Presseclub

Seit Anfang der Woche liegt der Bundesregierung eine offizielle Bitte vor, zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf eine Marinemission zu entsenden. Doch das Bundeskabinett antwortet nicht mit einer Stimme: Während der Bundesaußenminister eine Zusammenarbeit mit den USA in der Straße von Hormus ablehnt, will die neue Verteidigungsministerin die Sachlage noch prüfen. Auslöser der Krise ist, dass iranische Streitkräfte einen Öltanker unter britischer Flagge gekapert haben, das Regime in Teheran hat also das Völkerrecht gebrochen und eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt unsicher gemacht. Gibt es noch die Chance für eine rein europäische Mission für maritime Sicherheit im Golf? Oder ist es für Deutschland richtig, sich an einer Schutzmission unter US-Führung zu beteiligen? Könnte die

Bundesrepublik damit in den eskalierenden amerikanisch-iranischen Konflikt hinein gezogen werden? Oder würde ein Nein aus Berlin zeigen, dass sich Deutschland wieder einmal aus der internationalen Verantwortung stehlen will? Gerade die Handelsnation Deutschland muss ein besonders Interesse an unbeschränkten Schifffahrtsrouten haben, lautet ein Argument der Befürworter eines Marineeinsatzes.
Kritiker fürchten: Das amerikanisch-britische Vorgehen am Persischen Golf soll die Europäer spalten und eine unabhängige Mission verhindern.
Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres im „Presseclub“ mit den Gästen:
Daniel-Dylan Böhmer, WELT
Bettina Gaus, taz.die tageszeitung
Matthias Koch, Redaktionsnetzwerk Deutschland
Omid Rezaee, freier Journalist (Text: ARD)