzen. Das nun Linke, SPD und Grüne aufheulen wie eine Katze, der man auf den Schwanz getreten hat, ist verständlich, ärgerlich, aber nicht zu ändern. Glücklich ist, wer vergisst, was nicht mehr zu ändern ist. Wie sagte einst der große Herbert Wehner (SPD): "Eine Stimme mehr ist Macht, eine Stimme weniger ist Ohnmacht!"
WilliWinzig schrieb: ------------------------------------------------------- > Auch wenn es uns nicht in den Kram passt und es > vielen quer runtergeht: Es war eine demokratische > Wahl, die nicht zu beanstanden ist.
Und das verstehen viele Linke offenbar nicht, wenn sie nicht ihren Willen bekommen.
Ich weiß, schon für den Satz werden mir jetzt einige "rechtes Denken" vorwerfen, aber das soll mir egal sein.
Snake Plissken schrieb: ------------------------------------------------------- > WilliWinzig schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > > Auch wenn es uns nicht in den Kram passt und es > > vielen quer runtergeht: Es war eine > demokratische > > Wahl, die nicht zu beanstanden ist. > > Und das verstehen viele Linke offenbar nicht, wenn > sie nicht ihren Willen bekommen. > > Ich weiß, schon für den Satz werden mir jetzt > einige "rechtes Denken" vorwerfen, aber das soll > mir egal sein. > > Snake
Ach, das gab es doch früher auch schon. Da musste sich jeder SPD-Kandidat fragen lassen, ob er sich auch durch Stimmen der Linken wählen lassen würde. Was wurde da gewettert seitens Union und FDP. Nichts neues also. Sofern du also damals eine ähnliche Meinung zu dem Thema hattest...
Daran kann ich mich nicht wirklich erinnern, ich achte erst so in den letzten ca 5-6 Jahren immer mal darauf, was sich in der Politik so tut. Und das wird nie eine Art Hobby, dafür gibt es wesentlich besseres.
Snake
Sentinel2003 (geb. 1967) am
@Buratino: das ist jetzt echt nicht dein Ernst, was du hier von dir gibst!! Das Kemmerich mit Hilfe von Faschisten an die Macht gekommen ist, ist DEMOKRATIE??? Echt jetzt???
TV Wunschliste schrieb: ------------------------------------------------------- >Der Beginn der zweiten Folge der > neuen Serie "Blutige Anfänger" verschiebt sich > dadurch auf 19.35 Uhr.
Vertigo71 schrieb: ------------------------------------------------------- > TV Wunschliste schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > >Der Beginn der zweiten Folge der > > neuen Serie "Blutige Anfänger" verschiebt sich > > dadurch auf 19.35 Uhr. > > Der Humor gefällt mir.
Da vergeht einem aber das Lachen wenn der Vertreter einer 5%-Partei das mächtigste Amt im Lande bekommt. Heißt Demokratie nicht "Diktatur der Mehrheit"? Aber was rege ich mich noch über so etwas auf nach Glyphosat-Schmidt, Maut-Scheuer, Berater-Uschi und Nestlé-Julia, frühere Repräsentanten einer "Arbeiterpartei" werden in den Aufsichtsrat einer Großbank berufen - da passt so eine Wahlfarce ins Bild. Großartig!
Wenn es nach der Demokratie gehen würde, müsste es nicht nur in Thüringen ganz andere Regierungskonstellationen geben! ;) Viel schlimmer sind die ganzen unpassenden, fast verwerflichen Reaktionen, auch von diversen C-Promis etc. Das ist eigentlich die Schande für Deutschland und als Bürger muß man sich hier schon fast schämen, gegenüber seiner Mitmenschen im Nachbarland. Forderungen sich über so eine legitime Wahl zu stellen bzw. rückgängig zu machen, zeigen erst recht die Arroganz der politischen Gegener in so einer Situation.
Buratino schrieb: ------------------------------------------------------- > Wenn es nach der Demokratie gehen würde, müsste > es nicht nur in Thüringen ganz andere > Regierungskonstellationen geben! ;)
Ich denke, diese Behauptung wirst du nicht aufrecht erhalten, wenn die von dir präferierte Partei regierungsbeteiligt und unter 10 % gefallen sein würde.
Ich glaube über den Punkt ist die dt.Politik schon seit vielen Jahren drüber hinaus,mit der Aussage kommst du 30-40 Jahre zu spät! :D Die Liste kann man bei jeder Partei und Politiker sicherlich seitenweise ausfüllen, was man ja nicht mehr tuen sollte und was sich nicht gehört etc Man sieht es ja an den Reaktion derjeniger, denen eine demokratische Entscheidung/Wahl gegen den Strich geht, gerade das macht mich ja schon bald fassungslos und zeigt nur ein Bild der momentanen Situation in Deutschland, welches doch schon schlimmer ist als bisher gedacht und welches auch gar nicht angesprochen wird oder kritisiert, sehr bedenklich!! Kurzum, es war erstmal sogar ganz gut so das dies heute so passiert ist um nochmal der Bevölkerung den Spiegel vorzuzeigen, wieviele davon das überhaupt kapieren ist eine andere Sache.
Um beim Thema zu bleiben, der Kommentar heute im ZDF Journal vom Chefredakteur, setzte dem allen noch die Krone auf. Sowas von einen ÖR Sender zu hören und so eine Verletztung des Neutralitätsgebotes bzw. Meinungsbeeinflussung gab es schon lange nicht mehr. In den 90s wäre das ein super Skandal gewesen und der Mann am nächsten Tag sofort aus dem Amt entfernt und seinen Job los. Das bestätige heute alles, was immer als "Vorurteilen" zu den ÖR in die letzten Jahre genannt wurde.
Buratino schrieb: ------------------------------------------------------- > Forderungen sich über so eine legitime Wahl zu > stellen bzw. rückgängig zu machen, zeigen erst > recht die Arroganz der politischen Gegener in so > einer Situation.
Das nennt man nicht Arroganz sondern Geschichtsbewußtsein. Der geistige Vater der AfD gelangte einst durch eine legitime Wahl an die Macht. Was daraus geworden ist, ist hinreichend bekannt. Nie wieder! Wehret den Anfängen!
DK schrieb: ------------------------------------------------------- > Was wäre gewesen wenn die AfD Ramelow und nicht > Kemmerich unterstützt hätte ? Würde man dann > auch Neuwahlen fordern? :-)
Natürlich nicht, denn da wäre jedem klar, daß das ein armseliger Versuch wäre, die Wahl und den Kandidaten zu diskreditieren. Außerdem wäre Ramelow auf diese Stimmen nicht angewiesen gewesen. Aber wenn da ein Typ als Kandidat antritt, dessen Partei mit Ach und Krach über die 5%-Hürde gestolpert ist, wohl wissend, daß er absolut keine Chance hat, gewählt zu werden, es sei denn, mit den Stimmen der kompletten Fraktion der AfD, die aber einen eigenen Kandidaten am Start hatte, dann liegt der Fall völlig anders. Da kann sich die FDP nicht damit herausreden, man hätte ja keinen Einfluß darauf, wem die AfD ihre Stimmen gibt. Die ganze Kandidatur ergibt nur dann einen Sinn, wenn es im Vorfeld bereits Absprachen gegeben hat. In dem Fall hat man sich ganz bewußt von Faschisten wählen lassen und das ist ein Problem. Mit so einem Ministerpräsidenten und seiner Regierung von Höckes Gnaden ist keine Zusammenarbeit vorstellbar, das Land damit unregierbar und Neuwahlen unvermeidlich.
DK schrieb: ------------------------------------------------------- > Was wäre gewesen wenn die AfD Ramelow und nicht > Kemmerich unterstützt hätte ? Würde man dann > auch Neuwahlen fordern? :-)
Das wäre so blödsinnig, das würde kein Mensch glauben. Das wäre wohl auch der letzte Tag der AfD, das würde sie nicht überleben.
andreas_n schrieb: ------------------------------------------------------- > DK schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > > Was wäre gewesen wenn die AfD Ramelow und > nicht > > Kemmerich unterstützt hätte ? Würde man dann > > auch Neuwahlen fordern? :-) > > Das wäre so blödsinnig, das würde kein Mensch > glauben. > Das wäre wohl auch der letzte Tag der AfD, das > würde sie nicht überleben.
Buratino schrieb: ------------------------------------------------------- > Um beim Thema zu bleiben, der Kommentar heute im > ZDF Journal vom Chefredakteur, setzte dem allen > noch die Krone auf. Sowas von einen ÖR Sender zu > hören und so eine Verletztung des > Neutralitätsgebotes bzw. Meinungsbeeinflussung > gab es schon lange nicht mehr. > In den 90s wäre das ein super Skandal gewesen und > der Mann am nächsten Tag sofort aus dem Amt > entfernt und seinen Job los. Das bestätige heute > alles, was immer als "Vorurteilen" zu den ÖR in > die letzten Jahre genannt wurde.
Hier ein Auszug aus Wikipedia: Extra für dich, lieber Burantino, was ein Kommentar ist.
[I]Ein Kommentar im Journalismus ist ein [B]Meinung[/B]sbeitrag zu einem Thema, der den Autor namentlich nennt. Bei Printmedien wird der Verfasser oft abgebildet, in Hörfunk und Fernsehen spricht der Autor den Kommentar meistens selbst. Besondere Formen des Kommentars sind Glosse und Kolumne.
[B]Meinungsbeiträge in den Medien sind durch Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland geschützt[/B]. Die Trennung von Meinungen und Informationen soll Transparenz für den Leser herstellen. Vor allem im Boulevardjournalismus werden nachrichtliche (Bericht) und meinungsorientierte Darstellungsweise (Kommentar) jedoch auch innerhalb eines Beitrages vermischt.
„Der Kommentar nimmt im Regelfall zu einer aktuellen Nachricht Stellung. Er erläutert die Wichtigkeit des Themas, interpretiert die Bedeutung, macht mit Zusammenhängen vertraut, stellt Kombinationen an, wägt unterschiedliche Auffassungen ab, setzt sich mit anderen Standpunkten auseinander und verhilft dem Leser dazu, sich ein abgerundetes Bild über das Ereignis zu machen.“ In einem guten Kommentar sollte der Hintergrund analysiert und erklärt, außerdem die Meinung des Schreibers argumentativ belegt werden. Er soll die Leser dazu anregen, sich eine eigene Meinung zum Thema zu bilden.[/I]
Kommentare gibt es schon, seit es Medien gibt. Und Kommentare mussten nie neutral sein. Wie kommen manche Menschen nur darauf, dass Meinungsfreiheit nicht für Medienleute gelte, sondern dass diese streng neutral sein sollen? Medien waren noch nie neutral - auch in der "guten alten Zeit" nicht.
Die SED-Nachfolgepartei regiert nicht mehr. Was soll daran schlecht sein? Es gibt Dinge, die tut man einfach nicht. Zum Beispiel die Mauerschützen-Partei wählen. Hoffe, die Thüringer erinnern sich bei den Neuwahlen auch daran.
Buratino schrieb: ------------------------------------------------------- > Um beim Thema zu bleiben, der Kommentar heute im > ZDF Journal vom Chefredakteur, setzte dem allen > noch die Krone auf. Sowas von einen ÖR Sender zu > hören und so eine Verletztung des > Neutralitätsgebotes bzw. Meinungsbeeinflussung > gab es schon lange nicht mehr. > In den 90s wäre das ein super Skandal gewesen und > der Mann am nächsten Tag sofort aus dem Amt > entfernt und seinen Job los. Das bestätige heute > alles, was immer als "Vorurteilen" zu den ÖR in > die letzten Jahre genannt wurde.
Wie alt bist du? Kannst du dich nicht an Kommentare in den Tagesthemen von Klaus Bednarz oder Heinz-Klaus Mertes erinnern?
DK schrieb: ------------------------------------------------------- > Was wäre gewesen wenn die AfD Ramelow und nicht > Kemmerich unterstützt hätte ? Würde man dann > auch Neuwahlen fordern? :-)
Wenn die AfD die Eier gehabt hätte, sich ganz offen damit zu brüsten - ja, natürlich.
Argus schrieb: ------------------------------------------------------- > Es gibt Dinge, die tut > man einfach nicht. Zum Beispiel die > Mauerschützen-Partei wählen. Hoffe, die > Thüringer erinnern sich bei den Neuwahlen auch > daran.
Diese Partei hatte aber die meisten Wähler, die Thüringer waren also größtenteils mit ihrer bisherigen Arbeit zufrieden. Was die Thüringer ganz klar nicht wollten, war eine mit Ach und Krach ins Parlament gerutschte Partei, die es nur mit Hilfe von Faschisten ans Ruder geschafft hat.
Was bei den Linken hat denn noch mit der Unrechtspartei SED zu tun? Redet da irgendwer die DDR wieder herbei? Gibt es bewiesene SED Bonzen noch aktiv in der Partei? Aja, Gysi könnte man vielleicht noch so nennen, aber mir ist nicht bewusst, dass es je bewiesen wurde.
Auf der anderen Seite haben wir die AfD, in Thüringen geführt von nem offiziell bestätigten Faschisten. Die auch zu gern versuchen die Geschichte zu verwässern, was ihre geistigen Vorgänger so getan haben.
"Was bei den Linken hat denn noch mit der Unrechtspartei SED zu tun?"
Die Antwort:
In einem Prozess vor der Pressekammer des Berliner Landgerichts 2009 erklärte Bundesschatzmeister Karl Holluba, die Partei "Die Linke" sei jedoch nach wie vor „rechtsidentisch“ mit der SED
"Dieser Vorgang ist unverzeihlich und das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden". Ich glaube ich höre nicht richtig. Die Kanzlerin will das Ergebnis einer Wahl, das ihr nicht passt, "rückgängig" machen? Wo hat diese Frau das her? Aus Venezuela, der DDR, Nordkorea?
Palotto schrieb: ------------------------------------------------------- > Argus schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > > Es gibt Dinge, die tut > > man einfach nicht. Zum Beispiel die > > Mauerschützen-Partei wählen. Hoffe, die > > Thüringer erinnern sich bei den Neuwahlen auch > > daran. > > Diese Partei hatte aber die meisten Wähler, die > Thüringer waren also größtenteils mit ihrer > bisherigen Arbeit zufrieden. Was die Thüringer > ganz klar nicht wollten, war eine mit Ach und > Krach ins Parlament gerutschte Partei, die es nur > mit Hilfe von Faschisten ans Ruder geschafft hat.
Ja, ich bezeichne die AFD auch als Faschisten. Die AFD und ihr Umfeld haben zumindest indirekt Morde zu verantworten. Die Linke/SED hat aber sogar direkt Morde zu verantworten. Und zwar an der Mauer, was auch die Gerichte mit teils mehrjährigen Haftstrafen für diverse Politiker bestätigt haben. Haben die Medien all das wirklich schon verdrängt? Es muss doch für alle Demokraten oberste Priorität haben, BEIDE Parteien von der Macht fernzuhalten.
invwar schrieb: ------------------------------------------------------- > Auf der anderen Seite haben wir die AfD, in > Thüringen geführt von nem offiziell bestätigten > Faschisten. Die auch zu gern versuchen die > Geschichte zu verwässern, was ihre geistigen > Vorgänger so getan haben.
Kleine Korrektur. Ich vermute du beziehst dich auf ein vor kurzem gesprochenes Gerichtsurteil. Das Gericht hat nicht offiziell bestätigt daß er ein Faschist ist. Es hat gesagt daß die Aussage daß er ein Faschist ist von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Ich denke es ist nicht Aufgabe eines Gerichtes Werturteile über jemanden zu fällen
andreas_n schrieb: ------------------------------------------------------- > Sveta schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > > Heißt Demokratie nicht "Diktatur > > der Mehrheit"? > > Zum Glück ist das nicht die Bedeutung von > Demokratie.
Prinzipiell ist das erst mal genau die Grund-Bedeutung von Demokratie.
Darum haben die meisten Staaten ja mehr oder weniger gute Mechanismen, um die "pure" Demokratie im Zaum zu halten. Die DDR hatte das Zentralkomitee, der Iran hat den Wächterrat, die Bundesrepublik hat das Bundesverfassungsgericht.
> Kleine Korrektur. Ich vermute du beziehst dich auf > ein vor kurzem gesprochenes Gerichtsurteil. Das > Gericht hat nicht offiziell bestätigt daß er ein > Faschist ist. Es hat gesagt daß die Aussage daß > er ein Faschist ist von der Meinungsfreiheit > gedeckt ist. > Ich denke es ist nicht Aufgabe eines Gerichtes > Werturteile über jemanden zu fällen
Argus schrieb: ------------------------------------------------------- > Die Linke/SED hat aber sogar > direkt Morde zu verantworten. Und zwar an der > Mauer, was auch die Gerichte mit teils > mehrjährigen Haftstrafen für diverse Politiker > bestätigt haben. Haben die Medien all das > wirklich schon verdrängt?
Im Gegensatz zur AfD, deren Vertreter es auch in der Gegenwart in Ordnung finden, auf Menschen an Deutschlands Grenzen schießen zu lassen, finde ich bei der heutigen Linken keine Hinweise auf derartige Ansichten.
Mit der siebten Novellierung, die zum 1. 4. 2004 in Kraft trat, wurde der Rundfunkstaatsvertrag um den neuen Paragraphen 11 zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ergänzt. Darin heißt es, der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe »bei Erfüllung seines Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit der Angebote und Programme zu berücksichtigen.«
Genauso Zitat:
Hätte Herr Kemmerich nicht die demokratische Mehrheit der Stimmen erhalten, dann hätte er die Wahl zum Ministerpräsidenten nicht annehmen können. Wer das so wie er selbst nicht anerkennt und in Abrede stellt und die freie Stimmabgabe als "perfiden Trick" oder so wie ZDF-Chefredakteur Peter Frey als "Taschenspielertrick" bezeichnet, der beweist ein erschreckendes Demokratieverständniss, aber das ist ja dann nur seine Meinung, vor Millionen auch beeinflussbarer Zuschauer! ;) Aus dem Amt als ZDF Chef mit sowas, ganz einfach, da muß man nicht diskutieren, das gehört sich nicht das ist ein Tabu Bruch!!! ;-)
Buratino schrieb: ------------------------------------------------------- > Dagegen steht das: > > Mit der siebten Novellierung, die zum 1. 4. 2004 > in Kraft trat, wurde der Rundfunkstaatsvertrag um > den neuen Paragraphen 11 zum Auftrag des > öffentlich-rechtlichen Rundfunks ergänzt. Darin > heißt es, der öffentlich-rechtliche Rundfunk > habe »bei Erfüllung seines Auftrags die > Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit > der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie > die Ausgewogenheit der Angebote und Programme zu > berücksichtigen.« > > Genauso Zitat: > > Hätte Herr Kemmerich nicht die demokratische > Mehrheit der Stimmen erhalten, dann hätte er die > Wahl zum Ministerpräsidenten nicht annehmen > können. > Wer das so wie er selbst nicht anerkennt und in > Abrede stellt und die freie Stimmabgabe als > "perfiden Trick" oder so wie ZDF-Chefredakteur > Peter Frey als "Taschenspielertrick" bezeichnet, > der beweist ein erschreckendes > Demokratieverständniss, aber das ist ja dann nur > seine Meinung, vor Millionen auch beeinflussbarer > Zuschauer! ;) > Aus dem Amt als ZDF Chef mit sowas, ganz einfach, > da muß man nicht diskutieren, das gehört sich > nicht das ist ein Tabu Bruch!!! ;-)
Noch ein Zitat: "Political Correctness gehört auf den Müllhaufen der Geschichte."
Da hat eine Partei seit Jahren dafür gesorgt, dass Tabubrüche inzwischen an der Tagesordnung sind. Wenn sich jetzt deren Anhänger über Tabubrüche beklagen, kann ich nur mit dem Kopf schütteln.
Die AfD hat diesen Kampf und diese Spaltung selbst so gewollt und vorangetrieben. Sie können nicht erwarten, dass die Gegner und Andersdenkende mit Wattebäuschchen zurückschlagen.
Wenn jetzt Dinge beim Namen genannt werden und Dinge gesagt werden, die man früher besser nicht gesagt hätte oder anders formuliert hätte, so liegt das auch ein gutes Stück an der AfD selbst. Diese Opferhaltung kotzt mich an. Teilen gerne aus, schießen in alle Richtungen; wenn sie aber selbst getroffen werden, schreien sie "Mimmimmi".
Und zum Demokratieverständnis der AfD äußere ich mich mal lieber nicht.
Thomas G;-) schrieb: -------------------------------------------------------
> Darum haben die meisten Staaten ja mehr oder > weniger gute Mechanismen, um die "pure" Demokratie > im Zaum zu halten. Die DDR hatte das > Zentralkomitee, der Iran hat den Wächterrat, die > Bundesrepublik hat das Bundesverfassungsgericht.
Hm, das ist aber eine sehr fragwürdige Zusammenstellung, die Bundesrepublik in einer Reihe mit Diktaturen ...
Thomas G;-) schrieb: ------------------------------------------------------- > Prinzipiell ist das erst mal genau die > Grund-Bedeutung von Demokratie.
Für mich bedeutet das "Herrschaft des Volkes" und nicht "Herrschaft der Mehrheit des Volkes".
Argus schrieb: ------------------------------------------------------- > Die SED-Nachfolgepartei regiert nicht mehr. Was > soll daran schlecht sein? Es gibt Dinge, die tut > man einfach nicht. Zum Beispiel die > Mauerschützen-Partei wählen. Hoffe, die > Thüringer erinnern sich bei den Neuwahlen auch > daran.
Die Politik der Linken ist von der Politik der SED aber um Lichtjahre weiter entfernt als die Politik der AfD von der der NSDAP.
"Das würde ich dann doch schon als etwas höher einordnen als nur die Anerkennung einer Meinung."
Diese Aussage ist falsch.
Seit das Verwaltungsgericht Meinigen entschieden hat, dass die Bezeichnung Höckes als Faschist vom Grundgesetz gedeckt ist, existiert der Glaube, dass er "gerichtlich verbriefter Faschist" sei. Das aber hat das Gericht nie entschieden, sondern bloß die Meinungsfreiheit verteidigt.
Für einen versierten Leser geht das auch eindeutig aus dem Spiegel-Artikel hervor.
Die Meinungsfreiheit ist eben in Deutschland ein umfangreiches Grundrecht.
> Die Politik der Linken ist von der Politik der SED > aber um Lichtjahre weiter entfernt als die Politik > der AfD von der der NSDAP.
Wenn ich soetwas lese wird es mir ganz komisch. Ich habe mich viele Jahre mit dem Nationalsozialismus, dem 3. Reich und allem darum herum beschäftigt. Eine AfD (egal ob es sich hier um eine schlimme Partei handelt oder nicht) mit der NSDAP gleichzusetzen ist also mehr als fragwürdig und eine krasse Verharmlosung der niederträchtigen NS-Verbrechen!
Man muss die AfD nun wirklich nicht mögen. Ich mag ganz konkret den Höcke auch nicht! Aus vielen Gründen. Doch darum geht es gar nicht. Es geht mir auch nicht darum die AfD "in Schutz" nehmen zu wollen, ich hab mit denen ja sowieso nichts zu tun. Aber worauf ich einfach äusserst allergisch bin ist, wenn man die NS-Zeit verharmlost. Genau so aber auch bei den kommunistischen Verbrechen, die nicht weniger waren. Gewalt und (Massen-)Mord sind was sie sind, egal von wem und warum.
Habe eben mal nachgesehen. Auf der Webseite von "Die Linke" beim Parteiprogramm beruft man sich ganz und klar auf die "kommunistische Revolution" sowie auf Karl Marx! Und wohin das geführt hat, wissen wir ja aus der Geschichte! Unterdrückung, Armut, politische Verfolgung, Mord, Massenmord...
Die Linke strebt einen kompletten Umbau des Staates nach kommunistischem Vorbild an! Das geht ganz klar aus ihrem Programm hervor. Und die Verstrickungen der Linken (und auch der Grünen) mit der Antifa-Schlägertruppe (was ja ein Widerspruch in sich ist) sind auch hinreichend bekannt!
Nun zur AfD: Ob die Partei im Ganzen so schlimm ist, wie sie von linker Seite und der Presse dargestellt wird, kann ich nicht abschliessend beurteilen. Wen dem aber so wäre, warum verbietet man sie nicht? Wenn das wirkliche Nazis sind, sie also gegen geltendes Recht verstossen, muss man sie umgegend verbieten, keine Frage.
Aus meinen Beobachtungen sehe ich aber ein anderes Bild. Erst einmal gilt es festzuhalten, dass sehr viele AfDler ehemalige CDUler sind. Auch im Bundestag sind das über ein Drittel der Abgeordneten. An der Spitze steht eine bekennende homosexuelle. Es gibt schwarze in der Partei, es gibt Migranten, ja sogar Muslime in der Partei und es gibt sogar bekennende Juden in der Partei! (Dazu ist ein sehr interessantes Inteview auf YT zu finden!). Und welche Partei setzt sich für die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein? Auch die AfD. Sicherlich alles sehr NSDAP nahe Elemente... (oder eben nicht!)
Es ist unbestritten, dass es in der AfD fragwürdige Personen gibt! Aber die hat es doch in allen Parteien. Die Linke hat immer noch ihre Altkommunisten aus SED Zeiten. Die Grünen haben einen Vorsitzenden, der in einem ZDF Interview zugibt dass er das politische System von China (Diktatur!) bevorzugen würde, und die CDU hat eine Kanzlerin die u.a. die Gewaltenteilung ignoriert und einem Bundesland befiehlt man müsse eine demokratische MP Wahl rückgängig machen!
Nun, es ist alles nicht einfach. Aber ich finde einfach dass man in der heutigen aufgeladenen Stimmung, die Dinge um so differenzierter betrachten sollte. Ideologien haben uns noch nie weiter gebracht...
Lassen wir den ganzen Whataboutismus mal beiseite. Ich möchte gerne auf einige Punkte deiner Argumentation eingehen.
Du schreibst 'Auf der Webseite von "Die Linke" beim Parteiprogramm beruft man sich ganz und klar auf die "kommunistische Revolution" sowie auf Karl Marx!'
Unter "Woher wir kommen, wer wir sind" steht im Erfurter Programm vom Dezember 2011 zu lesen, Quelle:https://www.die-linke.de/partei/grundsatzdokumente/programm/: "DIE LINKE knüpft an linksdemokratische Positionen und Traditionen aus der sozialistischen, sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeiterbewegung sowie aus feministischen und anderen emanzipatorischen Bewegungen an".
Richtig, die kommunistische Arbeiterbewegung ist eine der Quellen der Linken. Jedoch nicht die einzige. Und Kommunismus wird nicht als Staatsziel definiert, sondern demokratischer Sozialismus. Einfach mal nachlesen.
Du schreibst "Die Grünen haben einen Vorsitzenden, der in einem ZDF Interview zugibt dass er das politische System von China (Diktatur!) bevorzugen würde".
Das ist falsch. In rechten Kreisen kursiert seit Juni 2019 ein zusammengeschnittenes Interview vom Dezember 2018, das gezielt manipuliert wurde, um diesen Eindruck zu erwecken. Im vollen Wortlaut sagt Habeck ab etwa 9:30:
"Will man daran festhalten, dass ein demokratisches System, das im Grunde genommen dem Kern von Selbstbestimmung und auch Beteiligung von Menschen verpflichtet ist, noch eine Chance hat, dann muss man jetzt aber in großer Geschwindigkeit radikale Schritte in der Politik einführen, oder gibt man es auf und dann wird man zu zentralen, zentralistischen Systemen hingehen, die natürlich schneller sind. Das ist das Brückenbaubeispiel von Ihnen: China, da gibt's eben keine Opposition und Mitbestimmung, und wenn die Fehler machen, dann werden die trotzdem nicht abgewählt. Vielleicht gibt's mal irgendwann ‘ne Revolte in China, aber erst einmal ist das System effizienter. Wollen wir das, oder wollen wir das nicht? Ja, und ich glaube, die Entscheidung kann man nicht ökonomisch treffen, die kannst du nur wertegeleitet treffen und sagen: Ja, also ich würde sagen, das wollen wir. Dann müssen wir aber den Wettlauf mit der technischen Entwicklung aufnehmen und auch mit der Macht der Konzerne." Komplettes Interview auf https://www.zdf.de/gesellschaft/precht/precht-194.html
Habeck sagt also das genaue Gegenteil von dem, was von AfD und Konsorten behauptet wird. Er beantwortet mit "Ja, das wollen wir" die Eingangsfrage "Will man daran festhalten, dass ein demokratisches System [...] eine Chance hat".
Ich hoffe, damit zu einer differenzierteren Betrachtung beigetragen zu haben.
> Ich habe mich viele Jahre mit dem > Nationalsozialismus, dem 3. Reich und allem darum > herum beschäftigt. Eine AfD (egal ob es sich hier > um eine schlimme Partei handelt oder nicht) mit > der NSDAP gleichzusetzen ist also mehr als > fragwürdig und eine krasse Verharmlosung der > niederträchtigen NS-Verbrechen!
Die NSDAP hat ja auch nicht sofort die große Keule ausgepackt. Dazu mußte sie erstmal ans Ruder kommen. Lies Dir mal den geistigen Dünnpfiff der AfD-"Führer" durch. Paßt IMHO ganz gut zur NSDAP-Hetze: https://das-ist-afd.de/
> Aber worauf ich einfach äusserst allergisch > bin ist, wenn man die NS-Zeit verharmlost.
Genau das tut die AfD immer wieder. Ebenfalls siehe Link!
> Habe eben mal nachgesehen. Auf der Webseite von > "Die Linke" beim Parteiprogramm beruft man sich > ganz und klar auf die "kommunistische Revolution" > sowie auf Karl Marx!
Daran ist erstmal nichts schlecht. Wikipedia nennt mehrere Bedeutungen für Kommunismus. 1 und 2 sind die, um die es eigentlich geht. Was alte, machtgeile Typen daraus gemacht haben, sind 3 und 4, und dem muß bei zukünftigen Versuchen, 1 und 2 zu erreichen, natürlich vorgebeugt werden. Nur wer nichts aus den Fehlern der Geschichte lernt, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.
> Verstrickungen der Linken (und auch der Grünen) > mit der Antifa-Schlägertruppe (was ja ein > Widerspruch in sich ist) sind auch hinreichend > bekannt!
Mir nicht. Erzähl!
> Nun zur AfD: Ob die Partei im Ganzen so schlimm > ist, wie sie von linker Seite und der Presse > dargestellt wird, kann ich nicht abschliessend > beurteilen. Wen dem aber so wäre, warum verbietet > man sie nicht?
Ein Anfang ist mit der Einstufung von Flügel und JA als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz gemacht. Aber die Mühlen der Demokratie mahlen nun mal langsam.
> Aus meinen Beobachtungen sehe ich aber ein anderes > Bild. Erst einmal gilt es festzuhalten, dass sehr > viele AfDler ehemalige CDUler sind.
Das macht es nicht besser.
> An der Spitze steht eine bekennende > homosexuelle. Es gibt schwarze in der Partei, es > gibt Migranten, ja sogar Muslime in der Partei und > es gibt sogar bekennende Juden in der Partei!
Ein paar Alibi-Mitglieder. Sollte die AfD jemals ihre Ziele erreichen, sind die ganz schnell weg vom Fenster.
> Und welche Partei setzt sich für die Einführung > von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein? > Auch die AfD.
Sie erzählen viel von dem sie erwarten, daß ihre Anhänger es hören wollen.
> Die Grünen haben > einen Vorsitzenden, der in einem ZDF Interview > zugibt dass er das politische System von China > (Diktatur!) bevorzugen würde
> und die CDU hat > eine Kanzlerin die u.a. die Gewaltenteilung > ignoriert und einem Bundesland befiehlt man müsse > eine demokratische MP Wahl rückgängig machen!
Quatsch. Sie hat lediglich ihre Ansicht zu dieser Angelegenheit geäußert. Die Aussage enthält keinerlei "Befehl".
