Monitor

Lützerath: Widerstand um jeden Preis?:
Drei Tage in Lützerath – eine Reportage aus dem kleinen Ort im Braunkohlerevier, aus dem Zentrum des Protests. In einem Haus, in dem sich Klimaschützerinnen und Klimaschützer über Tage verbarrikadiert haben, erleben „Monitor“-Reporter den erbitterten Widerstand gegen Räumung und Abriss. Ein Film über die Ziele und Ideale von Menschen, die an diesem Ort ein großes Risiko eingehen. Und die Frage, wo Protest seine Grenzen hat.
Silvesterkrawalle: Verfehlte Debatte über Integration:
Die gewalttätigen Ausschreitungen an Silvester in Berlin führten zu einer hitzigen Debatte. Über eine angeblich mangelnde Integrationsbereitschaft von Flüchtlingen und Menschen mit Migrationshintergrund, die von CDU-Chef Merz als „kleine Paschas“ abgestempelt wurden. Zurück bleiben Verletzungen, Menschen, die sich verunglimpft fühlen und sich fragen, ob ihre Herkunft jemals keine Rolle mehr spielen wird.
Europas Geheimgefängnisse: Neue „Monitor“-Recherchen:
Erst vergangenen Monat berichtete „Monitor“ über geheime Gefängnisse an der EU-Außengrenze und Gewalt gegen Asylsuchende. Gemeinsam mit dem Rechercheprojekt Lighthouse Reports und internationalen Medienpartnern ist es nun gelungen, eine weitere Dimension des menschenunwürdigen Umgangs mit Flüchtlingen aufzudecken – mitten in der EU. (Text: ARD)

Ein Jahr Ukraine-Krieg: Das lange Leiden der Kriegsopfer:
Ein Jahr nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine nimmt das Leiden der Zivilbevölkerung kein Ende. Täglich werden Opfer dieses Krieges ausgeflogen, auch nach Deutschland. „Monitor“ hat eine Frau besucht, die kurz nach Kriegsbeginn nach Deutschland kam, weil sie im Krieg beide Beine verloren hatte. Ihre Geschichte steht stellvertretend für das Leiden der ukrainischen Bevölkerung und ihre Hoffnung auf eine friedliche Zukunft für die Ukraine.
Putins Folterknecht Kadyrow: Kanonenfutter für die Front:
Der russische Präsident Putin hat einen besonders brutalen Verbündeten im Angriffskrieg gegen die Ukraine: den tschetschenischen Machthaber Kadyrow. Für Putin mobilisiert er im ganzen Land Soldaten und schickt sie an die Front. Kriegsverweigerern und ihren Familien drohen Folter und Gefängnis. Deshalb fliehen immer mehr Tschetschenen und ihre Familien in die EU. Doch auch hier bleibt bei vielen die Angst – denn der lange Arm Kadyrows reicht bis nach Europa.
Russlands Angriffskrieg: mit Technologie aus Deutschland?:
Russische Waffen sorgen in der Ukraine für Tod, Leid und Verwüstung. Zentral für ihren Einsatz ist westliche Technologie. Deshalb wollte die EU den Zugang Russlands zu Halbleitern, Computer-Chips und anderen Bauteilen versperren. Doch „Monitor“-Recherchen zeichnen ein anderes Bild: Seit Kriegsbeginn kommen sogar mehr kriegswichtige Chips nach Russland als zuvor. Auch aus Deutschland wurde solche Ware über Drittländer wie die Türkei nach Russland verkauft.
Hohe Indexmieten: Kasse machen in Zeiten der Krise?:
Mieterhöhungen von 10 oder 15 Prozent – viele wissen nicht mehr, wie sie das noch bezahlen sollen. Möglich machen das sogenannte „Indexmieten“, deren Höhe allein der Inflationsrate folgt – und die in Zeiten hoher Inflation immer populärer werden. Verbraucherschützer laufen Sturm und fordern gesetzliche Maßnahmen. Doch FDP-Justizminister Buschmann sieht hier offenbar keinen dringenden Handlungsbedarf. (Text: ARD)

Wagenknecht & Co.: Neue Friedensbewegung?:
Ob Friedenstauben oder „Schwerter zu Pflugscharen“: Rein optisch erinnerte vieles an die alte Friedensbewegung beim „Aufstand für den Frieden“, zu dem Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer aufgerufen hatten. Doch was hat dieser Protest mit Frieden in der Ukraine zu tun? Die russischen Kriegsverbrechen wurden in Berlin ignoriert. Dafür gab es jede Menge russische Kriegspropaganda. „Monitor“-Leiter Georg Restle war in Berlin unterwegs und hat vieles gesehen – nur keine neue Friedensbewegung.
Erdbebenhilfe: Enttäuschte Hoffnungen
Die Bundesregierung hat den Erdbebenopfern in der Türkei und Syrien eine erleichterte, unbürokratische Einreise versprochen. So sollen sie vorübergehend zu ihren Verwandten nach Deutschland kommen können. Tatsächlich berichten Betroffene von unsinnigen Regelungen, finanzieller Überforderung und massivem bürokratischen Aufwand. Die Voraussetzungen seien so hoch, dass viele Menschen sie nicht erfüllen könnten, sagen Kritiker. Für Erdbebenopfer aus Syrien gilt die Zusage gar nicht mehr.
Wald in der Klimakrise: Verbrennen statt schützen?:
Im Kampf gegen die Klimakrise ist der Wald ein entscheidender Faktor, auch in Europa müssten die Wälder immer mehr CO2 binden, um die Pariser Klimaziele zu erreichen. Doch ausgerechnet die Klimapolitik der EU sorgt in vielen Ländern für eine dramatische Abholzung, auch zur Holzverbrennung. Denn Holz gilt als erneuerbare Energie und CO2-neutral. Fachleute fordern eine Begrenzung, um die Wälder zu schützen – auch in Deutschland. (Text: ARD)

Corona-Pandemie: Alles nicht so schlimm?:
Drei Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie sind in Deutschland praktisch alle Schutzmaßnahmen gefallen, auch der Sinn der Impfkampagnen wird angesichts neuer Berichte von schwerwiegenden Impfschäden vielfach in Zweifel gezogen. Was dabei völlig untergeht: Noch immer erkranken viele Menschen schwer an COVID-19. Und die Wahrscheinlichkeit, an Long COVID zur erkranken, ist weitaus höher als das Risiko schwerer Impfschäden.
Bootsunglücke im Mittelmeer: Europas tödliches Kalkül:
Bei zwei verheerenden Bootsunglücken im Mittelmeer starben in den letzten Wochen mehr als 100 Flüchtende. Dabei hätten viele Menschen wohl gerettet werden können, wenn die Behörden rechtzeitig eine Seenotrettung eingeleitet hätten. Für Kritiker ist die ausbleibende Rettung eine weitere Eskalationsstufe der europäischen Abschottungspolitik, die den Weg nach Europa immer schwerer macht. Nimmt die EU den Tod im Mittelmeer bewusst in Kauf, um Flüchtende abzuschrecken?
Clankriminalität: Unschuldige im Visier:
Seit Jahren bekämpfen Politik und Polizei öffentlichkeitswirksam die Kriminalität von Mitgliedern arabischer und türkischer Großfamilien als so genannte „Clankriminalität“. Doch großangelegte Kontrollen und Razzien treffen oft auch Menschen, die mit den Kriminellen kaum mehr gemein haben als den Nachnamen. „Monitor“ hat Fälle recherchiert, bei denen Menschen schuldlos ins Visier der Polizei gerieten. Fachleute sprechen von einer „Symbolpolitik“, die zahlreiche Unbeteiligte diskriminiere.
Kaufhof-Pleite: Einer gewinnt immer:
Innerhalb von zwei Jahren musste der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof nun zum zweiten Mal Insolvenz anmelden. 47 Filialen stehen vor dem Aus, rund 4.000 Arbeitsplätze sollen gestrichen werden – obwohl die Bundesregierung das Unternehmen mit 680 Millionen Euro Staatshilfen unterstützt hatte. Doch während die Mitarbeiter seit Jahren auf Einkommen verzichten, macht Eigentümer René Benko mit den Kaufhaus-Immobilien auch in der Krise noch Gewinne. (Text: ARD)

Die Stadt Jenin liegt im Norden des Westjordanlands. Für das israelische Militär ist sie eine Terrorhochburg – für Palästinenser hingegen ein Zentrum des Widerstands gegen die israelische Besatzung. Seit Jahresbeginn wurden hier dutzende Palästinenser bei Militäroperationen der israelischen Armee getötet, darunter auch Kinder. Und immer wieder verüben junge Männer aus Jenin Terroranschläge auf die israelische Zivilbevölkerung. Ein Team des ARD-Magazins „Monitor“ war über eine Woche lang in Jenin und hatte die seltene Gelegenheit, mit Menschen in Kontakt zu kommen, für die der Nahostkonflikt ein täglicher Kampf ums Überleben ist.
Die Reportage zeigt, warum die Gewaltspirale dieses Konflikts aktuell so eskaliert und wie aus palästinensischen Kindern immer wieder Gewalttäter und „Märtyrer“ werden. Das vergangene Jahr war im Nahost-Konflikt das tödlichste Jahr seit fast 20 Jahren. Unter der neuen, extrem rechten Regierung in Israel verschärfen sich die Spannungen noch weiter.
Dabei spielt Jenin eine Schlüsselrolle, insbesondere das angrenzende Flüchtlingslager. Hier leben tausende Palästinenserinnen und Palästinenser, deren Familien vor Jahrzehnten den israelischen Gebietsansprüchen weichen mussten. Und hier verstecken sich nach Angaben des israelischen Militärs besonders viele Männer, die für Terroranschläge verantwortlich sind. „Es gibt dort sehr viele Waffen und eine riesige Infrastruktur für Terroristen“, sagt Major Nir Dinar, ein Sprecher des israelischen Militärs.
Was in Jenin passiere, sei mit ausschlaggebend für den Nahostkonflikt insgesamt. Wie ist Jenin in diesen Strudel aus Gewalt geraten? Warum radikalisieren sich dort so viele junge Menschen und was bedeutet die neuerliche Eskalation von Gewalt und Gegengewalt für den Nahostkonflikt? Westliche Kamerateams fahren selten nach Jenin. „Monitor“-Redakteurin Shafagh Laghai war mit ihrem Team eine Woche dort und erlebte die Trauer und Perspektivlosigkeit, aber auch den Fanatismus und die Gewalt, die diesen Ort prägen.
Auch während der Dreharbeiten des „Monitor“-Teams finden Razzien des israelischen Militärs statt, es kommt zu Ausschreitungen mit palästinensischen Milizen, ein unbeteiligter 14-jähriger Junge wird angeschossen. Das Team wird Zeuge davon, wie er wenig später verstirbt. Es sind solche Fälle, die Wut und Hass unter den Palästinensern immer neu schüren – und die immer wieder mit neuer Gewalt und Terror beantwortet werden. Bewaffnete Gruppen, die anderenorts miteinander konkurrieren, haben sich in Jenin zu der sogenannten „Jenin-Brigade“ zusammengeschlossen.
Die militante Gruppe hat gerade viel Zulauf von jungen Männern. In den Straßen der Stadt feiern sie die Ermordung israelischer Zivilisten und glauben fest daran, durch den eigenen Tod zu Märtyrern zu werden. Doch das Team begegnet auch Menschen, die versuchen, diesen Kreislauf der Gewalt zu durchbrechen – und Inseln schaffen, in denen Kinder von einer Zukunft ohne Gewalt träumen können. Auch wenn gerade niemand in Jenin von Hoffnung reden mag. (Text: ARD)

Lebensmittelpreise: Profite mit der Inflation?:
Die Inflation in Deutschland sinkt nur langsam – auch weil die Lebensmittelpreise weiterhin drastisch steigen. Eine Studie macht dafür übermäßige Gewinnmitnahmen der Hersteller verantwortlich. Und während viele Verbraucher nicht mehr wissen, wie sie das noch bezahlen sollen, verdienten Nahrungsmittel-Spekulanten vergangenes Jahr Milliarden. Kritiker fordern die Politik auf, endlich wirksam gegenzusteuern.
Schmutziger Undercover-Wahlkampf: Türkeiwahlen in Deutschland:
Die Stimmung in der Türkei vor den Wahlen ist aufgeheizt: Beschimpfungen, Schlägereien, Verhaftungen. Um Eskalationen in Deutschland vorzubeugen, sind Wahlkampfauftritte von türkischen Amtsträgern hier drei Monate vor den Wahlen verboten. „Monitor“-Recherchen zeigen jedoch: Der lange Arm von Erdogan und seiner AKP reicht bis in jede einzelne deutsche Kommune. Der Wahlkampf findet häufig verdeckt statt, ist jedoch bestens organisiert – und scheut auch hier vor Hetze und Propaganda nicht zurück.
Tod einer Journalistin: Warum starb Shireen Abu Akleh?:
Am 11. Mai 2022 wurde die bekannte Al Jazeera-Journalistin Shireen Abu Akleh bei einer Razzia des israelischen Militärs im Westjordanland getötet – obwohl sie als Journalistin erkennbar war. Niemand wurde bislang dafür zur Verantwortung gezogen. Israel sieht keine Anzeichen für eine Straftat. Kritiker hingegen sprechen von einer gezielten Tötung. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die erneute Eskalation des Nahostkonflikts. „Monitor“-Reporterinnen begaben sich auf eine Spurensuche in Israel und im Westjordanland. (Text: ARD)

Linksextremismus: Wie groß ist die Gefahr?:
In Leipzig fand am Wochenende einer der größten Polizeieinsätze der vergangenen Jahre statt. Linksradikale Gruppen hatten zu Demonstrationen aufgerufen, teilweise kam es zu heftigen Ausschreitungen zwischen Polizei und Demonstrierenden. Die Bundesinnenministerin und der Verfassungsschutz warnen vor einer wachsenden Gefahr von links, vor einer Szene, die immer gewaltbereiter sei. MONITOR-Reporterinnen waren am Wochenende in Leipzig und haben mit Demonstrierenden gesprochen.
Rechter Kulturkampf: Gewalt gegen LGBTIQ+:
Auf offener Straße verprügelt, beleidigt, Hetze im Netz: die Zahl der Straftaten gegen queere Menschen nimmt in Deutschland zu. Angeheizt wird diese Feindlichkeit auch in den Parlamenten, allen voran durch die AfD. Doch auch einige Politiker der Union übernehmen die extrem rechten Narrative. Narrative, die für queere Menschen zur Bedrohung werden können. Für Menschen, die ohnehin schon in Gefahr sind – in Deutschland, aber auch weltweit.
Klimakatastrophe: Konzerne vor Gericht?:
Sie verdienen Milliarden bei der Kohleverstromung oder der Zementproduktion: Großkonzerne mit enormem C02 Ausstoß, die seit Jahrzehnten dem Klima schaden. Doch wenn es darum geht, für die Folgen des Klimawandels mit aufzukommen, fühlen sich die großen Konzerne offenbar nicht zuständig. Immer mehr Jurist*innen bringen die größten Energiekonzerne vor Gericht und fordern, dass auch sie sich an den Kosten der Klimakatastrophe beteiligen.
Fachkräfte-Mangel: Bloß keine Flüchtlinge?:
Deutsche Minister*innen reisen gerade um die Welt, um für Fachkräfte zu werben. Dabei sind bereits Tausende qualifizierte Menschen in Deutschland. Menschen, die hier eine Ausbildung gemacht haben oder sogar bereits einen Arbeitsplatz haben. Doch sie werden in der Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes nicht berücksichtigt. Ihnen wird verboten zu arbeiten, manchen droht sogar die Abschiebung. (Text: ARD)

Flüchtlinge sterben lassen? Rekonstruktion einer Katastrophe:
Hunderte Menschen starben, als ein völlig überfüllter Kutter mit Geflüchteten in der Nacht zum 14. Juni vor Griechenland sank. Dabei wären 15 Stunden Zeit gewesen, die Katastrophe zu verhindern. Im Rahmen einer internationalen Recherchekooperation mit Lighthouse Reports, „Spiegel“ und anderen Medien hat MONITOR den Fall recherchiert. Überlebende und Fachleute sprechen von einer „herbeigeführten Tragödie“ – unter den Augen der griechischen Regierung und der EU.
Der Leipziger Polizeikessel: Staatliche Willkür?:
Mehr als 1.000 Menschen, darunter Kinder und Jugendliche, wurden Anfang Juni bis zu elf Stunden nach einer Demo in Leipzig unter teils unwürdigen Bedingungen in einem Polizeikessel festgehalten – Vorwurf: schwerer Landfriedensbruch. MONITOR hatte darüber berichtet. Neue Recherchen bestärken jetzt Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens: Viele Menschen wurden auch dann noch stundenlang festgehalten, als längst klar sein musste, dass ihnen kein Tatvorwurf zu machen ist.
Export hochgiftiger Pestizide: Unwirksames Verbot?:
Hochgiftige Pestizide, die in der EU und Deutschland verboten sind, werden in großen Mengen von hier in andere Länder exportiert – vielfach in ärmere Länder des Südens. Die Ampel-Koalition hatte versprochen, solche Exporte zu beschränken. Doch die nun geplante Regelung des Bundeslandwirtschaftsministeriums hat massive Schlupflöcher. Unternehmen werden demnach auch zukünftig tausende Tonnen der hochgefährlichen Wirkstoffe weltweit verkaufen können.
Kaufhof-Pleite: Einer gewinnt immer:
Nach der abgewendeten Pleite von Galeria Karstadt Kaufhof schließen aktuell die ersten Filialen, weitere sollen im nächsten Jahr folgen. Rund 4.000 Arbeitsplätze sollen gestrichen werden – obwohl die Bundesregierung das Unternehmen mit 680 Millionen Euro Staatshilfen unterstützt hatte. Doch während die Mitarbeiter seit Jahren auf Einkommen verzichtet haben, machte Eigentümer René Benko mit den Kaufhaus-Immobilien auch in der Krise noch große Gewinne. (Text: ARD)

Jedes Jahr erkranken nach Angaben des Robert-Koch-Instituts etwa 500.000 Menschen in Deutschland an Krebs. Für die Betroffenen ist die Diagnose meist auch der Anfang einer langen und belastenden Therapie – verbunden mit der Hoffnung auf Heilung oder zumindest einer Verlängerung der Lebenszeit. Was die Erkrankten oft nicht wissen: Krebsmedikamente wie Chemotherapien sind auch ein Milliardengeschäft. An jedem einzelnen Rezept können unterschiedliche Akteure Hunderte, manchmal Tausende Euro verdienen. Die gemeinsame Recherche von „Monitor“ mit NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung zeigt, wie sich hier ein Kampf um lukrative Rezepte entwickelt hat, die mit teilweise enorm hohen Gewinnspannen verbunden sind – insbesondere für Apotheken.
Dabei entstehen hohe Ausgaben für das Gesundheitssystem, die die Versicherten mit ihren Beiträgen bezahlen müssen. Der „Monitor“-Film begleitet Betroffene und zeigt, wer alles mit Chemotherapien Kasse macht. In monatelangen Recherchen wurden interne Dokumente analysiert und mehrere Insider interviewt. Der Film zeigt, wie so in den vergangenen Jahren Milliarden an Euros verschwendet wurden. Und stellt die Frage, wie solch ein System mit dem Wohl der Patienten zu vereinbaren ist. (Text: ARD)

AfD und Europa: zurück zur Großmacht Deutschland?:
Rechtsextreme Parolen auf offener Bühne, ein Rundumangriff auf europäische Institutionen und Menschenrechte. Die AfD-Europawahlversammlung hat einmal mehr gezeigt: Das rechtsextreme Lager rund um Björn Höcke hat sich durchgesetzt. Deutsche Großmachtfantasien erhalten auf dem Parteitag viel Applaus. Die AfD fordert die faktische Abschaffung der EU und setzt auf Nationalismus als Lösung – eine Gefahr für die Friedensordnung in Europa?
Kürzungen bei Demokratie-Projekten: fatales Signal?:
Ausgerechnet in Zeiten, in denen der Rechtsextremismus sich in der Gesellschaft wieder breit macht, plant die Bundesregierung deutliche Einsparungen bei Bildungs- und Demokratieprojekten; auch bei solchen, die Opfer von rechter Hetze im Netz unterstützen oder die über Rechtsextremismus aufklären. Ein fatales Signal, sagen Kritiker, zumal der Spareffekt sehr gering sei.
Klimakatastrophe: Konzerne vor Gericht?:
Sie verdienen Milliarden bei der Kohleverstromung oder der Zementproduktion: Großkonzerne mit enormem CO2- Ausstoß, die seit Jahrzehnten dem Klima schaden. Doch wenn es darum geht, für die Folgen des Klimawandels mit aufzukommen, fühlen sich die großen Konzerne nicht zuständig. Immer mehr Juristinnen und Juristen bringen die größten Energiekonzerne jetzt vor Gericht und fordern, dass auch sie sich an den Kosten der Klimakatastrophe beteiligen.
Schleuser-Kriminalität: die Falschen vor Gericht?:
Über 500 Menschen sind im Juni auf einem überfüllten Fischkutter gestorben, der vor der Küste Griechenlands gesunken war. Kurz darauf nahmen die griechischen Behörden neun Ägypter fest, die überlebt hatten. Ihnen drohen lebenslange Haftstrafen. Immer wieder werden in Griechenland Geflüchtete als Schlepper verurteilt, während die eigentlichen Schleuser ungestraft davonkommen. Möglich macht das eine umstrittene EU-Richtlinie. (Text: ARD)

Chemnitz: Der lange Marsch der Rechtsextremen: Vor fünf Jahren rotteten sich in Chemnitz tagelang Rechtsextreme zusammen. Es kam zu massiven Gewaltausschreitungen und zum offenen Schulterschluss der AfD auch mit gewaltbereiten Neonazis. Was damals für Empörung sorgte, ist mittlerweile nahezu alltäglich. Die Ausschreitungen waren ein Schlüsselmoment für eine Radikalisierung, die mittlerweile weit in die so genannte „Mitte der Gesellschaft“ vorgedrungen ist.
Alte Parolen: Der Angriff der CDU aufs Asylrecht: Führende CDU-Politiker fordern, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. Die Argumente: angeblich millionenfacher Asylmissbrauch, Überforderung, die Gesellschaft wolle nicht mehr. Es sind fast exakt dieselben Parolen wie vor 30 Jahren, als CDU und CSU angesichts zahlreicher rechtsextremer Anschläge in ganz Deutschland für eine massive Einschränkung des Asylrechts sorgten. Auch die heutige Kampagne könnte vor allem rechtsextremen Scharfmachern in die Hände spielen.
Saudi-Arabien: Deutschlands Hilfe beim grausamen Grenzschutz: Systematische Erschießungen, Angriffe, Hinrichtungen – Berichte von Human Rights Watch, aber auch der Vereinten Nationen werfen Saudi-Arabien einen brutalen Umgang mit Flüchtlingen an der saudisch-jemenitischen Grenze vor. Dabei werden saudische Grenzschützer seit Jahren von der deutschen Bundespolizei professionell ausgebildet. Auch bei der Aufrüstung mit hochmodernen Überwachungsanlagen spielt Deutschland eine essenzielle Rolle. (Text: ARD)

Erbschaftssteuer: Subventionen für Superreiche:
Laut aktuellem Subventionsbericht handelt es sich um die größte Steuervergünstigung überhaupt: Durch die Erbschaftssteuer-Befreiung für Unternehmenserben entgehen den Finanzämtern jährlich rund 4,5 Milliarden Euro. Doch trotz Kritik der eigenen Berater lässt die Bundesregierung dieses Privileg seit Jahren unangetastet. Kritiker halten das für verfassungswidrig und sprechen von „Steuerfeudalismus“.
Bürgergeld: Falsches Spiel mit falschen Zahlen?:
Die anstehende Erhöhung des Bürgergeldes hat in Deutschland eine alte Debatte entfacht: Weil die Sozialleistung so hoch sei, lohne es sich oft gar nicht mehr, zu arbeiten, sagen etwa führende Unionspolitiker. Fachleute widersprechen: Die Debatte werde mit unvollständigen Zahlen geführt und Niedriglohnbezieher gegen Erwerbslose ausgespielt. „MONITOR“ hat nachrechnen lassen, wie groß der Unterschied wirklich ist und wie er sich entwickelt hat.
Schleuser-Kriminalität: Die Falschen vor Gericht?:
Über 500 Menschen sind im Juni auf einem überfüllten Fischkutter gestorben, der vor der Küste Griechenlands gesunken war. Kurz darauf nahmen die griechischen Behörden neun Ägypter fest, die überlebt hatten. Ihnen drohen lebenslange Haftstrafen. Immer wieder werden in Griechenland Geflüchtete als Schlepper verurteilt, während die eigentlichen Schleuser ungestraft davonkommen. Möglich macht das eine umstrittene EU-Richtlinie.
Tunnelbau in Deutschland: Milliarden gegen den Klimaschutz?:
Damit Deutschland bis 2045 klimaneutral werden kann, braucht es auch eine flächendeckende Verkehrswende: mehr ÖPNV, weniger Autoverkehr. Städte wie München, Hamburg oder Köln planen oder realisieren dafür milliardenschwere Tunnelbauten für U- und S-Bahnen. Dabei dauern solche Megaprojekte oft Jahrzehnte und verschlingen Milliardensummen, die an anderer Stelle für die Verkehrswende fehlen, sagen Kritiker. Und selbst die Klimabilanz ist häufig desaströs. (Text: ARD)

Eskalation im Nahen Osten: Die Stunde der Radikalen:
Terroristen der Hamas, die offenbar wahllos in Israel morden, als Reaktion Bombardements in den palästinensischen Gebieten. Der Nahe Osten versinkt seit Tagen in Gewalt. Kaum noch zu Wort kommen die Gemäßigten – Menschen, die sich trotz allem für Deeskalation und Frieden aussprechen. MONITOR gibt jenen eine Stimme, die Gaza, das Westjordanland und Israel nicht den Radikalen überlassen wollen.
Migrationskrise? Eine Gemeinde zeigt, wie es geht:
Die Migrationsdebatte läuft seit Wochen auf Hochtouren. Und immer wieder heißt es: Die Kommunen sind überfordert. Alle Kommunen? Keineswegs: Eine kleine Gemeinde bei München beherbergt viel mehr Geflüchtete, als sie eigentlich müsste. Und gibt sich keineswegs überfordert. Eine Reportage aus einem Ort, von dem Deutschland viel lernen kann.
EU-Tunesien-Deal: Abschottung um jeden Preis?:
Im Juli schloss EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Abkommen mit Tunesien. Europa verspricht darin dem autoritär regierten Land Hunderte Millionen Euro und erwartet im Gegenzug, dass die Flucht über das Mittelmeer eingedämmt wird. Doch seit dem Deal ist die Zahl der Menschen, die von Tunesien aus fliehen, sogar gestiegen. Experten sprechen von einem „Fiasko“ – das Abkommen würde die Migration nicht eindämmen und die Lage für die Menschen in Tunesien erheblich verschlechtern.
Absturz der Kanzlerpartei: Wofür noch SPD?:
Historisch schlechtes Ergebnis in Hessen, einstellig in Bayern – die SPD erlebte bei den Landtagswahlen ein Debakel. Was sind die Ursachen für den tiefen Absturz? Liegt es nur daran, dass die Kanzlerpartei für ihre Regierungspolitik abgestraft wurde oder gibt es noch andere Gründe? MONITOR hat sich an der hessischen Parteibasis umgehört. Dort vermissen viele ein klares Profil der Partei, gerade beim Thema soziale Gerechtigkeit – und kritisieren einen Kanzler, der zu viel schweige. (Text: ARD)

Krieg in Nahost: Sieg der Extremen?:
Seit dem Terrorangriff der Hamas und den Gegenangriffen des israelischen Militärs tobt in Deutschland eine immer unversöhnlichere Debatte. Lässt sich das Leid der einen anerkennen, ohne die anderen zu verletzen? Es geht um wachsenden Antisemitismus, Islamophobie und eine Debatte, die scheinbar nur noch Freunde und Feinde kennt. MONITOR spricht mit Juden und Palästinensern, die auf Verständigung bedacht sind. Sie fürchten eine zunehmende Radikalisierung, bei der am Ende die Extremen gewinnen.
Afghanische Flüchtlinge: Versprechen gebrochen?:
Rund ein Jahr nach dem Start des Bundesaufnahmeprogramms warten immer noch Tausende gefährdete Afghanen auf ihre Ausreise nach Deutschland. Nach der Rückkehr der Taliban wollte Deutschland 1000 Menschen pro Monat die Flucht auf diesem Weg ermöglichen. Bisher sind allerdings nur 13 Menschen über das Bundesaufnahmeprogramm in Deutschland angekommen. Hilfsorganisationen berichten von chaotischen Zuständen und einer überforderten deutschen Bürokratie.
Überforderte Kommunen: Hausgemachte „Migrationskrise“?:
Seit Monaten beklagen Städte, Landkreise und Gemeinden in Deutschland eine massive Überforderung bei der Aufnahme von Geflüchteten. Aber es gibt einige Kommunen in Deutschland, die mit den steigenden Zahlen von Geflüchteten erstaunlich gut klarkommen – sei es bei der Verteilung von Wohnraum oder der Integration in den Arbeitsmarkt. Was machen diese Städte anders? Ist die Überlastung vielerorts hausgemacht?
Milliarden für U-Bahn-Tunnel: Bärendienst für den Klimaschutz?:
Großstädte wie München, Hamburg oder Köln planen oder realisieren gerade milliardenschwere Tunnelbauten für S- und U-Bahnen – angeblich für eine klimafreundliche Verkehrspolitik. Dabei dürften die Megaprojekte dem Klimaschutz einen Bärendienst erweisen, auch weil sie Jahrzehnte lang dauern und Milliardensummen verschlingen, die an anderer Stelle für eine klimafreundliche Verkehrswende fehlen. (Text: ARD)

Pressefreiheit im Visier: Wie die AfD kritischen Journalismus bekämpft:
Die rechtsextreme AfD in Thüringen macht schon lange keinen Hehl mehr daraus, was sie von unabhängigem Journalismus hält: Kritische Journalisten werden mit Hass und Häme überzogen, ein MONITOR-Team sollte vom letzten Parteitag ausgeschlossen werden. Und bei AfD-Veranstaltungen oder Demonstrationen kommt es immer wieder zu Einschüchterungen bis hin zu tätlichen Angriffen.
Angriffe auf Kommunalpolitiker: Demokratie in Gefahr?:
Fast zwei Drittel aller Bürgermeister und Lokalpolitiker sind laut Studien regelmäßig Anfeindungen ausgesetzt. Sehr häufig kommen die Attacken aus dem rechten und rechtsextremen Spektrum. In der Folge ziehen sich immer wieder Amts- und Mandatsträger zurück. Das zeigt sich aktuell auch in den neun Bundesländern, in denen kommendes Jahr Kommunalwahlen stattfinden. Fachleute sehen darin eine große Gefahr für die Demokratie.
Krieg in Gaza: Was sagt das Völkerrecht?:
Bis heute feuern Hamas-Terroristen aus dem Gaza-Streifen weiter Raketen auf Israel. Die Luftangriffe des israelischen Militärs im Gazastreifen dauern an. Es gibt Tausende Tote, die humanitäre Notlage der Menschen in Gaza spitzt sich zu. Die internationale Kritik an Israels Angriffen auf Gaza wächst, auch UN-Institutionen stellen die Verhältnismäßigkeit in Frage. Ist das Vorgehen Israels nach der Terrorattacke vom 7. Oktober noch mit dem Völkerrecht vereinbar?
Milliarden für U-Bahn-Tunnel: Bärendienst für den Klimaschutz?:
Großstädte wie München, Hamburg oder Köln planen oder realisieren gerade milliardenschwere Tunnelbauten für S- und U-Bahnen – angeblich für eine klimafreundliche Verkehrspolitik. Dabei dürften die Megaprojekte dem Klimaschutz einen Bärendienst erweisen, auch weil sie jahrzehntelang dauern und Milliardensummen verschlingen, die an anderer Stelle für eine klimafreundliche Verkehrswende fehlen. (Text: ARD)

- Trotz Sanktionen: Wie westliche Technologien Russlands Krieg ermöglichen
Fast zwei Jahre dauert nun der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Und während die internationale Unterstützung für die Ukraine bröckelt, scheint das russische Waffenarsenal unerschöpflich. Das liegt auch daran, dass trotz zahlreicher Sanktionen der EU noch immer westliche Technologie nach Russland geliefert wird. Wie das möglich ist, zeigen Recherchen von „Monitor“ und internationalen Partnern über ein russisches Unternehmensnetzwerk, das bis nach Deutschland reicht. Kritiker fordern von der Bundesregierung ein härteres Vorgehen bei den Sanktionen und ihrer Durchsetzung.
- Krieg in Nahost: Ein Kampf ohne Perspektive?:
Neun Wochen nach dem Terrorangriff der Hamas hat die israelische Armee ihre Offensive auf den Süden des Gazastreifens ausgeweitet. Angesichts der katastrophalen humanitären Lage mehren sich die Fragen: Welche Kriegsziele will Israel erreichen, was tut man für den Schutz der Zivilbevölkerung und welche Pläne gibt es für die Zeit danach? Experten warnen: Statt die Hamas zu zerstören, schaffe das israelische Vorgehen eine neue Generation von Terroristen.
Gebrochenes Versprechen: Abschiebung von Jesiden:
Erst im Januar hat der Bundestag die Verfolgung und Ermordung von Jesidinnen und Jesiden durch die Terrormiliz des IS als Völkermord eingestuft und gefordert, ihnen Schutz zu gewähren. Auch die Bundesregierung hatte Abschiebungen in den „früheren Verfolgerstaat“ noch im Frühjahr als unzumutbar bezeichnet. Doch genau das passiert nach „Monitor“-Recherchen immer häufiger, selbst bei gut integrierten Jesidinnen und Jesiden. Opfert die Regierung ihre Versprechen für die angekündigte Verschärfung der Asylpolitik? (Text: ARD)