Alte Bündnisse – neue Bedrohungen – Deutschlands Rolle in der NATO und der Welt

Die Welt ist unsicherer geworden: Abrüstungsverträge werden gekündigt, bestehende Allianzen bröckeln, ein neues Wettrüsten droht. Wird Deutschland diesen Herausforderungen gerecht? Sicherheitsstrategen in Deutschland sehen sich großen Widersprüchen gegenüber: einerseits Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr, andererseits eine NATO, die von Deutschland mehr Einsatz fordert. Und über allem eine veränderte globale Sicherheitslage. Die Dokumentation von Michael Mueller und Nick Golüke analysiert die deutsche und internationale Verteidigungsarchitektur und Sicherheitsstrategie – ausgehend vom deutschen Status quo: Wie ist die Bundeswehr aktuell aufgestellt, wie passt sie sich den neuen, weltweiten Herausforderungen an? Spart sich die Bundeswehr sicherheitspolitisch zu Tode? Was erwartet die NATO von Deutschland, wie lassen sich nationale Strategien und NATO-Strategie zusammenbringen? „Wir erwarten, dass die Bundeswehr mehr in die Verteidigung investiert“, gibt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg unmissverständlich die Erwartungen vor.

Dem entgegnet der außenpolitische Sprecher der SPD, Rolf Mützenich: „Ein Bündnis, das sich nur über die russische Bedrohung legitimiert, hat keine Zukunft.“ In den Augen der USA sind es die Deutschen, die leichtfertig die Zukunft einer Allianz aufs Spiel setzen.

Auf drei Gipfeln in Folge hat die Bundesregierung seit 2014 den Verbündeten zugesagt, die Verteidigungsausgaben in Richtung der versprochenen zwei Prozent zu erhöhen. Die Bundesregierung aber rechnet im laufenden Jahr mit 1,35 Prozent vom Bruttoinlandprodukt. „Deutschlands Weigerung, seine Zusage zu erfüllen, wird langfristige Folgen für die Fähigkeiten und die Solidarität in der NATO haben“, warnt Julianne Smith, ehemalige Sicherheitsberaterin von Obamas Vizepräsidenten Joe Biden.

Man „solle nicht glauben, es sei unmöglich, dass die USA unter Trump die NATO verlassen“. Die Autoren begleiten die Very High Readiness Joint Task Force, die schnelle Eingreiftruppe der NATO, und sind bei einer NATO-Übung der deutschen, niederländischen und norwegischen Brigaden in Polen vor Ort. Russland nennt hier niemand beim Namen. Aber allen ist klar, was hier trainiert wird.

Denn Russland hat im Kaliningrader Gebiet weiter aufgerüstet: Dort stehen Raketen vom Typ Iskander, die mit Atomsprengköpfen besetzt werden können. Und nur wenige Kilometer entfernt trainiert die Bundeswehr mit litauischen Einheiten, wie sich der baltische Staat gegen eine Invasion aus dem Osten wehren kann. Neben Ursula von der Leyen kommen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die Außenminister Litauens und Lettlands, Linkevicius und Rinkevics, sowie Sicherheits- und Rüstungsexperten aus dem In- und Ausland zu Wort. (Text: ZDF)