Land unter Druck – 50 Stimmen aus dem Volk

Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin ist das Land unter Druck, die Bevölkerung verunsichert, die Stimmung vielerorts mies. Wo entsteht der Frust? Was muss sich ändern? Können die Landtagswahlen zu einem Wendepunkt für unsere Demokratie werden? Mit einem mobilen Studio sind Jan. N. Lorenzen, Emma Mack und David Holland durch den Osten Deutschlands gezogen und haben mit 50 Menschen gesprochen – darunter Prominente wie Franziska van Almsick, Claus Weselsky und Martin Brambach, aber auch Bürgermeisterinnen und Landräte, Unternehmer und Bauern, Schulleiterinnen und Klinikchefs, Engagierte in Bürgerinitiativen und einfache Wähler.

Sie alle äußern sich zur aktuellen politischen Situation. Sie erzählen von ihren Erfahrungen mit Ämtern und Behörden, mit überbordender Bürokratie, mangelnder Transparenz bei politischen Entscheidungen, unklaren Strukturen und sich überschneidenden Zuständigkeiten. Alle engagieren sich, setzen sich ein – für ihre Kommune, ihren Ort, ihre Gemeinde. Doch ihr Engagement wird oft ausgebremst – und zum Teil sogar unmöglich gemacht, „weil wir uns in einem Dickicht an Vorschriften nicht mehr zurechtfinden“, sagt Ariane Berger, Hauptgeschäftsführerin des Landkreistages Sachsen-Anhalt; „weil Bürgerbeteiligungen im System nicht verankert und nicht gewünscht sind“, findet Sören Benn, ehemaliger Bezirksbürgermeister von Berlin-Pankow; „weil es keine Kultur des Vertrauens gibt“, meint Mandy Schumacher, Bürgermeisterin von Gardelegen; „weil immer von Demokratie gesprochen wird und von kommunaler Selbstverwaltung.

Und dann merkt dann plötzlich, wie machtlos man ist.“ sagt Jörg Neumann, der Bürgermeister von Dabel, „weil dieses Land politisch auf dem Kopf steht“, glaubt der ehemalige Landrat von Mittelsachsen, Dirk Neubauer.

Doch es gibt Hoffnung. Einige Lösungsansätze liegen auf der Hand: mehr Transparenz und Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung und den Menschen vor Ort, Bürgerbeteiligungen stärken, überbordende Bürokratie abbauen. Was wir brauchen, so fordern es viele der für diesen Film interviewten Personen, ist eine neue Kultur des Vertrauens, eine Rückverlagerung von Entscheidungen auf die Kommune als Herzkammer der Demokratie. Der Schauspieler Martin Brambach aus Dresden bringt es so auf den Punkt: „Vielleicht steht am Ende dieses Prozesses ja die Erneuerung unserer Demokratie“. (Text: MDR)