Karlsruher Verfassungsgespräch

Terroristen bedrohen unser friedliches Zusammenleben – gleichzeitig stellen „Scharia-Police“ und „Pegida“ Toleranz und Vielfalt in Frage: Wie wehrhaft ist unsere Demokratie? Welche Möglichkeiten hat sie, um ihre Gegner in die Schranken zu weisen? Und schießt sie dabei manchmal auch über das Ziel hinaus? Im Karlsruher Verfassungsgespräch diskutiert WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn diese Fragen mit
- Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg
- Stanislaw Tillich, Ministerpräsident von Sachsen
- Prof. Astrid Lorenz, Politikwissenschaftlerin Universität Leipzig
- Dr. Reinhard Müller, Frankfurter Allgemeine Zeitung
- Prof. Uwe Volkmann, Rechtswissenschaftler Universität Mainz (Text: Phoenix)

1,1 Millionen Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen – so viele wie nie zuvor. Die Zahl der erstmals gestellten Asylanträge stieg auf knapp 442.000. Um den Flüchtlingsstrom geordneter zu bewältigen, hat Europa eine umstrittene Vereinbarung mit der Türkei geschlossen. Wie hat der Flüchtlingsstrom nach Deutschland unser Gemeinwesen und unsere politische Kultur verändert und wird sie noch verändern? Mit diesen Fragen beschäftigt sich das Karlsruher Verfassungsgespräch unter dem Titel „Asyl und Zuwanderung als Herausforderung und Chance für unsere Gesellschaft“. (Text: Phoenix)

„Digitaler Staat – Wohin treibt uns die Pandemie?“ lautet das Thema des 20. Karlsruher Verfassungsgesprächs. Es findet ohne Publikum im Bundesverfassungsgericht statt. Moderiert von Jörg Schönenborn (WDR-Fernsehdirektor) diskutieren auf dem Podium Thomas Strobl (Stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg (CDU), Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration), Dr. Konstantin von Notz (MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/​Die Grünen), Prof. Dr. Katharina Zweig (Technische Universität Kaiserslautern) und Prof. Dr. Jens-Peter Schneider (Albert-Ludwigs-Universität Freiburg). (Text: Phoenix)

Wird die Polizei ihrer Aufgabe immer gerecht? Geht sie bei Demonstrationen zu hart oder zu lasch vor? Haben die Ordnungshüter noch alles im Griff, z .B. in den Bereichen Cyber- oder Clankriminalität? Was ist mit dem Vorwurf, die Polizei hätte ein strukturelles Rassismusproblem? Moderator Jörg Schönenborn (WDR-Programmdirektor) diskutiert mit seinen Gästen das Thema: „Macht und Ohnmacht der Polizei im Verfassungsstaat“: Joachim Herrmann, CSU, Bayerischer Staatsminister des Innern, für Sport und Integration; Boris Pistorius, SPD, Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport; Britta Zur, Polizeipräsidentin Gelsenkirchen; Prof. Dr. Rafael Behr, Akademie der Polizei Hamburg. (Text: Phoenix)

Jörg Schönenborn diskutiert im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts mit:
- Prof. Georg Milbradt (Wirtschaftswissenschafter, ehem. Ministerpräsident Sachsen und CDU-Politiker)
- Friederike Spiecker (Volkswirtin und Autorin)
- Prof. Martin Werding (Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung)
- Ole Nymoen (Autor und Podcaster, Wirtschaftspodcast „Wohlstand für alle“) (Text: Phoenix)

Verkündung des Grundgesetzes – im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts veranstaltet. Sie widmen sich traditionell aktuellen verfassungspolitischen Themen. Zu der öffentlichen Podiumsdiskussion werden namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Justiz geladen. Schirmherr ist der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle. Jörg Schönenborn diskutiert im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts mit seinen Gästen Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, Prof. Herta Däubler-Gmelin, Vorsitzende der Expertenkommission zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen in Berlin und Bundesjustizministerin a. D., Christiane Varga, Soziologin und Zukunftsforscherin, und Ole Scheeren, Architekt. (Text: Phoenix)