hart aber fair Folge 530: Volksabstimmung für alle – sind Bürger die besseren Politiker?
Folge 530
Volksabstimmung für alle – sind Bürger die besseren Politiker?
Folge 530 (75 Min.)
Die Gäste: Markus Söder (CSU, Bayerischer Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat), Claudine Nierth (Bundesvorstandssprecherin des Vereins „Mehr Demokratie“), Werner Patzelt (Politikwissenschaftler, Professor für Politische Systeme und Systemvergleich am Institut für Politikwissenschaften der Technischen Universität Dresden), Wolfgang Kubicki (FDP, stellv. Bundesvorsitzender; Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion
in Schleswig-Holstein), Bettina Gaus (politische Korrespondentin der „taz“), Michael Hermann (Schweizer Politikwissenschaftler und Wahlforscher) Die CSU stimmt gerade darüber ab, andere Parteien sind klar dafür, die CDU dagegen: Volksabstimmungen auch im Bund. Wird damit der Wutbürger befriedet, die Demokratie belebt? Oder drohen dann der Durchmarsch der Populisten und mehr Druck auf Minderheiten? (Text: ARD)
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FrankLesser am
“Volk“, ja und abstimmen soll es, und die Politiker haben Angst, es könnte „falsch“ abstimmen, ohje! Das „dumme“ Volk wäre angeblich gar nicht in der Lage, zu begreifen, worüber es abstimmen soll! Dabei sind die Themen so trivial, dass selbst Schulkinder den Inhalt begreifen! Man muss sich nur die Mühe machen, dem Volk die Themen anschaulich zu erklären!
Ja, und das Volk könnte den Politikern bei einer solchen Abstimmung einen „Denkzettel“ verpassen, nochmal ohje! Natürlich, wenn die Politiker vorher eine mehrheitsfähige breite Volksmasse derart „geärgert“ haben, dass das Volk ein Überdruckventil benötigt, dann kann so etwas passieren, ist völlig natürlich, absolut zu befürworten, die Schuld tragen in einem solchen Fall eindeutig die Politiker, und die Hauptschuldigen sollten in einem solchen Fall lieber ihren Hut nehmen! Ohje, aber was wird dann aus der bereits fest eingeplanten schönen Pension, dann lieber keine Volksabstimmung? Also, schwache Politiker werden die Volksabstimmung fürchten wie der Teufel das Weihwasser, naja ist doch gut, da scheiden sich in aller Öffentlichkeit die Geister!
Und andere als die Regierungsparteien oder gar neue Parteien könnten von solchen Volksabstimmungen profitieren, ogottogott! Ja genau, wenn die etablierten Parteien jahrelang am Volkswillen vorbei regiert haben, kann das passieren, wer Lücken und Freiräume öffnet, muss sich nicht wundern, wenn sie besetzt werden, ist wie beim Fußball!
Nehmen wir doch beispielsweise mal ein paar Themen, die das Volk eventuell nicht begreifen könnte, wo angeblich vielleicht bei Volksabstimmungen sein geistiger Horizont überfordert wäre:
• Finanzpolitik • Staatsverschuldung • Soziale Leistungen • Schule und Bildung • Parteiensystem und Parlamentsreform • Arbeitslosigkeit • Rentenpolitik • Gesundheitspolitik • Altenpflege • Mindestlohn
Haben diesbezügliche und leicht verständlich gestellte Fragen was mit komplizierter Mathematik, Physik oder Chemie zu tun, benötigt man dafür einen Hochschulabschluss? Muss man die Themen von Volksabstimmungen koppeln mit den Schulabschlüssen und Zertifikaten der zur Abstimmung zugelassenen Teilnehmer???
Es wird Zeit, dass man die Natur zu Hilfe nimmt, um zu verstehen, wie ein gesunder „Staatskörper“ eigentlich funktionieren sollte, und es tut auch gut, das Universum insgesamt zu bemühen (siehe am Ende meines Beitrages), um zu verstehen, wo Intelligenz, die man ja den niederen „Lebensformen“ des Volkes bei Volksabstimmungen nicht zutraut, in der Natur überhaupt beginnt.
Die nachfolgenden Betrachtungen sind deshalb ein wenig umfangreich, jedoch sehr hilfreich bei der Wahrheitsfindung! Man wird begreifen, dass Volksabstimmungen allein nicht reichen, um das Volk zu befrieden, es bedarf viel mehr als nur der Einführung von Volksabstimmungen. Das ist nichts weiter als ein erster Schritt, er wird sowenig reichen wie es der DDR im Herbst 1989 half, dass „Besuchsreisen“ in den Westen plötzlich erlaubt werden sollten. Es bedarf umfangreicher Reformen unseres demokratischen politischen Systems, es haben sich in den letzten 40 Jahren zuviele ungelöste Probleme angesammelt!
Beginnen wir mit einer leicht verständlichen Betrachtung, indem zunächst mal diejenigen zu Wort kommen und auch gleich widerlegt werden, die eine „Entlastung“ der Staatsaufgaben und damit der Politiker fordern. Weniger Staat und mehr Aufgaben in private Hände, wie es in jüngster Zeit von vielen finanziell überlasteten Kommunen zu Lasten einer Verschiebung der Ausgaben auf zukünftige Generationen in unrühmlicher Weise praktiziert wird?
Um diesen Unfug zu beenden, muss man die Natur bemühen: Unser Zentralhirn (unsere persönliche Regierung) ist in normalen Zeiten (nicht in den reflexartig ablaufenden Reaktionen in Lebensgefahr oder bei Krankheit) zum Beispiel für alles das uneingeschränkt und voll bewusst zuständig, was Verteidigung, Angriff, Ernährung, Finanzen, Zukunftsplanung, Ausscheidungen (Müllentsorgung), Qualifizierung, Körperpflege, Pflege von Traditionen, Vermehrung, Weitergabe und Pflege von geistigen Errungenschaften, Aufbau eines Zuhauses, Kommunikation und die Formulierung von geltenden Lebensregeln betrifft. Ebenso können wir beobachten, dass in Friedens- und Nichtkrankheitszeiten alle Zellen unseres Körpers gleich bleibend und gleichberechtigt gut versorgt werden. Es gibt in Friedens- und Nichtkrankheitszeiten keine Möglichkeit „privater“ Extraversorgung, das käme einer Selbstverstümmelung der in diesem Fall unterversorgten Teile unseres Körpers gleich! Und größere wegen Unterversorgung abgestorbene Bezirke im Körper vergiften diesen, führen zu Entartungen und schweren Krankheiten bis hin zum Tod!
Im übertragenen Sinne bedeutet dies eine flächendeckende Mindestversorgung der arbeitenden Bevölkerung ohne Ansehen der Person, also zum Beispiel auch einen flächendeckenden Mindestlohn! Natürlich kann man einwenden, dass verschiedene Regionen unseres Körpers unterschiedliche Nährstoffe benötigen, sehr richtig. Aber diese unterschiedlichen Nährstoffe entnehmen die Zellen eigenständig je nach Bedarf aus dem überall im Körper gleichen Versorgungsangebot im Blut. Wo ist dieses unterschiedslose Versorgungsangebot ohne Ansehen der Person im „Blut“ unseres Staates für die arbeitende Bevölkerung?
Bei der Gelegenheit möge man auch gleich einen Blick auf die neuerdings in immer stärkerem Maße geforderte „Mobilität“ der Arbeitnehmer werfen. Die Natur lehrt uns etwas anderes: In einem funktionierenden Körper sind allenfalls diejenigen Körperzellen „mobil“, die der Nährstoffversorgung und der Immunabwehr dienen, also alle Zellen, die sich im Blut, den Verdauungssäften oder den Drüsensekreten bewegen, allenfalls noch Stammzellen. Alle anderen Zellen haben ihren festen „Arbeitsplatz“ im Körper, ansonsten bräche das Chaos aus! Genauso fühlen sich normalerweise allenfalls junge Menschen in den so genannten Lehr- und Wanderjahren zur Mobilität hingezogen, sobald jedoch eine Familie gegründet wird, erhält ein fixes Zuhause den Vorzug, wo man sich kuschelig einrichtet und kurze Wege zum Arbeitsplatz hat. Der feste und lebenslange Arbeitsplatz wird ebenso bevorzugt wie dies die Körperzellen zeigen, die auch nicht ständig den „Arbeitsplatz“ wechseln. Mobilität ist dann in der Regel nur noch in der Erholungs- und Urlaubszeit gefragt. Dieses natürliche „Wohlgefühl“ der familiären Zellen ist also vom Staat unbedingt zu favorisieren und entsprechend zu fördern. Mobilität am Arbeitsplatz ist nicht zu verordnen, sondern auf freiwilliger Basis denen zu überlassen, die sich dazu selbst entscheiden. In diesem Zusammenhang verweise ich auch auf die in letzter Zeit in Mode gekommene Vertreibung alter Menschen aus ihren Wohnungen, hier ist staatlicher Schutz erforderlich!
Ganz genauso muss der Staat, in übertragenem Sinn als Zentralhirn des „Körpers“ der Volksgemeinschaft, die oben beschriebenen Aufgaben selbst übernehmen, muss sie in gemeinnütziger Form kostenlos und unterschiedslos allen Bürgern in völlig ausreichendem Maße zur Verfügung stellen und darf sie niemals an nicht gemeinnützige Private delegieren! Das betrifft insbesondere (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):
• Alle Militär-, Polizei und gesetzgebende Gewalt inklusive der Geheimdienste und der Justiz. • Alle Einrichtungen zur Lebensmittel-, Rohstoff- und Gesundheitskontrolle sowie zur technischen Überwachung. Und natürlich muss es bei schweren Strafen verboten werden, mit Lebensmitteln und lebenswichtigen Rohstoffen an Börsen zu spekulieren. • Alle primäre Geldschöpfung der Notenbanken. • Alle Einrichtungen zur Steuererhebung. • Alle Einrichtungen zur Müll- und Abfallentsorgung. • Alle Schienen-, Straßen-, Wasser und Luftfahrtsnetze, besonders deren Planung, Kontrolle und Wartung. Die Betonung liegt auf „Netz“. • Alle Kindertagesstätten, Kindergärten, Schulen, Volkshochschulen und Hochschulen. • Alle Pflegeeinrichtungen (z.B. Altenheime, Pflegeheime und Pflegedienste). • Alle öffentlichen Bibliotheken und Museen, die Betonung liegt auf „öffentlich“. Für die Öffentlichkeit zuständige derartige Einrichtungen in privater Hand müssen unbedingt gemeinnützig sein. • Alle Einrichtungen, die vorwiegend sozialen Zwecken dienen. • Alle Krankenhäuser, Krankenkassen, Krankenversicherungen, Rentenversicherungen und Pflegeversicherungen. Derartige Einrichtungen in privater Hand müssen unbedingt gemeinnützig sein. • Schaffung, Kontrolle und Pflege von staatlichen Kommunikationsnetzen (Radio, Fernsehen, Telefon, Internet) ergänzend neben den privaten Einrichtungen. Die Betonung liegt auf „Netz“. • Alle Kontrollen der Privatwirtschaft. Private Selbstkontrolle muss gemeinnützig sein. • Alle Schaffung von Rahmenbedingungen und Festlegung von Mindestleistungen für die Privatwirtschaft, also gesetzlichen Grenzen, die das Allgemeininteresse zum Ausdruck bringen.
Wer jetzt moniert, dass damit z.B. private Krankenkassen, private Krankenhäuser, private Pflegeeinrichtungen, private öffentliche Museen, private Sozialdienste, private Kindertagesstätten und private Schulen usw. abgeschafft werden müssten, dem sei ganz klar gesagt: Jawohl, sofern die entsprechenden privaten Einrichtungen nicht absolut gemeinnützig sind und damit ohne jeden Gewinn arbeiten! Wenn irgendjemand auf den genannten Gebieten mehr bzw. besser versorgt werden will, der vergesse die Käuflichkeit von privaten, nicht gemeinnützigen Zusätzen dank finanzieller Besserstellung, sondern der mache mobil Front gegenüber dem Staat und dringe auf gleichverteilte Besserstellung der gesamten Volksgemeinschaft. Und: Wer für einen Sozialstaat nach dem Vorbild der Natur eintritt, ist weit entfernt von einem sozialistischen Staat!
Schließlich wird auch niemand sein eigenes Gehirn als sozialistischen, kommunistischen oder anderweitigen Diktator beschimpfen, wenn es beim Versagen der Selbstheilungskräfte des Körpers zum Zwecke der Therapie bewusst als oberste Instanz eingreift, wenn das Gehirn z.B. dem Körper ein kräftigendes Trainingsprogramm oder eine Ruhe- und Erholungsphase oder die gezielte Einnahme von Spezialnahrung oder Medikamenten verordnet, oder? Und bürdet ein Körper jeder einzelnen Zelle eine private Vorsorge für schwere Zeiten auf oder betreibt er eine zentrale Nährstoff- und Fettspeicherung?! Einem gesunden Gehirn hat die Natur als zentrale Befehlsinstanz Grenzen gesetzt, wo seine Macht beginnt und endet. Keinesfalls darf eine Demokratie in den Fehler einer Diktatur verfallen und in die ganz privaten Freiheiten und Entscheidungen regulierend eingreifen.
Und nun vergleiche man einmal die Aufstellung dieser gemäß dem Vorbild der Natur elementaren Notwendigkeiten für das Funktionieren eines Staats-Organismus mit dem was uns zum Beispiel die EU mit ihren „Gehirn-Institutionen“ Europäischer Rat, Europäische Kommission und Europäisches Parlament präsentiert! Und man kann sehr leicht zu dem Eindruck kommen, die gegenwärtige Konstruktion der genannten europäischen Institutionen sei derart raffiniert, dass alle darin vertretenen Parteien und Personen krampfhaft an deren Fortbestand interessiert sein müssen; denn neben finanziellen Traumbezügen werden sie mit traumhaften Pensionen bedacht, man könnte böswillig meinen „korrumpiert“. Insider behaupten schon, das Wort „Verbrüderung“ erhielte unter den Brüsseler EU-Beamten und Parlamentariern ein neues Synonym: „Verbrüsselung“. Sichtbare Ergebnisse dieser Kulissen-Traumtänzerei sind dann die Krümmung von Bananen und Gurken oder das Glühbirnenverbot usw.
Fahren wir in den Betrachtungen fort mit dem oft gebrauchten Begriff „Wahlvolk“. Man muss heutzutage tatsächlich unterscheiden zwischen Wahlvolk und Nichtwahlvolk, wobei letzteres immer größer wird, und eine „Nichtwähler-Partei“ hätte bei den Wahlen der letzten 15 Jahre im Bundestag wie in den Landtagen fast immer in absoluten Prozenten die meisten Stimmen für sich in Anspruch nehmen können, falls es eine solche Partei überhaupt gäbe! Da die Nichtwähler (die eigentliche „Kanzlermehrheit“) aber leider unter den Tisch gekehrt werden, der eigentliche Wille des Volkes also ignoriert wird, ist zu befürchten, dass die Volksaufstände der arabischen Länder auch nach Europa überschwappen werden, siehe den Beginn dieser Entwicklung in Griechenland, Italien und Spanien, siehe die weltweite „Occupy-Bewegung“.
Wieso zum Beispiel sind die rein „statistisch“ (wir tun mal so, als glaubten wir an die Statistik) neu geschaffenen Arbeitsplätze so beliebt bei regierenden Politikern und so unbeliebt beim Volk? Weil Arbeit allein eben nicht frei macht und auch nicht erstrebenswert ist, siehe nur die „Vollbeschäftigung“ der Sklaven und Leibeigenen der Antike bzw. deren moderne Äquivalente!
Die ganzen prozentualen Umfragen bzgl. der Anteile der Parteien, wenn heute gewählt würde oder bzgl. der aktuellen Beliebtheit von einzelnen Politikern usw. beziehen sich doch nur noch auf die prozentuale Stimmung im immer kleiner werdenden „Wahlvolk“ und haben mit der tatsächlichen Meinung der breiten Bevölkerung überhaupt nichts zu tun; denn auch bei diesen Umfragen gibt es einen hohen Anteil an „Nicht-Antwortern“! Wenn nur noch 60 Prozent der Bevölkerung zur Wahl gehen bzw. an Umfragen teilnehmen, dann sind zum Beispiel 50 Prozent davon gerade mal 30 absolute Prozent der Wahlberechtigten! Und man komme nun nicht mit dem Argument, dass die Nichtwähler doch auch zur Wahl gehen könnten; was sollen sie denn wählen, wenn das Angebot absolut nicht ihrem Geschmack entspricht?!
Wissen denn all die an den Schalthebeln der Macht Sitzenden nicht, dass sie nach bösartiger und landläufiger Meinung allesamt – egal, ob berechtigt oder unberechtigt – im Verdacht stehen, sich in korrupter Weise zu bereichern und ihre Macht rücksichtslos, korrupt und intrigant zu verteidigen? Merken sie nicht, dass unsere heutige Situation ziemlich genau derjenigen gleicht, die schon einmal in den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts zum Zusammenbruch der Demokratie führte?
Nun ja, hinzu kommt der bösartige und verleumderische Verdacht (natürlich distanziere ich mich ausdrücklich davon), sowieso würden in den politischen Führungsetagen nicht die allerklügsten Leute landen, nur die, welche sich durch die unzähligen nikotin- und alkoholverseuchten Stammtischrunden von Orts- und Kreisverbänden endlich nach oben durchgeboxt hätten, was natürlich die große Gefahr von dauerhaften körperlichen wie geistigen Schäden in sich birgt! Und wer geistige Schäden besitzt, der entscheidet sehr oft falsch, egal ob er einfacher Handwerker oder Mitglied einer Regierung ist.
Sind die in demokratischen Gremien getroffenen Entscheidungen unangreifbar, gar „alternativlos“? Ist die Presse- und Meinungsfreiheit nur ein Überdruckventil, aus dem die Luft wirkungslos verzischt, weil die Regierenden am Ende doch durchsetzen, was sie längst beschlossen haben?
Wir alle wissen, dass unser Gehirn zwar die Regierung unseres Körpers ist, aber sollte es dem Gehirn einfallen, die Hand auf einen glühenden Ofen zu legen, auch wenn das Gehirn dies bereits seit vielen Jahren in Form eines „Großprojektes“ mit dem entsprechenden „Planfeststellungsverfahren“ geplant haben sollte, dann wird der Körper (das Volk) bei der Umsetzung eines solchen „Großprojektes“ in die Tat diesem Unfug sehr schnell ein Ende bereiten!
Es ist ja auch absolute Gewissheit, dass unsere demokratischen Regierungen seit nunmehr etwa 40 Jahren ununterbrochen das deutsche Volk in eine unvorstellbare Massenverschuldung geführt haben. Wer solche für unser Volk katastrophale Fehlentscheidungen im Finanzsektor getroffen hat, der hat mit Sicherheit auch auf anderen politischen Gebieten ähnlich total versagt.
Aber wie soll man denn nun das anders regeln, das Procedere zwischen denen, die sich zur Wahl anbieten und denjenigen, die dann wählen sollen?! Was könnte man denn nun vorschlagen, um solchen bösartigen Missverständnissen in Zukunft einen Riegel vorzuschieben, wie kann man Regierung und Privatpersonen aus der Bevölkerung wieder näher zusammen bringen, wie kann man die Minister-Vorzimmer von der Flut der Eingaben aus der Bevölkerung entlasten und trotzdem verhindern, dass die Ideen aus dem Volke ungelesen im Müll verschwinden? Wie kann man der immer größer werdenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung über den offensichtlichen Realitätsverlust einer wachsenden Zahl von regierenden Politikern während der jeweiligen Legislaturperioden überall in Deutschland wirkungsvoll entgegen steuern? Wie kann man verhindern, dass Politiker sich während ihrer Amtszeit wie kleine Könige und Feudalherren vorkommen, und glauben, in dieser Zeit, in der sie gewählt sind, könne man über die Köpfe der Bevölkerung einfach hinwegregieren, und jede Demonstration gegen solche selbstherrlichen Entscheidungen sei illegal und gnadenlos mit Polizeigewalt zu zerschlagen?! Siehe Gorleben und siehe Stuttgart21 als herausragende Beispiele! Wie kann man zukünftig schon im Vorfeld der Ereignisse die Probleme zwischen den Regierenden und den Betroffenen bis ins Detail erörtern und in dem Sinne klären, dass den Gedanken aus dem Volk mehr Gehör geschenkt wird als den mit dem Schmiergeld winkenden Lobbyisten? Wie kann man es wieder attraktiver machen, eine politische Karriere anzustreben, so dass wirklich die Besten der Besten an die Spitze streben?
In der Gewissheit, dass die Bundesregierung auf die Wenigkeit meiner Privatperson sowieso nicht hören wird, mache ich trotzdem von meinem grundgesetzlich ebenfalls verbrieften Recht Gebrauch, frei von der Leber weg meine Meinung zu diesem Thema zu äußern, indem ich mal einige in meinem Privatpersonen-Gehirn ausgebrütete und nach meiner privaten Meinung längst fällige, alternative Reformen nach Hofnarrenart zum Besten gebe, zum Beispiel so:
Die Demokratie ist ein offenes System, darauf sind die Verfechter der Demokratie besonders stolz. D.h., eine Demokratie ist ein Gesellschaftssystem, das in der Lage ist, sich von innen heraus selbst zu erneuern, zumindest sollte die Demokratie ein solches System sein. Und warum ist Erneuerung wichtig? Weil uns die Natur lehrt, dass nur ein ständig fortschreitender Erneuerungsprozess den für die Entwicklung notwendigen Wandel hervorbringen kann.
Wenn wir unseren Körper betrachten und von der Natur lernen wollen, wie ein System am effektivsten regiert wird, dann ist es wohl nicht verkehrt, das Gehirn als Regierung, die großen Organe als lebenswichtige Institutionen und die einzelnen Zellen als die Privatpersonen aus dem Volk zu verstehen. Alle bilden eine Einheit, alle werden in Friedenszeiten gleichmäßig gut mit allen notwendigen Nährstoffen versorgt.
Betrachten wir die Entscheidungsfindung im Gehirn, so ist auffällig, dass dies kontinuierlich geschieht, nicht ruckweise alle 4 Jahre durch irgendwelche Wahlen oder neuen Parteiprogramme hervorgerufen. Nicht Lobbyisten tummeln sich im Gehirn, sondern Milliarden von Gedanken, die gefiltert, auf Zielsetzung, Machbarkeit, Kosten und Nutzen völlig gleichberechtigt geprüft, verworfen, neu angedacht, verbessert, diskutiert und schließlich zum bestmöglichen Nutzen der betreffenden Person umgesetzt werden. Sollte eine Person es zulassen, dass sich in Friedenszeiten in ihrem Gehirn unnatürlich Prozesse in Form von Süchten und Missachtung des Körpers breitmachen, dann ist die Person sehr schnell geistig und körperlich krank. Ein solches Gehirn verordnet dann auch sehr oft dem Körper ungesunde Nahrung, vergiftet ihn gewollt oder ungewollt. Nicht selten neigt ein krankes Gehirn zum Fanatismus und zur Selbstherrlichkeit, kann dann sogar Selbstgeißelungen von aufbegehrenden Zellen anordnen (Niederschlagung von Demonstrationen), es kommt zu einer regelrechten Missachtung des Körpers in Teilen oder als Ganzes bis hin zum Selbstmord. Ein gesundes Gehirn verhält sich da anders.
Auch würde es einem gesunden Gehirn niemals einfallen, einen guten Gedanken nur deshalb zu verwerfen, weil er von der „Opposition“ kommt, oder ihn 4 Jahre einzumotten, bis zum nächsten Wahltermin.
Die Ziele einer grundlegenden Erneuerung unseres demokratischen Systems müssen formuliert und ständig ergänzt werden, aber natürlich muss man sich dem Ideal schrittweise annähern, ganz erreichen wird man es nie. Die weiter unten gemachten Reformvorschläge zur Gestaltung einer neuen Demokratie dienen diesen Zielen, die natürlich nur meine subjektive Meinung nach derzeitigem Erkenntnisstand sind:
• Findung der besten Ideen, indem die Basis der Entscheidungsfindungen extrem erweitert wird. • Möglichst weg von Parteien hin zu einem Parlament voll von individuellen Einzelpersönlichkeiten, die um die besten Ideen ringen. • Parlamentarische Regularien, die mittels einer möglichst schnellen und effektiven Prüfung, Bündelung und Entscheidungsfindung den besten Einzelideen zur Umsetzung verhelfen. • Einbeziehung der Opposition in die Regierungsarbeit. • Überhaupt weg von der Unterteilung in Regierung und Opposition, die Ministerien sollen einfach die besten Ideen umsetzen, egal von wem sie kommen. • Ständiger Kontakt zum Volk durch spezielle Institutionen, um rechtzeitig Gegenmeinungen in die Entscheidungsfindung einfließen zu lassen. • Gleichmäßige Kontinuität der Regierungsprozesse, Wahlen sollen zu keinen ruckartigen Unterbrechungen führen.
Wie gesagt, dahin müssen wir irgendwann kommen, im Moment erscheinen mir folgende Überlegungen und Vorschläge dazu förderlich:
Zunächst möchte ich einen Riesenfehler aufzeigen, den man aus meiner Sicht nicht nur in Deutschland, sondern weltweit in den so genannten „parlamentarischen Demokratien“ praktiziert: Man ignoriert den Willen der Nichtwähler! Wenn zum Beispiel im offiziellen Wahlergebnis eine Wahlbeteiligung von 60 % festgestellt wird, so wird das zwar allgemein bedauert, aber man geht nach ganz kurzer Erwähnung der Prozentzahl der Nichtwähler schnell zur Tagesordnung über, feiert, gibt Interviews, kommentiert, errechnet nur aus den abgegebenen Stimmen die Stimmenanteile der Parteien und die Anzahl der Parlamentssitze, bildet Koalitionen und Regierungen usw.. Egal bei welcher Wahlbeteiligung, die Wahl ist in jedem Fall gültig!
Bei mir sieht das ganz anders aus, für mich gehören auch die 40 % Nichtwähler zu den demokratisch Gefragten und damit zum Stimmenanteil. Dass die 40 % nicht wählten, heißt für mich, ihnen sagte keine einzige der zur Wahl aufgestellten Parteien zu, weil sie mit keinem der angebotenen Wahlprogramme und keinem der Kandidaten etwas anfangen konnten, niemand ist geeignet, sie zu repräsentieren. Somit gibt es im zukünftigen Parlament zunächst als stärkste Fraktion eine Nichtwählerfraktion, die durch eine einzige dazu delegierte Person vertreten werden kann, aber zum Beispiel 40 absolute Prozent der Stimmen repräsentiert.
Genau genommen müsste diese stärkste Fraktion, die Fraktion der Nichtwähler, sogar den Bundeskanzler stellen, aber so weit will ich nicht nur aus Gnade und Barmherzigkeit nicht gehen, sondern auch die Frage aufwerfen: Welche Person sollte denn überhaupt der/die diese 40 % repräsentierende Bundeskanzler/in sein; denn eine solche Person bzw. zugehörige Partei konnte von 40 % der Bevölkerung auf den Wahlzetteln nicht entdeckt werden???!!! Jedenfalls sind 40 absolute Prozent Nichtwähler zahlenmäßig genauso stark wie die Zahl der Wähler, die ausreichen würde, um einer Regierung bei Beibehaltung des gegenwärtigen Modus zur relativen Zwei-Drittel-Mehrheit, und damit zur Berechtigung einer Verfassungsänderung zu verhelfen!
Nehmen wir das Beispiel einer kürzlich stattgefundenen Wahl in Hamburg. 43 absolute Prozent Nichtwähler!!! Vom Rest der 57 % Wähler erhielt die führende Partei relative 48 %, das sind gerade mal 27,36 absolute Prozent. Also sollte gerechterweise nicht der Kandidat der führenden Partei Oberbürgermeister von Hamburg geworden sein, sondern der Kandidat der mit absoluten 43 Prozent mit Abstand stärksten politischen Kraft, der Nichtwähler, oder?
Noch gravierender waren die rund 48 Prozent Nichtwähler bei einer der letzten Landtagswahlen in Mecklenburg/Vorpommern. Aber diese 48 Prozent werden nach den „gesetzeskonformen“ demokratischen Regeln ignoriert, wer nicht wählt, was auf den Tisch kommt, dessen Wille wird schlicht und ergreifend übergangen, das ist halt sein persönliches Einzelschicksal. Man macht sich keine Mühe, den Willen der Nichtwähler zu ergründen, auch wenn das fast die Hälfte der Wahlberechtigten betrifft.
Eine demokratische Wahl in Mitteleuropa, bei der mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten wegen nicht vorhandener Parteienvielfalt nicht zur Wahl geht, ohne dass dies parlamentarische Konsequenzen hat, muss genauso für ungültig erklärt werden, wie wir es großtuerisch und überheblich mit Wahlen in Diktaturen zelebrieren!
Man will sich doch wohl hoffentlich nicht auf eine Stufe mit Staaten stellen, die das Wort „Demokratie“ ohne Berechtigung für sich in Anspruch nahmen, wie der Deutschen „Demokratischen“ Republik und den ehemaligen Ländern der Volks-„Demokratien“, oder? Wenn diese Länder sich westlichem Vorbild angeglichen hätten und die bei ihnen praktizierte Pflicht zur offenen und nicht geheimen Wahl zugunsten einer freien und geheimen Wahl abgeschafft hätten, dann hätten sie etwa 90 % Nichtwähler gehabt und den Rest Ja-Stimmen.
Zur Erinnerung: Es gab bei den Wahlen in der DDR Wahlzettel, auf denen standen alle zugelassenen Parteien und deren Kandidaten, die so genannten „Kandidaten der Nationalen Front“ (bestehend aus SED, LDPD, NDPD, CDU usw.). Wer zustimmen wollte, der faltete die Zettel einfach zusammen und steckte sie in die Wahlurne, damit war er mit allen Parteien und Kandidaten einverstanden, ein Gang in die Wahlkabine war überflüssig. Wer irgendetwas streichen wollte, der musste in die Wahlkabine, das wurde registriert und hatte Folgen, die Wenigsten trauten sich das. Wer gar nicht wollte, der ging nicht zur Wahl, was noch schlimmere Folgen hatte.
Es gab also nur die Kandidaten der Nationalen Front auf den Wahlzetteln, und theoretisch hätte es passieren können, dass bei einer freien und geheimen Wahl nur 10 Prozent zur Wahl gegangen wären und mit dem Zusammenfalten ihres Zettels ihre Zustimmung bekundet hätten. Man stelle sich den Aufschrei im ehemaligen „Westen“ vor, wenn dann die Staatsführung der DDR – nach westlichem Vorbild – aus den 10 % Ja-Stimmen, die dann 100% der in tatsächlich freier und geheimer Wahl abgegebenen gültigen Stimmen dargestellt hätten, „demokratisch“ legitimierte Regierungen abgeleitet hätten! Die Begründung wäre der SED einfach gefallen: Alles nach westlichem Vorbild, Nichtwähler werden ignoriert!
Der Unterschied zur Demokratie im Westen ist also im Grunde nur, dass man in der DDR der Gesamtheit der Kandidaten und Parteien der so genannten „Nationalen Front“ zustimmen konnte oder der Wahl fernbleiben, während man in der Bundesrepublik Deutschland aus der Gesamtheit der Kandidaten und Parteien der (ich will es mal so nennen) „Demokratischen Front“ einzelne auswählen oder, falls einem gar nichts zusagt, ebenfall der Wahl fernbleiben kann. In beiden Systemen fallen also die Nichtwähler einfach unter den Tisch, man kann nur auswählen, was auf einem vorgegebenen Zettel steht. Und was „auf den Tisch kommt“ bestimmen Leute, auf die der Einzelne keinen Einfluss hat.
Eine Demokratie kann nur ein System sein, dass die Interessen der Mehrheit des Volkes vertritt! Wen wundert es also beim derzeitigen Wahlsystem, dass beispielsweise selbst große Koalitionen mit vielleicht „gewählten“ 70 Prozent, aber infolge geringer Wahlbeteiligung (beispielsweise 60 %) dann gerade mal umgerechnet 40 absoluten Prozent (die 70 Prozent umgerechnet von relativ zu absolut) Rückendeckung beim deutschen Volk entsprechen, vorzugsweise die Interessen einer überhaupt noch zur Wahl gehenden (ich will sie mal so nennen) „Oberschicht“ vertreten? Selbst großen Koalitionen fehlen offensichtlich ganz oder teilweise die Informationskanäle zum Willen der in diesem Beispiel restlichen 60 % (Nichtwähler plus Opposition) des Volkes bzw. sie verspüren keinen Stimmzettel-Druck zu mehr Volksnähe!
Oder soll man etwa schon wieder den verleumderischen Parolen glauben, es werde von der Bundesregierung ernsthaft erwogen, in Zukunft nur noch juristische Personen zur Wahl zuzulassen, und, falls man das nicht durchsetzen könne, alle juristischen Personen zumindest mit Mehrfachstimmen (entsprechend ihrer finanziellen Größe) an zukünftigen Wahlen zu beteiligen?! Ich finde: Nein! Was anderes fände ich viel besser:
In allen „Demokratien“ dieser Welt muss – neben der geheimen Wahl – eine Wahlpflicht eingeführt werden, und auf alle Stimmzettel gehört zusätzlich folgende Wahlmöglichkeit zur Abgabe eines gültigen „Nein“ (so oder ähnlich formuliert):
„Machen Sie bitte hier Ihr Kreuz, wenn Sie gegen alle aufgelisteten Parteien und Kandidaten sind, Ihre Stimme wird dann in der „Partei der Generalopposition“ berücksichtigt, die im Parlament stets gegen alle Vorschläge aller anderen Parteien stimmen wird.“
Das Mindeste, was eine Parlaments- und Wahlrechts-Reform in Bezug auf die Nichtwähler erbringen muss, ist, dass die Nichtwähler entsprechend ihrer Prozentzahl virtuelle Parlamentssitze erhalten und demgemäß berücksichtigt werden. Die Stimmanteile und Parlamentssitze aller anderen Parteien müssen sich dann natürlich korrekterweise aus den restlichen absoluten Prozent der tatsächlichen Wähler bemessen. Falls zum Beispiel eine Partei oder eine Koalition 50 % der abgegebenen Stimmen erringen sollte, so wären es, um bei unserem Beispiel zu bleiben, 50 % aus 60 %, also nur 30 % absolut und somit auch nur 30 % der Abgeordneten im Parlament.
Außerdem muss bei jedweden Abstimmungen zu allem nur Möglichen, die vorgeschlagene „Nichtwähler-Fraktion“ (also z.B. 40 % (!) stark) stets mit „Nein“ votieren bzw. virtuell so berücksichtigt werden, so dass man wahrhaftig gewaltige Koalitionen aus fast allen anderen Parteien schmieden müsste, um überhaupt auf eine parlamentarische Mehrheit zu kommen. Oder man befleißigt sich bereits im Vorfeld derart interessanter Partei-Programme und erfolgreicher Regierungsarbeit sowie attraktiver Kandidaten, dass der Nichtwähleranteil entsprechend klein gehalten wird. Auf alle Fälle ist das allemal besser, als praktisch gegen 60-70 % (Nichtwähler plus Opposition) der Bevölkerung zu regieren und sich dann noch „repräsentative Demokratie“ zu nennen!!! Das Wahlgesetz muss dringend geändert werden!!! Die im Parlament vertretenen Parteien wissen das natürlich, aber für sie ist es bequemer, den Nichtwähler-Willen einfach so zu interpretieren, dass man ihn ignorieren muss! Aber Demokratie heißt „Volksherrschaft“ und nicht „Wählerherrschaft“!
Was hätte das z.B. für hochinteressante Folgen für eine „absolute“ Fünf-Prozent-Hürde?! Dann kämen in unserem Beispiel mit 60 % Wahlbeteiligung Parteien erst dann ins Parlament, wenn sie mindestens 8,3 % der abgegebenen Stimmen erzielten! Wie schnell wären dann die Parteien bereit, die Fünf-Prozent-Hürde generell abzuschaffen! Immerhin muss eine Partei, die bereits ein einziges Prozent bei der jetzigen Regelung erringt, rund 300.000 Wähler (mehr als die Bundeswehr) hinter sich haben, das muss im Parlament unbedingt Gehör finden! Also sollte man wohl besser eine Ein-Prozent- statt der bisherigen Fünf-Prozent-Hürde einführen!!!
Man stelle sich doch nur einmal vor, bei der Vereidigung einer neuen Regierung durch den Bundespräsidenten, gäbe es in der Vereidigungsformel einen Passus bzgl. der Repräsentanz (schließlich haben wir doch eine „repräsentative Demokratie“), etwa wie folgt: „Der Bundespräsident weist gemäß Artikel… des Grundgesetzes die neu vereidigte Regierung bei allem Respekt darauf hin, dass sie nur 30 (oder 40) absolute Prozent des deutschen Volkes repräsentiert und dies bei allen ihren Entscheidungen bedenken sollte“!!!
Allein mit zwei großen „Volks-Parteien“, aus deren Reihen ununterbrochen sämtliche Bundeskanzler kommen (Parteienmonopol), und einer Reihe kleinerer Parteien (in den USA, Großbritannien und Frankreich ist das Zweiparteiensystem ebenso ausgeprägt) trifft man offensichtlich eben noch lange nicht den politischen Willen der gesamten Bevölkerung. Im Gegenteil, man setzt sich – auch nicht zuletzt wegen der Schaffung einer Fünf-Prozent-Hürde – dem Verdacht aus, gewisse Richtungen von vornherein zu begünstigen. Und die Ausrede, dass ja jeder eine Partei gründen könnte, zieht nicht, wenn man gerade an die Masse des Volkes denkt, wo der Einzelne viel zu sehr mit den täglichen Sorgen ausgelastet ist, um auch noch so ganz nebenbei eine Partei zu gründen und mit seinen wenigen finanziellen Mitteln dafür eine groß angelegte Propaganda zu betreiben. So etwas ist allenfalls in Ausnahmefällen, wie den Gründerjahren einer neuen und noch jungen Demokratie oder bei großen gesellschaftlichen Umwälzungen oder bei gravierender Unzufriedenheit großer Teile des Volkes zu bewerkstelligen, ansonsten sind die selbst auferlegten Systeme zu starr und unbeweglich, auch wenn Demokratien von sich in Anspruch nehmen, ein offenes System zu sein. An meinem eigenen Beispiel sehe ich, wie schwer es gegenwärtig ist, eigene Ideen so zu verbreiten, dass daraus große gesellschaftliche Entscheidungsprozesse entstehen.
Es muss eine Umorganisation der Büros in den Ministerien erfolgen, bezogen auf die Zuständigkeiten zu den Schnittstellen zur Bevölkerung inklusive der Auswertung der elektronischen Post und der die aktuellen Probleme diskutierenden Internet-Plattformen (z.B. automatische Suchprogramme zu bestimmten Stichworten). Das Problem der Verstopfung von wichtigen Kommunikationskanälen infolge Überlastung muss und kann gelöst werden, zum Beispiel auch so:
Um hier eine wirkliche Chancengleichheit politischer Ideen zu erzielen, müsste eine von Parteien unabhängige Behörde („Ideenamt“) mit einer ausreichend großen Anzahl von total unabhängigen Kammern geschaffen werden, bestehend jeweils aus mehreren Sachverständigen (ähnlich dem Status von Bundes-Richtern), bei denen jedermann seine Vorstellungen einreichen kann, die solche Ideen prüfen und bewerten und das Recht haben und über die notwendigen Mittel verfügen, sie gegebenenfalls direkt der Regierung, dem Parlament und der Öffentlichkeit bekannt zu machen! Diese Behörde muss sich deshalb aus Kammern zusammensetzen, wo immer mehrere Personen zusammen entscheiden, um der Korruption durch finanzstarke Lobbyisten vorzubeugen. Das wäre dann sogar noch besser als zum Beispiel ein eigenes, nur für politische Ideen zuständiges Patentamt; denn bei Anerkennung von geeigneten Ideen würde die Öffentlichkeit nachhaltig aufmerksam gemacht, und natürlich wären sämtliche Vorkoster in sämtlichen Vorzimmern aller Ministerien wirkungsvoll entlastet von all den penetrant aufdringlichen Privatpersonen! Und natürlich könnte man all den Lobbyisten sogar drastische Strafen androhen, wenn sie sich dann immer noch direkt an die Ministerien wenden, anstatt zunächst an die neue und allein zuständige Sachverständigen-Behörde. Auch Korrelationen von durch verschiedene Personen oder Gruppen eingereichten Ideen können innerhalb einer einzigen Behörde durch geeignete Computerprogramme besser zusammengeführt werden. Es nützt doch wenig, wenn sich intelligente Leute in diversen Internet-Foren die Köpfe heiß diskutieren, aber keine öffentliche Bewertung dieser Ideen erfolgt!
Eine weitere großartige Möglichkeit, die Entscheidungsprozesse in Demokratien den sich ständig vorwärts bewegenden Erkenntnisprozessen dynamisch und möglichst zeitnah anzupassen (ähnlich der im Jahr 1854 von Hübner formulierten „Goldenen Bankregel“, die heute in der zeitnahen und strukturkongruenten Refinanzierung ihren modernen Ausdruck findet), sehe ich in meinem Spezialgebiet, der Informatik. Man müsste auch im zivilen Bereich, analog zum militärischen, verstärkt computerunterstütztes Operations-Research, also Optimierung der anstehenden Alternativen betreiben. Dann entfällt das Parteien-Gezerre an den Parametern von Reformen. Man berücksichtigt alle Parameter, auch die von der Opposition gewünschten, in einem mathematischen Modell und führt eine Optimierung durch. Dagegen gibt es dann keine Argumente mehr! Mit solchen Methoden und einem umfassenden Vorrat an mathematischen Modellen für alle möglichen Szenarien kann man nicht nur die meisten finanztechnischen Probleme zeitnah lösen, sonder auch optimale Strategien für rasche internationale und globale Entscheidungen entwickeln. Natürlich hängt der Erfolg solcher Vorgehensweisen von der Qualität der Hard- und Software ab. Hier sind die wahren Könner unter den Programmierern gefragt, diejenigen, die die wenigsten Fehler machen und die meisten Sonderfälle berücksichtigen, womit wir bei den allzu oft viel zu früh aus dem Berufsleben ausrangierten Alten wären! Die Zeit dafür ist jedenfalls reif, wie erfolgreiche Computer-Strategie-Spiele als auch die immer besser werdenden Programme auf Schach-Computern und die Simulation von Wetter und Klimawandel beweisen.
Hätte man zum Beispiel für das Projekt Stuttgart21 eine optimierte Kosten-/Nutzen-Analyse für die verschiedenen möglichen Lösungen der Trassenführung vorgenommen oder nach Schweizer Vorbild eine optimierte Schichtenanalyse der geologischen Strukturen für die verschiedenen Standorte einer möglichen Endlagerung von atomarem Müll, dann wäre viel Schaden von unserer Demokratie abgewendet worden!
Apropos Demokratie und Thema der Sendung! Wie viel größer und effektiver könnte doch die Macht der parlamentarischen Opposition sein, wenn sie z.B. in Bundes- und Landesregierungen das Recht hätte (abgestuft nach Anzahl der Sitze) pro Legislaturperiode 3 oder 5 oder 10 (die genaue Anzahl dürfte natürlich nicht so hoch sein, dass sie das politische Geschehen lähmt) bundesweite Volksbefragungen zu von ihr frei gewählten Themen durchzuführen, und das Ergebnis bindend und sofort von der jeweiligen Regierung in der aktuellen Politik sowie in den Gesetzen und Verordnungen realisiert werden muss?! Auch das Volk hätte so die Macht, ständig mit zu regieren und nicht erfüllte Wahlversprechen schon vor der nächsten Wahl zu bestrafen! Wir brauchen eine lebendige Demokratie, und die kann natürlich auch nur mit demokratischen Spielregeln realisiert werden, die einem ständigen Wandel unterworfenen sind! Die heutigen Spielregeln sind doch praktisch noch die gleichen wie in der „Weimarer Demokratie“.
Noch eine Anregung im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Farce der sich alle 4 Jahre wiederholenden Wahlkampfzeiten. Momentan nur Schlagworte, verlogene Reden, irrsinniger und völlig sinnloser Papierverbrauch bei den Wahlplakat-Klebeaktionen; denn auf den Plakaten stehen wieder nur Schlagworte zweifelhaften (manche sagen idiotischen) Inhaltes, die nach der Wahl allesamt schnell vergessen sind! Besser finde ich die folgenden Überlegungen:
Warum z.B. platzieren die Medien nicht in Zusammenarbeit mit einem ständigen parlamentarischen Kontrollausschuss einen neutralen und offiziellen Fragenkatalog zu allen aktuellen Problemen, und jeder (wirklich jeder) aufgestellte Kandidat muss diesen Katalog öffentlich beantworten, in allen Medien und im Internet ständig nachlesbar?! Dazu muss jeder Kandidat noch seinen Lebenslauf und seine Einkünfte öffentlich kundtun. Außerdem veranstalte man ständige öffentliche Diskussionen in einem eigenen „Kandidaten- und Abgeordneten-Fernsehkanal“ (z.B. www.abgeordnetenwatch.de/) über die gegensätzlichen Antworten zu besagtem Fragenkatalog! Am besten halten die Medien, der besagte Kontrollausschuss und die Opposition diesen Fragenkatalog über die gesamte Legislaturperiode offen und vermerken permanent und mit penetranter Genauigkeit inklusive schonungsloser Bewertung die vom jeweiligen tatsächlich gewählten Abgeordneten im parlamentarischen Alltag getroffenen Entscheidungen, sei es nun im Einklang oder Widerspruch zu seinen Wahlkampfaussagen! Alles ständig in den Medien inklusive Internet nachlesbar!
Infolge der rasanten Entwicklung des Internets sollten ganz generell dessen Möglichkeiten in noch viel stärkerem Maße als bisher von Regierung und Parlament dazu genutzt werden, die Kommunikation mit der Bevölkerung zu intensivieren und zu beschleunigen.
Noch ein paar Bemerkungen zum Inhalt zukünftiger Politik im Rahmen der, wie oben vorgeschlagen, geänderten parlamentarischen Spielregeln.
Die Demokratie im Allgemeinen setzt anstelle der Herrschaft einer Diktaturclique die Herrschaft von sich gegenseitig kontrollierenden Parteiencliquen, aber auch hier passiert noch zuviel Korruption und Machtmissbrauch. Man muss zukünftig weg von diesen vorwiegend durch Parteien mit zugehörigem Fraktionszwang und den damit zusammenhängenden Machtcliquen beeinflussten Entscheidungen und hin zu Entscheidungsmodellen und -Prozessen, die von sich in Anspruch nehmen können, tatsächlich wissenschaftlich begründet, objektiv und von noch breiterer Personenbasis vorgeschlagen, eingeleitet und geprüft zu sein!
Wer nur ein wenig psychologisch geschult ist, der schaue sich nur einmal bei Parlamentsdebatten die verzweifelten Bemühungen von Regierungsmitgliedern an, bei der Zuhörerschaft im Saal und vor den häuslichen Bildschirmen Zustimmung zu finden! Böse Zungen behaupten sogar, es ähnele langsam der letzten Rede von Erich Mielke vor der Volkskammer mit dem verzweifelten Satz: „Aber ich liebe Euch doch alle!“ Nach dem Motto: „Deutsches Volk, wir wollen nur Dein Bestes, wie kannst Du uns Politiker nur so im Stich lassen!
Und zum Schluss noch ein wenig Philosophie zur Intelligenz der „niederen“ Volksschichten, die man ja, so diskutierten einige Teilnehmer in der Sendung, am besten bei Volksabstimmungen gar nicht befragen sollte. Das führt zu der Frage, wo in der Natur beginnt überhaupt Intelligenz, wo beginnt Bewusstsein? Die Antwort wird einige Leute verblüffen!
Die alternative, mit der höchsten derzeitigen Logik gefundene Erklärung für die Kompliziertheit der heutigen Welt führt zur Nicht-Existenz eines persönlichen Schöpfers. Eine solche neue Logik ist nicht nur im Sinne von Vermeidung einer zu großen Volksferne der Politiker notwendig, sondern auch, weil die Religionen allesamt sich in Widersprüche bei der Interpretation des Gotteswillens verwickelt haben, so dass auf diese Weise keine Lösung der menschlichen Probleme mehr zu erwarten ist, auch keine Erkenntnis nach dem Sinn des Seins und des Daseins, und weil neuerdings die führenden „Logik-Köpfe“ dieser Erde tatsächlich in der Lage sind, diese Widersprüche mit logischen Argumenten zu beweisen. Der Mensch macht nämlich immer dann Fehler, wenn er zum Personenkult neigt, seien es irdische oder „überirdische“ Personen. Aber nicht Personen haben Recht, sondern die besten Ideen sollen sich „personenneutral“ durchsetzen!
Man kann nach dem Lesen des Nachfolgenden nicht argumentieren, na ja, auch in dieser Logik wird eine Schöpfungskraft zugegeben; denn darin gibt es ja auch einen irgendwie gearteten Gott, nur keinen Gott in Form einer Person! Das ist es aber, was die Bibel behauptet: Gott ist eine Person! Mit dieser Logik ist die Bibel kein Weg mehr, die Schöpfungskraft unseres Universums zu erkennen! Und warum mache ich mir überhaupt diese Mühe zur Erkennung einer neuartigen unpersönlichen Schöpfungskraft? Weil selbst die Bibelforscher nunmehr zugeben müssen, dass die Bibel trotz aller Mühen bei der Interpretation immer wieder zu Widersprüchen führt.
Den Grundstein zu dieser neuen und ungewöhnlichen Logik lieferte mir ein russischer Schachgroßmeister (die Logik solcher Leute ist einfach sensationell, das muss man erlebt haben), den ich Ende der 60-er Jahre zufällig während eines Ostsee-Urlaubes kennen lernte und mit dem ich ein wenig über Gott und die Welt philosophieren konnte (er sprach perfekt Deutsch):
Gläubige in aller Welt argumentieren, dass wegen der unvergleichlichen Kompliziertheit der belebten Materie und ebenso auch aller unbelebten Materie es unbedingt eine schöpferische Intelligenz geben müsse. Von allein und durch Zufall bzw. Auslese kann diese intelligente Kompliziertheit nicht entstanden sein. Das ist richtig (!!!), aber daraus muss man noch lange nicht unbedingt schlussfolgern, dass der Schöpfer eine Person sein muss; denn ganz im Gegenteil müsste der Schöpfer also nach dieser Logik unbedingt eine noch viel kompliziertere Person sein als wir, seine Geschöpfe, also erst recht auch selbst wieder von einer noch größeren und komplizierteren Intelligenz konstruiert sein, usw. Das führt zu einer unendlichen Kette von immer höheren Göttern, ist also falsch, oder wollen wir jetzt wieder auf einen von einer hierarchisch geordneten Götterwelt bevölkerten Himmel zurückgreifen? Jedenfalls ist nicht bekannt, dass Gott Eltern, Großeltern usw. hat bzw. selbst das „Produkt“ einer Schöpfung ist. Das wäre ein unendlicher „Schöpfungs-Ketten-Unfug“!
Ich persönlich neige nun zu der Theorie, dass – weil die Kompliziertheit bereits in vollem Umfang schon für die so genannte unbelebte Materie zutrifft, siehe Aufbau der Atome und Moleküle, siehe auch die Vielfalt der mathematischen Formeln, die in den Naturgesetzen stecken – in jedem Teilchen, in jeder Welle, in jedem Impuls, in jeder Energie unseres Universums bereits eine unfassbar große schöpferische Intelligenz steckt, also latent überall höchste Intelligenz vorhanden ist. Diese Teilchen, Strahlen, Wellen usw. überlegen(!!!) also bereits im Allerkleinsten und von Anbeginn des Universums vollständig autark und ohne Hilfe eines persönlichen Schöpfers, wie sie sich zu Höherem entwickeln, vereinigen, zusammensetzen usw. können, um schließlich die Erde mit Leben zu füllen. Sie bilden tatsächlich die von den Wissenschaften gefundenen und bewiesenen Stammbäume pflanzlichen und tierischen Lebens, aber diese Entwicklung vom Niederen zum Höheren geschieht absolut sprunghaft, ohne die unzähligen nicht erklärbaren und auch nie gefundenen Zwischenstufen der Darwinschen Evolutionstheorie. Die Gläubigen sagen, hinter solchen Entwicklungssprüngen könne unbedingt nur ein einzelner persönlicher Schöpfer stehen, der aufgrund des bisherigen Lebens genau einschätzen kann, welche neue Lebensform nun die nächste im Stammbaum sein muss.
Aber nach der neuen Theorie können sich auch die kleinsten Teilchen und Wellen von Materie und Antimaterie untereinander so verständigen, dass sie tatsächlich den Sprung zum ersten Einzeller und von da ab in den Genen der Eltern solch intelligente Sprünge erzeugen, dass die Kette des Lebens nie mehr abreißt und dass einige der Nachkommen von Pflanzen und Tieren genau zum richtigen Reifezeitpunkt in der Erdgeschichte plötzlich eine vollständig entwickelte neue Art oder Rasse darstellen. Also keine zufälligen Mutationen, die sich erst umständlich im Lebenskampf durchsetzen und aus rudimentären und somit nutzlosen neuen Organen und Gliedern Vorteile gegenüber der Konkurrenz erzielen müssen, sondern auf höchst intelligente Weise zustande gekommene Mutationen; denn auch wir Menschen schaffen unsere Werkzeuge, Maschinen, Computer usw. ja nicht durch ewiges Probieren, sondern sprunghaft mittels schöpferischer Intelligenz!
Bereits die kleinsten Teilchen sind nicht tot, sondern lebende Hochintelligenz! Es gibt nur den Tod auf höherer Stufenleiter der Schöpfung, niemals auf der niedrigsten, siehe auch die immerwährende Fortpflanzung! Und der Mensch ist tatsächlich als erstes höheres Lebewesen in der Lage, durch eigene Kraft, Forschung und Erkenntnis auf dieser seiner eigenen Schöpfungs-Entwicklungsstufe den Tod dauerhaft zu besiegen und mittels Gentechnik zudem all seine menschlichen Vorfahren ebenfalls zu ewigem Leben wieder zu erwecken!!! Ein wahrhaftiges Ebenbild all der unzähligen kleinen Götter!
Diese kleinsten Teile der Materie sind sowieso bei näherem Hinsehen kaum mehr als ein leerer Raum (nach dem heutigen Stand der Physik kann man das gesamte Universum auf Fußballgröße zusammenpressen!!!), vielleicht am Ende unserer Erkenntnis nichts weiter als kleinste geistige (logische, göttliche) Einheiten, denen wir im Moment noch Teilchen- und Wellencharakter usw. zuschreiben und wo wir noch kleinste „Urteilchen“ vermuten. Diese Teilchen haben auf alle Fälle Intelligenz (vielleicht bestehen sie nur aus Intelligenz), können denken, empfinden, sich erinnern und sich untereinander verständigen! Und sie „glauben“ an die höheren Lebensformen, zu denen sie sich zusammengeschlossen haben, um Organe oder ganze Lebewesen oder Planeten, Sonnen und Galaxien zu bilden!!! Der Glaube der niederen hält die höheren Formen zusammen, so wie wir durch unseren Glauben erst den „Gott“ schaffen, der uns erlösen soll und wird!!!
Ebenso besitzen selbst die kleinsten und erst recht die höheren Lebewesen eine ebenso hohe Intelligenz wie der Mensch, sie entwickeln die phantastischsten Strategien zum Überleben, sie suchen sich Lebens-, Überlebens- und Kooperations-Nischen zum gegenseitigen Nutzen mit allen anderen Lebensformen, und das bereits seit Beginn ihres Bestehens! Vom kleinsten Teilchen bis zum höchsten Lebewesen herrscht ein ständiger Kampf der konkurrierenden Ideen als Ausdruck der latent im Weltall überall vorhandenen, jedoch konkurrierenden Intelligenz. Was den Menschen auf die „höchste Stufe der Leiter“ befördert hat und ihn vom Tier unterscheidet, ist, dass er mehr geistige wie körperliche Macht ausüben kann, also die höchste Persönlichkeit besitzt!
Unser Geist ist die „Summe“ des Glaubens aller Teilchen, aus denen wir bestehen, an ihre persönlichen Ideen, sowie das ständige Arbeiten an der Umsetzung dieser Ideen indem sie versuchen, unser Gehirn mit ihren Ideen zu beeinflussen, und deshalb kann auch unser Geist solange Macht über alle zu seiner Person gehörenden Teilchen ausüben, wie er diese Ideen in seine Entscheidungen hineinfließen lässt, solange wie er durch „Volksbefragungen und Volksabstimmungen“ seinen Körper teilhaben lässt, solange jedenfalls bis der Glaube des Körpers an seine regierende Persönlichkeit langsam nachlässt, bis am Ende der Tod eintritt. Natürlich ist die „Persönlichkeit“ eines Teilchens sehr klein, aber die Persönlichkeit von Pflanzen und Tieren ist bereits größer, der Mensch als Krone der Schöpfung hat die komplexeste Persönlichkeit, das komplexeste Bewusstsein.
Die angebliche Heisenbergsche Unschärferelation (im Mikrokosmos ist ab einer gewissen Grenze keine korrekte Vorhersage mehr möglich) ist weiter nichts, als dass die kleinsten „Teilchen“ einen eigenen „persönlichen“ Willen haben, also freie Entscheidungen treffen können (auch wenn die Entscheidungsfreiheit vielleicht nur auf „links oder rechts“ beschränkt ist), das heißt, dass auch sie mit geistiger Macht auf die sie umgebende Welt einwirken!!!
Die Schöpfung und Entwicklung des Universums ist weder von einem persönlichen Gott (ein Gott ist die höchste Form einer Persönlichkeit) noch von einer blind suchenden Evolution hervorgerufen worden, sondern von einer latent vorhandenen, im ganzen Universum allgegenwärtigen, in ständigem Konkurrenzkampf mit ihren eigenen Ideen liegenden Intelligenz, die erst Schritt für Schritt eine immer höhere Persönlichkeit entwickelt und momentan im Menschen gipfelt, der sich in der Zukunft zum „Gott“ entwickeln kann bzw. wird! Nur der Konkurrenzkampf unpersönlicher Ideen um die beste Lösung macht erst all die Grausamkeiten verständlich, die sich in Form von explodierenden Welten, schwarzen Löchern, tödlicher Weltraumstrahlung, Meteoriteneinschlägen, Erdbeben, Vulkanausbrüchen, Unwetterkatastrophen, Mord und Totschlag unter Pflanzen, Tieren und Menschen usw. äußern!
Eine Geistperson, die erst um die beste Lösung ringen muss, könnte wohl schwerlich als allwissender, unfehlbarer, allgerechter Gott gepriesen werden, aber unpersönliche Ideen, die sich erst als Gott langsam herausschälen und entwickeln müssen, denen muss man all die objektiv seit Milliarden Jahren vorhandenen Fehler, Ungerechtigkeiten und Grausamkeiten unseres Universums nachsehen. Formulierte nicht schon Goethe so oder so ähnlich: „Die gute Idee in ihrem dunklen Drange ist sich des rechten Weges wohl bewusst.“?
Und dass z. B. sogar eine innere Beziehung zwischen uns Menschen und den Lebewesen sowie großen und kleinen Dingen des täglichen Alltags, die uns persönlich gehören und ständig umgeben (Familienangehörige, Haustiere, Möbel, Häuser, Werkzeuge, Geräte, Maschinen, Autos usw.), besteht, wird niemand leugnen, der erlebt hat, welche instinktiven Ahnungen da hin und her fließen, welche Instinkte und Gefühle selbst über größte Entfernungen entstehen! Es entwickeln sich nicht nur Signale, vermittelt durch die Datenleitungen im Gehirn, sondern auch zwischen den genannten Komponenten über größte Entfernungen, vermittelt durch die uns umgebende „lebende und intelligente“ Materie, auch, wenn wir nach dem heutigen Stand der Wissenschaft dieses Leben, diese Intelligenz erst noch erforschen müssen.
Fazit: Liebe Politiker, macht bitte recht bald, ohne lange Diskussionen und möglichst unkompliziert den schon längst notwendigen Weg zu Volksabstimmungen frei!!!
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