DokThema

Gerade in kleineren Kommunen sind Politiker und Unternehmer voneinander abhängig. Der Grat zwischen legaler Unterstützung und Korruption ist dabei oft schmal. Dazu kommen unklare Gesetze, teure Wahlkämpfe und mangelnde Prävention: Das Risiko für Amtsträger ist größer als vielen bewusst ist. Gerade erst hat sich die Bundesrepublik eine Rüge des Europarats eingehandelt: Deutschland müsse den Kampf gegen Korruption verstärken. Dieser Vorwurf, der in erster Linie die Bundesebene trifft, kann auch der Kommunalpolitik gemacht werden.
Die Politiker und Amtsträger vor Ort befinden sich in einem Spannungsfeld: Die Interessen der örtlichen Wirtschaft sind immer gegenwärtig, die Beziehungen zu den Unternehmen eng. Dazu kommt, dass Lokalpolitiker Spenden brauchen, wenn sie

konkurrenzfähige Wahlkämpfe finanzieren wollen. Denn von der staatlichen Parteienfinanzierung sind sie ausgeschlossen. Wie schnell aus Unterstützung eine kriminelle Einflussnahme werden kann, zeigt beispielsweise der Regensburger Korruptionsskandal um den wegen Bestechung verurteilten ehemaligen Oberbürgermeister Joachim Wolbergs.
Der Fall zeigt auch: Die Strafverfolgung bei Korruptionsdelikten ist komplex und aufwändig. Allgemein landen nur die wenigsten Verdachtsfälle vor Gericht: Denn bei einer Täter-Täter-Konstellation sind die Hürden für die Aufklärung hoch. Wie kann man Korruption verhindern? Und steckt hinter Korruptionsfällen auf kommunaler Ebene auch ein Systemfehler? Sebastian Grosser und Andreas Wenleder gehen in „DokThema“ diesen Fragen nach. (Text: BR Fernsehen)