ESC: Auswärtiges Amt weist Kritik aus Aserbaidschan zurück

So politisch war der „Eurovision Song Contest“ wohl noch nie. Nicht nur sportliche Großereignisse werden dieser Tage zum Politikum (Fußball-EM in der Ukraine), sondern auch Europas größte Musik-Show.

Zunächst musste die deutsche Botschaft in Aserbaidschan einen Artikel der aserbaidschanischen Zeitung „Yeni Azerbaycan“ vom 27. April zurückweisen, in dem behauptet worden war, Botschafter Herbert Quelle habe sich bei einem Treffen mit dem Diplomatischen Korps am 24. April öffentlich kritisch zu Menschenrechtsverletzungen geäußert. Die Botschaft stellte klar, dass sich Quelle bei dem Treffen gar nicht zu Wort gemeldet habe.

Dann kritisierte die aserbaidschanische Botschaft in Berlin wiederum Beiträge im „SPIEGEL“ und in der ARD als Teil einer „Kampagne“ mit „Täuschungen“ und „Verleumdungen“, die Regierung in Baku warf Deutschland gar eine „systematische Kampagne“ gegen Aserbaidschan vor.

Am Donnerstag reagierte schließlich das Auswärtige Amt und erklärte, dass der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), die Aufgabe habe, „Defizite bei der Einhaltung von Menschen- und Grundrechten und bei der Pressefreiheit weltweit anzusprechen“ und dieser dabei die volle Unterstützung von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) habe.

Löning wurde in der „Süddeutschen Zeitung“ mit der Aussage zitiert, dass es schwerfalle, „fröhlich und unbeschwert zu singen, wenn ein paar Kilometer weiter Menschen im Gefängnis sitzen, weil sie zum Beispiel über Facebook zu einer Demonstration aufgerufen haben.“

Laut „ Human Rights Watch“ sitzen derzeit 70 Menschen aus politischen Gründen in Haft, darunter 6 Journalisten. Der „Eurovision Song Contest“ findet vom 22. bis 26. Mai in Baku statt.