Maybrit Illner Folge 627: Merkels Worte, Obamas Waffen – Was hilft der Ukraine?
Folge 627
Merkels Worte, Obamas Waffen – Was hilft der Ukraine?
Folge 627 (60 Min.)
Die Gäste: Martin Schulz (SPD, Präsident des Europäischen Parlamentes), Marieluise Beck (Die Grünen, Sprecherin für Osteuropapolitik der Bundestagsfraktion), Sahra Wagenknecht (Die Linke, Erste Stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion), James W. Davis (Mitglied der „Rühe“-Kommission, Professor für Politikwissenschaft, Experte für Internationale Beziehungen, Universität St.Gallen Schweiz), Karl Heinz Kamp (Direktor Weiterentwicklung, Bundesakademie für Sicherheitspolitik) In Paris kamen die Außenminister der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs zusammen – ein neuer Versuch zur Umsetzung des Minsker Abkommens. Doch allen Beteiligten ist wohl klar, dass die gesamte Situation wieder „sehr schnell“ kippen kann. Auf beiden Seiten der Front herrscht Skepsis und Misstrauen. Die Nato fordert erneut von Russland, endlich alle Truppen aus der Ostukraine abzuziehen und die Unterstützung für die Separatisten einzustellen. Gleichzeitig entsendet die USA Militärausbilder in die Ukraine und beteiligt sich an Manövern im Baltikum. So genannte
„Tödliche“ Waffen lieferten die USA bisher nicht, aber schon im Dezember unterzeichnete US-Präsident Barack Obama den „Ukraine Freedom Support Act“ – ein Gesetz, das ihn autorisiert, in den nächsten drei Jahren 350 Millionen Dollar an weiterer Militärhilfe bereitzustellen. Auch Großbritannien wird in den nächsten Wochen Soldaten in die Ukraine schicken, um Regierungstruppen mit Beratung und Ausbildung zu unterstützen. Wird Angela Merkels Mahnung, der Konflikt sei militärisch nicht zu lösen, nun von wichtigen westlichen Partnern konterkariert? Merkels Worte oder Obamas Waffen – was wird am Ende helfen? Werden auf ukrainischem Boden westliche Werte verteidigt? Droht ein Stellvertreterkrieg der Großmächte USA und Russland in direkter europäischer Nachbarschaft? Martin Schulz (SPD) Präsident Europäisches Parlament Marieluise Beck (B90/Die Grünen) Sprecherin für Osteuropapolitik Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende James W. Davis Politikwissenschaftler Karl Heinz Kamp Direktor Weiterentwicklung BAKS (Text: ZDF)
