Bericht aus Berlin

Was passiert in Chemnitz? Eine Frage, die längst auch die Bundespolitik alarmiert. Linken-Chefin Katja Kipping kommt selbst aus Sachsen und kritisiert: Die AfD sei der parlamentarische Arm der Neonazis, die vor Ort eine pogromartige Stimmung schafften. Für die Linkspartei besonders bitter: Viele ihrer Wähler wandern ab zur AfD. Allein bei der Bundestagswahl 2017 waren es 400.000. Und auch innerhalb der Linkspartei wird die Kritik lauter, dass in Ostdeutschland nicht mehr die Linke, sondern mittlerweile die AfD die Partei der Arbeiter und Arbeitslosen sei. „Wie hältst du’s mit der Migration?“ ist daher längst auch zur linken Gretchenfrage

geworden.
Eine Debatte um ein linkes Einwanderungsgesetz etwa wurde auf dem vergangenen Parteitag in Leipzig bewusst vertagt. Kommende Woche startet #Aufstehen, die neue Sammlungsbewegung von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht – auch als Antwort auf den zunehmenden Rechtsruck in der Gesellschaft. Doch die Parteispitze um Katja Kipping und Bernd Riexinger will sich nicht beteiligen. Sie befürchtet ein Konkurrenzprogramm und setzt lieber auf eigene Initiativen – zu sozialpolitischen Themen wie der Rente. Kann die Linke dort, wo die Sozialdemokraten nun sichtbar in die Offensive drängen, selbst noch punkten? (Text: ARD)