Pressefreiheit im Visier: Wie die AfD kritischen Journalismus bekämpft: Die rechtsextreme AfD in Thüringen macht schon lange keinen Hehl mehr daraus, was sie von unabhängigem Journalismus hält: Kritische Journalisten werden mit Hass und Häme überzogen, ein MONITOR-Team sollte vom letzten Parteitag ausgeschlossen werden. Und bei AfD-Veranstaltungen oder Demonstrationen kommt es immer wieder zu Einschüchterungen bis hin zu tätlichen Angriffen. Angriffe auf Kommunalpolitiker: Demokratie in Gefahr?: Fast zwei Drittel aller Bürgermeister und Lokalpolitiker sind laut Studien regelmäßig Anfeindungen ausgesetzt. Sehr häufig kommen die Attacken aus dem rechten und rechtsextremen Spektrum. In der Folge ziehen sich immer wieder Amts- und Mandatsträger zurück. Das zeigt sich aktuell auch in den neun Bundesländern, in denen kommendes Jahr Kommunalwahlen stattfinden. Fachleute sehen darin eine große Gefahr für die Demokratie. Krieg in Gaza:
Was sagt das Völkerrecht?: Bis heute feuern Hamas-Terroristen aus dem Gaza-Streifen weiter Raketen auf Israel. Die Luftangriffe des israelischen Militärs im Gazastreifen dauern an. Es gibt Tausende Tote, die humanitäre Notlage der Menschen in Gaza spitzt sich zu. Die internationale Kritik an Israels Angriffen auf Gaza wächst, auch UN-Institutionen stellen die Verhältnismäßigkeit in Frage. Ist das Vorgehen Israels nach der Terrorattacke vom 7. Oktober noch mit dem Völkerrecht vereinbar? Milliarden für U-Bahn-Tunnel: Bärendienst für den Klimaschutz?: Großstädte wie München, Hamburg oder Köln planen oder realisieren gerade milliardenschwere Tunnelbauten für S- und U-Bahnen – angeblich für eine klimafreundliche Verkehrspolitik. Dabei dürften die Megaprojekte dem Klimaschutz einen Bärendienst erweisen, auch weil sie jahrzehntelang dauern und Milliardensummen verschlingen, die an anderer Stelle für eine klimafreundliche Verkehrswende fehlen. (Text: ARD)
