„Noch ist Polen nicht verloren“

Wer die Politik der regierenden Partei „Recht und Gerechtigkeit“, PiS, kritisiert, gilt regierungs-offiziell als „Pole minderer Sorte“ und als „Verräter“. Viele Menschen fühlen sich an kommunistische Zeiten erinnert. Ein Jahr nach dem Wahlsieg der PiS wachsen die Sorgen in Polen und Europa um die Zukunft der jungen Demokratie. Seit Monaten gehen Hunderttausende auf die Straßen, um die mühsam errungene Freiheit zu verteidigen. Das Land ist so gespalten wie nie zuvor. Auf der einen Seite steht das liberale, weltoffene Polen, insbesondere der Großstädte.

Auf der anderen hat Jaroslaw Kaczynski mit seiner PiS-Partei das konservative, ländliche, ärmere Polen mobilisiert, wobei er sich auf die Unterstützung weiter Teile der katholischen Kirche verlassen kann. Stück für Stück werden im Parlament die Vorstellungen einer gelenkten Demokratie in die Tat umgesetzt: Das Verfassungsgericht wurde entmachtet, die Justiz auf Staatskurs getrimmt und die Medien verstaatlicht. Ex-Präsident Lech Walesa warnt vor einem Bürgerkrieg. Kaczynskis erklärtes Ziel ist eine neue polnische Republik, die sich von Westeuropa und auch Deutschland abwendet und einen Nationalstaat mit sozialistischen Zügen schaffen will.

Dazu gehört auch der Versuch, die Geschichte seit der Wende 1989/​90 umzuschreiben. Kritikern bleibt die Hoffnung, Kaczynski und seine erzkonservative Regierung würden eines Tages begreifen, dass nationale Alleingänge in der EU, schon aus wirtschaftlichen Gründen, zum Scheitern verurteilt sind. Insofern bleiben die Anfangsworte der polnischen Nationalhymne bis heute aktuell: „Noch ist Polen nicht verloren“. (Text: ZDF)