Fernseher im Karton
Aldi muss Rundfunkgebühren zahlen
Jutta Zniva – 30.08.2005
In Zukunft muss Aldi Süd – als Verbrauchermarkt, der Rundfunk- und Fernsehgeräte anbietet – Rundfunkgebühren zahlen. Und zwar für Geräte als so genannte „stumme Empfänger“.
Aldi hatte gegen einen Gebührenbescheid des Hessischen Rundfunks mit folgendem Argument geklagt: Die Kartons mit den TV- und Radiogeräten würden von den Verkäufern nicht geöffnet. Den Kunden würden die Geräte weder gezeigt noch vorgeführt.
Die Aldi-Klage wurde abgewiesen: Nach dem Rundfunkstaatsvertrag gelte die Gebührenpflicht für jeden, der ein Gerät zum Empfang bereithalte, entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt. Das Gericht folgte damit der Auffassung des Hessischen Rundfunks: Es komme lediglich darauf an, dass ein Gerät für den Empfang benutzt werden könne. Pro Aldi muss aber nur für ein Gerät bezahlt werden …
Kommentare zu dieser Newsmeldung
nicetry am via tvforen.de
Die haben ja nen Schuß beim hr bzw. der GEZ!!!berni01 am via tvforen.de
Hallo nicetry, wie kommst du darauf das ich ALDI hasse! Du hast wohl mein Kommentar total falsch verstanden. Aldi gehört zu meinen lieblignst Läden
LGexperte am via tvforen.de
nicetry schrieb:
>
> Die haben ja nen Schuß beim hr bzw. der GEZ!!!
Die Richter haben einen Schuß und niemand anderes.
Markussovic am via tvforen.de
Absoluter Schwachsinn! Sowas gibt's nur in Deutschland... *kopfschüttel*experte am via tvforen.de
Markussovic schrieb:
>
> Absoluter Schwachsinn! Sowas gibt's nur in Deutschland...
> *kopfschüttel*
Was meinst du wieviel Schwachsinn es woanders gibt.Andreas_HL am via tvforen.de
In Oklahoma ist das "Erschrecken von Hunden durch Grimassenschneiden" verboten.
Florida hat ein Gesetz gegen Sex mit Stachelschweinen und verbietet es verheirateten Ehemännern, die Brüste ihrer Frau zu küssen.
Die Gemeinde Hawthorne verbietet es, Hypnotisierte in Schaufenstern auszustellen.
Die Liste könnte endlos fortgeführt werden - google mal nach kuriosen US-Gesetzen; da erscheint Dir die GEZ völlig normal.experte am via tvforen.de
Andreas_HL schrieb:
>
> Die Liste könnte endlos fortgeführt werden - google mal nach
> kuriosen US-Gesetzen; da erscheint Dir die GEZ völlig normal.
Na, nicht nur US-Gesetze. Schwachsinn gibt es weltweit und ich bezweifle das sich die Amis an ihre Gesetze zu 100% halten, dürfte teilweise schwierig werden Nachwuchs zu zeugen ;-)Meise737 am via tvforen.de
Du vergisst dabei zu erwähnen daß diese "schwachsinnigen Gesetze" teils hundert Jahre und älter sind und längst nicht mehr angewendet werden. Ein Ammenmärchen (wie so viele) das sich leider trotzig hält und fleissig weiterverbreitet wird - u.a. durch solche Posts.CATwoman3008 am via tvforen.de
Es stimmt wohl, dass einige der schwachsinnigen Gesetze (wohlweislich ohne "") über 100 Jahre alt sind, doch bist Du falsch informiert, wenn Du glaubst, dass sie heute nicht mehr angewandt werden! Es ist kein Ammenmärchen sondern Realität. Solltest mal die fragen, die in Amerika leben oder gelebt haben...experte am via tvforen.de
CATwoman3008 schrieb:
>
> Es stimmt wohl, dass einige der schwachsinnigen Gesetze
> (wohlweislich ohne "") über 100 Jahre alt sind, doch bist Du
> falsch informiert, wenn Du glaubst, dass sie heute nicht mehr
> angewandt werden! Es ist kein Ammenmärchen sondern Realität.
> Solltest mal die fragen, die in Amerika leben oder gelebt
> haben...
Kommt dann wohl auf die Region und darauf wie bösartig die Mitmenschen sind.
goose am via tvforen.de
deutsche gründlichkeit jenseits von sinn und verstand, sauber !Spacefalcon am via tvforen.de
*geistig an den kopf pack*
watn schwachsinn....
Ich sag es immer wieder gerne, weg mit der GEZ!motzer am via tvforen.de
Ich habe nur die Hoffnung dass Aldi Einspruch gegen dieses Urteil einlegt.
Sollte es bis zum Europäischen Gerichtshof gehen sie ht es für die ARD tüster aus.
Ich darf nur an Frau Nellie Kroess erinnern.Spacefalcon am via tvforen.de
hä an wen?
Kalle Pool am via tvforen.de
wunschliste.de schrieb:
>
> In Zukunft muss Aldi Süd als Verbrauchermarkt, der
> Rundfunk- und Fernsehgeräte anbietet - Rundfunkgebühren
> zahlen. Und zwar für Geräte als so genannte "stumme Empfänger".
>
> Aldi hatte gegen einen Gebührenbescheid des Hessischen
> Rundfunks mit folgendem Argument geklagt: Die Kartons mit den
> TV- und Radiogeräten würden von den Verkäufern nicht
> geöffnet. Den Kunden würden die Geräte weder gezeigt noch
> vorgeführt.
>
> Die Aldi-Klage wurde abgewiesen: Nach dem
> Rundfunkstaatsvertrag gelte die Gebührenpflicht für jeden,
> der ein Gerät zum Empfang bereithalte, entschied das
> Verwaltungsgericht Frankfurt. Das Gericht folgte damit der
> Auffassung des Hessischen Rundfunks: Es komme lediglich
> darauf an, dass ein Gerät für den Empfang benutzt werden
> könne. Pro Aldi muss aber nur für ein Gerät bezahlt werden ...
>
> 30.08.2005 Jutta Zniva/Quelle: handelsblatt.de
Warum habe ich vor ein paar Wochen erst gelesen das Aldi nichts zahlen muss?experte am via tvforen.de
Kalle Pool schrieb:
>
> Warum habe ich vor ein paar Wochen erst gelesen das Aldi
> nichts zahlen muss?
Anderes Gericht, anderes Urteil:
"Gebühren seien dann fällig, wenn ein Gerät tatsächlich zum Empfang bereit gehalten werde, entschied vor wenigen Wochen das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz. Der Lebensmitteldiscounter biete sie nur zum Verkauf an. Es gebe keine Beratung und Vorführungen. Der Südwestrundfunk (SWR) hatte damit vor Gericht keinen Erfolg"
Quelle: Sat und Kabel
Lance DK am via tvforen.de
Soll mir Recht sein,ich hasse Aldi.Kalle Pool am via tvforen.de
Lance DK schrieb:
>
> ich hasse Aldi.
Dein Problem.nicetry am via tvforen.de
Außerdem, wenn du Aldi haßt, das Urteil gilt sicher auch für Lidl und jeden andern Discounter, den du präferierst.CATwoman3008 am via tvforen.de
...endlich mal eine 'tiefsinnige' Antwort, die alles in den Schatten stellt.... und diese 'Begründung' erst.... toll!!berni01 am via tvforen.de
Wie kann ich deine Antwort verstehen???
LG
Berndberni01 am via tvforen.de
Wie kann ich deine Antwort verstehen???
LG
BerndCATwoman3008 am via tvforen.de
sorry berni, mit der 'tiefsinnigen' Antwort warst Du nicht gemeint, sondern Lance DK. Scheinbar habe ich da irgendwas falsch gemacht :o)berni01 am via tvforen.de
Oha, ich dachte schon was ist jetzt los! Kein Thema, Entschuldigung angenommen!!!!!!!!!!!!!! Finde ich aber trotzdem lieb das du antwortest. Darf man hier sein Mail veröffentlichen?? LG BerndCATwoman3008 am via tvforen.de
keine Ahnung, glaube aber nicht, da extra auf den Chat hingewiesen wurde. Kenn mich aber nicht damit aus, bin das 1. Mal hier :o))berni01 am via tvforen.de
Naja+Danke! Bin auch erste mal hier.... na wurtscheln wir uns mal durch, oder??
LG
BerndCATwoman3008 am via tvforen.de
viel Spaß noch beim Wurschteln :o) + danke für die Grüße. Ich muss hier mal aufhören zu wurschteln.... hab noch in meinen Mails zu wurschteln... n8i + LGberni01 am via tvforen.de
dito, muß jetzt in die Heija!! Nett wieder von dir zu hören..berni01@gmx.de
LG
Bernd
Leo zu Hause am via tvforen.de
Was haben GEZ und/oder ÖR wohl dafür bezahlt? Anders ist doch ein solches Urteil nicht zu erklären, oder?experte am via tvforen.de
Leo zu Hause schrieb:
>
> Was haben GEZ und/oder ÖR wohl dafür bezahlt? Anders ist doch
> ein solches Urteil nicht zu erklären, oder?
Doch Unverstand der Richter, kommt leider viel zu häufig vor.Dustin am via tvforen.de
experte schrieb:
>
> Leo zu Hause schrieb:
> >
> > Was haben GEZ und/oder ÖR wohl dafür bezahlt? Anders ist doch
> > ein solches Urteil nicht zu erklären, oder?
>
> Doch Unverstand der Richter, kommt leider viel zu häufig vor.
Die Richter hatten völlig Recht, Aldi muss zahlen! Das Gesetz (oder der Rundfunkstaatsvertrag, wie auch immer) ist in dem Punkt natürlich total bescheurt, aber dafür eindeutig. Ein Richter kann es doch nicht ignorieren, nur weil er es für bekloppt hält. Ich rege mich auch darüber auf, aber die Richter sind die letzten die man dafür verantwortlich machen kann.
Meckert über die GEZ, die ÖR, den Gesetzgeber, aber nicht über die armen Richter die dieses Urteil fällen mussten, obwohl sie genau wussten wie lächerlich es ist.experte am via tvforen.de
Dustin schrieb:
>
> Meckert über die GEZ, die ÖR, den Gesetzgeber, aber nicht
> über die armen Richter die dieses Urteil fällen mussten,
> obwohl sie genau wussten wie lächerlich es ist.
Ja? Sie mussten? Sat und Kabel (http://www.satundkabel.de/Article3475.html) schreibt hierzu, nicht ganz unwichtig:
"Aldi-Märkte in Baden-Württemberg müssten nach Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Gebühren zahlen, in Rheinland-Pfalz hatte das dortige Oberverwaltungsgericht dagegen entschieden
Gebühren seien dann fällig, wenn ein Gerät tatsächlich zum Empfang bereit gehalten werde, entschied vor wenigen Wochen das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz. Der Lebensmitteldiscounter biete sie nur zum Verkauf an. Es gebe keine Beratung und Vorführungen. Der Südwestrundfunk (SWR) hatte damit vor Gericht keinen Erfolg (Az.: 12 A 10203/05.OVG)."Dustin am via tvforen.de
experte schrieb:
>
> Ja? Sie mussten? Sat und Kabel
> (http://www.satundkabel.de/Article3475.html) schreibt hierzu,
> nicht ganz unwichtig:
>
> "Aldi-Märkte in Baden-Württemberg müssten nach Entscheidung
> des Oberverwaltungsgerichts Gebühren zahlen, in
> Rheinland-Pfalz hatte das dortige Oberverwaltungsgericht
> dagegen entschieden
>
> Gebühren seien dann fällig, wenn ein Gerät tatsächlich zum
> Empfang bereit gehalten werde, entschied vor wenigen Wochen
> das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz. Der
> Lebensmitteldiscounter biete sie nur zum Verkauf an. Es gebe
> keine Beratung und Vorführungen. Der Südwestrundfunk (SWR)
> hatte damit vor Gericht keinen Erfolg (Az.: 12 A
> 10203/05.OVG)."
Okay, dann nehme ich alles zurück und behaupte ab sofort das Gegenteil, kommt davon wenn man mItleid mit den Juristen hat und einfach drauflosplappert.berni01 am via tvforen.de
Hallllo, wo leben wir den hier? So ein bescheuertes Urteil habe ich noch nie gelesen!!
Dem hohen Urteil zufolge, müßte auch der Spediteur, so wie der Lagerhalter GEZ bezahlen, tolle Wurst. Folgerichtig ist auch die Reederei, dessen Schiff ja mal irgendwann die TV's von Fernost transpotiert hat, GEZ pflichtig, oder??
Kausalität des ganzen Urteils ist: sobald ein TV/ Radio in Deutschland die Fertigung verläßt sind Gebühren fällig, haaaallllooooo???
Die GEZ sollte zukünftig jeden Konstrukteuer der nur ein neues Radio/TV entwickelt zu Kasse bitten. Oder noch besser, jedes elektronische Bauteil das im Radio/TVbereich benutzt werden kann, sollte mit GEZ belegt werden!!
Einen herzlichen Glückwunsch zu diesem Urteil, denn ich habe lange nicht so viel Unvernunft bei Richtern vorgefunden. Und schitt, das ganze noch: im Namen des Volkes........nicetry am via tvforen.de
berni01 schrieb:
> Kausalität des ganzen Urteils ist: sobald ein TV/ Radio in
> Deutschland die Fertigung verläßt sind Gebühren fällig,
> haaaallllooooo???
Iich find ja, die Hersteller solltena uch GEZ Gebühren zahlen, und zwar für jeder Gerät einzeln.
Und die GEZ sollte auch Gebühren zahlen, jedes Mal, wenns ie das Wort ""irgendwo hinschreibt. Am besten an mich.