Gepanschte Lebensmittel Tödliche Gefahren für Verbraucher Gefälschte Suppenwürfel, gepanschter Wein und alte Sardinen, die neu verpackt wurden: Bei der gemeinsamen Operation von Europol und Interpol „Opson VI“ gegen Lebensmittelfälschungen und -panscherei wurden Produkte im Wert von rund 230 Millionen Euro beschlagnahmt. Das geht aus Ermittlungsergebnissen hervor, die „Frontal 21“ vorliegen. Knapp 10 000 Tonnen und 26 Millionen Liter Lebensmittel haben Polizei, Zoll und Lebensmittelbehörden zwischen Dezember 2016 und März 2017 beschlagnahmt. Insgesamt wurde in 61 Ländern kontrolliert, davon in 21 EU-Mitgliedsstaaten. Mehr als 50 000 Kontrollen wurden in Gewerbegebieten, in Häfen und auf Märkten durchgeführt. In Deutschland lag der Schwerpunkt auf dem Betrug mit Nüssen: Ermittler suchten nach undeklarierten Erdnüssen, Cashew-Nüssen sowie Mandeln in Haselnussprodukten aus der Türkei, Georgien und Italien. Sie entdeckten beispielsweise eine Ladung mit 1300 Kilogramm angeblich gerösteten Haselnüssen. Doch der Lieferung waren billige Erdnüsse beigemischt. Da diese nicht deklariert waren, stellt eine solche Beimischung ein erhebliches Gesundheitsrisiko für Allergiker dar. Champagner, Kaviar, Trüffel, aber auch Kaffee, Tee oder Mineralwasser – fast jedes verzehrbare Produkt könne gefälscht werden, erklärt Bérengère Dréno von Europol. Über das Internet ließen sich die Produkte dann einfach verkaufen. „So finanziert der Konsument das organisierte Verbrechen.“ Denn bei einer Vielzahl von gefälschten Produkten seien betrügerische Banden beteiligt. Hier müssten Polizei, Zoll und Lebensmittelsicherheitsbehörden besser zusammenarbeiten, so Bérengère Dréno. „Lebensmittelsicherheitsbehörden haben bei ihrer Arbeit nicht unbedingt das organisierte Verbrechen im Blick, und auch der Zoll und die Polizei denkt bei organisierter Kriminalität nicht unbedingt an Lebensmittel.“ „Frontal 21“ über Panscherei und Lebensmittelfälschungen in ganz großem Stil. Leere Flüchtlingsheime – Millionenschwere Fehlplanung Mehr als die Hälfte der Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland steht leer. Laut einer „Frontal 21“-Umfrage bei allen Innenministerien der Länder beträgt die Leerstandsquote durchschnittlich 54 Prozent. In den Flüchtlingseinrichtungen des
Landes Thüringen sind sogar 88 Prozent aller Betten ungenutzt, die höchste Auslastung hat Berlin mit 21 Prozent Leerstand. Der Bund der Steuerzahler rügt Fehlplanungen und Organisationschaos in einigen Ländern. Im Fall von Nordrhein-Westfalen wirft er der Landesregierung sogar „skandalöse Steuerverschwendung“ vor, wie etwa bei Laufzeiten von Verträgen für gepachtete Immobilien zur Flüchtlingsunterbringung. So wurden 21 Mietverträge mit Laufzeiten von mehr als zehn Jahren abgeschlossen, elf davon dauern länger als 15 Jahre. In zwei Fällen laufen die Verträge bis zu den Jahren 2041 und 2042. Einige Länder argumentieren mit einer Notlage zur Hochzeit der Flüchtlingskrise, in der man innerhalb weniger Tage Wohnraum anmieten musste. Doch die Verantwortlichen der Stadt Düsseldorf haben dafür kein Verständnis: „Auch wir waren damals in einer akuten Notlage, und der hart umkämpfte Düsseldorfer Wohnungsmarkt hatte damals und auch heute kaum verfügbaren Wohnraum“, sagt die Düsseldorfer Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch. Aber der Stadt sei es trotzdem gelungen, lange Mietlaufzeiten zu vermeiden. Außerdem habe man eigene Unterkünfte auf städtischen Grundstücken errichtet. Koch betont, dass Düsseldorf heute keinerlei Leerstand in den kommunalen Flüchtlingseinrichtungen hat. „Frontal 21“ berichtet, wie fehlgeplante Flüchtlingshilfe zur Verschwendung von Steuergeldern führt. Aufrüstung bei der Bundeswehr – Die geheimen Pläne der Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) steckt in der schwersten Krise ihres politischen Lebens: ein Oberleutnant unter Terrorverdacht, Nazi-Symbolik in Kasernen und immer wieder Fälle von Schikane und Mobbing in der Bundeswehr. Hat die Verteidigungsministerin die Truppe im Griff? Doch das politische Gezerre um von der Leyens Verantwortung verstellt den Blick auf die großen Probleme der deutschen Streitkräfte: Funktionstüchtiges Gerät ist Mangelware, Rüstungsvorhaben laufen aus dem Ruder, und es gibt große Lücken beim Personal. Die Ministerin war angetreten, um diese Probleme zu lösen. Ihre Bilanz nach über drei Jahren ist ernüchternd. Und jetzt plant ihr Ministerium auch noch die größte Aufrüstung der Bundeswehr seit Jahrzehnten, wie interne Papiere zeigen. Doch woher sollen die neuen Soldaten und Panzer kommen? „Frontal 21“ über die Aufrüstung bei der Bundeswehr und die geheimen Pläne der Verteidigungsministerin. (Text: ZDF)
