Kommentare 1–10 von 16
Rora am
Die „tatsächlich“-Handlampe ohne Licht ist tatsächlich „Alterspräsidentin“ in SA geworden….unglaublich….die lernen es nicht….
Rora am
Bundestagsdebatte zum Bundeshaushalt
Was sich dort teilweise abspielt, finde ich ziemlich beschämend.
Und dabei geht es mir ausdrücklich nicht um eine bestimmte Partei. AfD, CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke – völlig egal. Ich sehe bei unterschiedlichen Fraktionen immer wieder dasselbe Verhalten: Während jemand am Rednerpult spricht, wird sich unterhalten, aufs Handy geschaut oder anderweitig demonstriert, dass man offensichtlich gerade nicht zuhört.
Natürlich darf man anderer Meinung sein. Natürlich darf man eine Rede kritisieren, widersprechen oder für falsch halten. Genau dafür ist eine parlamentarische Demokratie da.
Aber Demokratie bedeutet eben nicht nur, selbst seine Meinung sagen zu dürfen. Demokratie bedeutet auch, die Meinung des anderen auszuhalten und ihm zuzuhören.
Wenn Abgeordnete während einer Rede miteinander quatschen oder ständig auf ihr Handy schauen, empfinde ich das als respektlos – gegenüber dem Redner, aber vor allem gegenüber den Menschen, die ihn gewählt haben.
Und nein: Das hat für mich nichts mit einer Einschränkung von Meinungsfreiheit oder Persönlichkeitsrechten zu tun. Niemand verlangt, dass jemand einer politischen Position zustimmt. Es geht um eine ganz grundlegende demokratische und menschliche Tugend: Zuhören, wenn jemand anderes spricht.
Diese Menschen sind nicht dort, um eine Talkshowkulisse abzugeben. Sie sind dort, weil sie von uns gewählt wurden, und sie werden dafür bezahlt, unser Land politisch zu vertreten.
Ich erwarte keine Einigkeit im Bundestag. Im Gegenteil: Streit und unterschiedliche Meinungen gehören zur Demokratie.
Aber ich erwarte Respekt vor dem demokratischen Gegenüber.
Und deshalb finde ich: Wenn jemand am Rednerpult steht – egal welcher Partei er angehört – dann sollte man ihm zumindest die Aufmerksamkeit schenken, die dieses Amt und diese parlamentarische Debatte verdienen.
Demokratie heißt nicht nur reden. Demokratie heißt auch zuhören.
Und das sollte im Deutschen Bundestag eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.Rora am
Deutschland kommt gerade aus einer sehr schwachen wirtschaftlichen Phase heraus, und die staatlichen Investitionen helfen dabei – aber von einem nachhaltigen deutschen Wirtschaftsaufschwung kann man angesichts von nur 1,4 % erwarteten Wachstums 2026, strukturellen Industrieproblemen, hoher Energiepreise und weiterhin schwacher Binnenkonjunktur noch nicht sprechen.Rora am
Klingbeil‘s Expertise zum Etat im BuHau 27 klingt wie ne Kombination aus SED-Gequatsche,Mann ohne Eier und Startup-Bliblablubbs….“etwas mehr in der Tasche haben“,“liebe Kolleginnen und Kolleginnnnnnen“….“ich hab schon immer klar gesagt“…“wir machen Deutschland sicherer“….HilfeRora am
Bundeshaushalt 2027 – irgendwann reicht es mit „schneller, höher, weiter“….blablabla
Heute hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil den Haushaltsentwurf für 2027 im Bundestag vorgestellt. Wieder geht es um Aufbruch, Stärke, Investitionen, Wachstum und darum, Deutschland schneller, besser und zukunftsfester zu machen.
Aber genau hier stellt sich doch die entscheidende Frage: Wie lange soll diese Erzählung eigentlich noch funktionieren?
Seit rund anderthalb Jahren hören wir immer wieder dieselben Versprechen: schneller werden, mehr investieren, Wachstum schaffen, unser Land stärken, Probleme entschlossener angehen.
Nur: Die finanziellen Realitäten werden dadurch nicht kleiner.
Für 2027 sind Ausgaben von 555,4 Milliarden Euro vorgesehen. Die Nettokreditaufnahme des Kernhaushalts soll auf 118,7 Milliarden Euro steigen. Dazu kommen weitere kreditfinanzierte Ausgaben über die Sondervermögen. (Deutscher Bundestag)
Das ist keine Kleinigkeit, die man mit möglichst großen Worten überdecken kann.
Politik muss irgendwann auch liefern – und nicht nur ankündigen.
Natürlich braucht Deutschland Investitionen. Natürlich muss Deutschland in Sicherheit, Infrastruktur und wirtschaftliche Zukunft investieren. Aber genau deshalb braucht es doch umso mehr eine ehrliche Debatte darüber, was wir uns tatsächlich leisten können, was wir uns leisten wollen und wo endlich Prioritäten gesetzt werden müssen.
„Schneller, höher, weiter“ klingt gut.
Aber es ersetzt weder Strukturreformen noch solide Finanzplanung.
Und irgendwann muss auch ein Finanzminister die Frage beantworten: Was kommt nach den großen Ankündigungen?
Denn wenn seit anderthalb Jahren immer wieder derselbe Aufbruch angekündigt wird, während gleichzeitig Schulden, Zinslasten und strukturelle Haushaltsprobleme wachsen, dann darf man durchaus einmal fragen:
Wann ist es eigentlich genug mit der politischen Selbstbeschreibung – und wann beginnt endlich das konkrete Aufräumen?
Deutschland braucht keine weiteren Superlative.
Deutschland braucht Prioritäten, Verlässlichkeit und einen Haushalt, der auch langfristig trägt.
Alles andere ist irgendwann nur noch: höher, schneller, weiter – aber leider nicht besser.
Rora am
Ist der Können-Kanzler…nicht der Kann es-Kanzler…Rora am
Bezug zur aktuellen CDU-Nachlese der SA-Wahl gestern. Sven Schulze ist ein Idealist und es tat mir Leid für ihn…Merz ist ne Witzfigur…er lernt es nicht.Immer die gleichen Floskeln, seit seinem katastrophalen „Regierungsbeginn“…Dazu gesellt sich seine Unempathie im Gesamtbild….Rora am
Von Angern….ne Handlampe ohne Licht.Rora am
Muss mich korrigieren…Aktuell 40 mal
Rora am
und die „vom Angern“ erfüllt genau das „Tatsächlich“-Muster….hab mal gezählt….20 mal….Hilfe
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