Forum Demokratie

Vier Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges und des beispiellosen Zivilisations- und Völkerrechtsbruchs durch die Herrschaft der Nationalsozialisten suchte Deutschland in den vier Besatzungszonen nach einem politischen und staatlichen Neuanfang. Im Zeichen des aufziehenden Konfliktes zwischen den Siegermächten USA, Großbritannien und Frankreich auf der einen sowie der Sowjetunion auf der anderen Seite vollzog sich dieser Neubeginn höchst unterschiedlich. Denn beide Seiten forcierten eine feste Integration ihrer jeweiligen Besatzungszonen in ihren Einflussbereich.
Vor diesem Hintergrund ist die Geburtsstunde des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 einzuordnen. Denn schon der Name drückt es aus: Grundgesetz. Vermieden wurde 1949 für die Bundesrepublik Deutschland der Begriff Verfassung. Diese sollte einem späteren

geeinten Deutschland vorbehalten bleiben. Das Provisorium Grundgesetz allerdings erwies sich als Glücksfall für die Entwicklung des Westteils, der Bundesrepublik. Was machte diese besondere Verfassung aus? In welcher Kontinuität oder auch Diskontinuität stand das Grundgesetz zur Weimarer Verfassung? Worin lagen die Unterschiede zur DDR-Verfassung? Wie trug das Grundgesetz der Teilung Deutschlands Rechnung? Welchen Stellenwert hatte das Grundgesetz für die Stabilisierung der Bundesrepublik als Demokratie? Welche Rolle spielte der „Verfassungspatriotismus“ für die Identitätsfindung Deutschlands? Warum wurde im Zuge der Einheit Deutschlands 1990 am Grundgesetz festgehalten und keine neue Verfassung gegeben? Wie modern und zukunftsfest ist das Grundgesetz mit Blick auf den europäischen Integrationsprozess? (Text: Phoenix)