Unter den Linden

Es ist noch nicht sehr lange her, da beklagte der versammelte Politikbetrieb eine diagnostizierte, apolitische Haltung weiter Teile der Gesellschaft. Politikverdrossenheit war das Schlagwort zur Diagnose in einer Zeit, da politisches Handeln allzu oft für absolut und alternativlos erklärt wurde. Dann regte sich Widerstand und die etablierte Politik schrak auf. Heute nun, da Demonstrationen sowohl gegen die Migrationspolitik von der einen Seite des politischen Spektrums als auch gegen Rassismus auf der anderen Seite stattfinden und gefühlt eine ganze Generation gegen die Klimapolitik mobilisiert, scheint der Protest zu einem Signum unserer Zeit geworden zu sein. Nicht selten werden dabei Vergleiche zur Protestbewegung der 68er gezogen. Woher kommt die neue Lust am Widerstand? Wie kraftvoll sind die Proteste? Was können sie bewirken?
Diese und weitere Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen Ria Schröder, FDP, Bundesvorsitzende Junge Liberale und Prof. Armin Nassehi, Soziologe Universität München. (Text: Phoenix)

Das Internet steht für grenzenlose Kommunikation, aber immer mehr auch für grenzenlose Kriminalität. Hass und Hetze haben sich breit gemacht, und spätestens seit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist klar: Widerwärtigen Worten im Netz folgen heute widerwärtige Taten. Wie aber lässt sich diese Form der Kriminalität wirksam eindämmen ohne die freie Meinungsäußerung im Netz zu beschädigen? Wie lassen sich Strafverfolgung im Netz und Datenschutz vereinbaren? Welche Rolle spielen die Anbieter sozialer Medien? Und wie wollen Deutschland und Europa das Problem einer immer grenzenloseren Kriminalität in den Griff bekommen? (Text: Phoenix)

Es ist erst wenige Wochen her, da war Europa der weltweite Hotspot der Corona-Pandemie und die Regierungen der Staaten des Kontinents reagierten mit drastischen Maßnahmen, die massiv in die Freiheitsrechte der Menschen eingriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Und – die Maßnahmen zeigten Wirkung. Deutschland kam gut durch die Krise und die Zahl der Infizierten sank täglich. Doch nun sorgen regional begrenzte Ausbrüche für Besorgnis und einen Lockdown rund um Gütersloh. Steigen die Infektionszahlen schon im Sommer wieder bedrohlich an? Waren wir in Teilen zu sorglos? Das Virus ist unter uns – Wie verhindern wir die zweite Welle? (Text: Phoenix)

Selten waren die internationalen Gestaltungsmöglichkeiten für Deutschland so groß wie derzeit. Aber den Chancen durch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat steht auch die Gefahr des Scheiterns gegenüber. Der Erwartungsdruck jedenfalls ist riesengroß. Die krisenerprobte Kanzlerin soll es nun – wieder einmal – richten und die EU in der schweren Coronakrise zusammenhalten, in der erneut die unterschiedlichen Positionen der Nord-, Süd- und Ost-Mitgliedsstaaten sichtbar werden. Und als ob das nicht genug an Verantwortung wäre, sitzt Deutschland nun dem UN-Sicherheitsrat in einer Zeit vor, in der das Weltgefüge aus den Angeln gehoben scheint. Ist die Zeit der nationalen Egoismen in der Coronakrise überwunden? Lassen sich die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie durch die Wiederaufbauprogramme stemmen? Und droht Deutschland an der Aufgabenlast zu scheitern? (Text: Phoenix)

Der Giftanschlag auf den russischen Regierungskritiker Alexej Nawalny erschüttert die internationalen Beziehungen. Noch ist die Schuldfrage offen, doch längst streitet in Deutschland, Europa und der westlichen Welt die Politik über das eigene Verhältnis zu Russland und Wladimir Putin. Die Forderung nach breiter Unterstützung bei der lückenlosen Aufklärung des Anschlags durch den Kreml, der sich in eine Reihe vergleichbarer Attentate einfügt, markiert dabei die zurückhaltende Position. Die Forderungen nach Sanktionen, speziell das Einfrieren des North-Stream 2-Projekts, stehen dem gegenüber. Deutschland ringt um sein Verhältnis zu Russland und wird dabei von seinen Partnern in EU und NATO genau beobachtet. (Text: Phoenix)

Bilder sind stärker als Worte. Das erleben wir auch in diesen Tagen wieder. Denn die Bilder von den Bränden im griechischen Flüchtlingslager Moria haben einer breiten Öffentlichkeit in ganz Europa das Elend der Flüchtlinge deutlicher ins Bewusstsein gerufen, als das Worte tun konnten. Die EU sucht nach einer Lösung der humanitären Katastrophe und droht dabei an sich selbst zu scheitern. (Text: Phoenix)

Eva Lindenau diskutiert mit ihren Gästen: Daniel Caspary, CDU MdEP; Vorsitzender CDU/​CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Carla Reemtsma, Sprecherin „Fridays for Future“. (Text: Phoenix)

Am 3. Oktober 1990 überwand Deutschland seine Teilung und konnte wieder eins werden. Die als Folge der Naziherrschaft entstandene Zweistaatlichkeit fand ihr formales Ende. Es begann der Prozess des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wieder-Zusammenwachsens. Zwei Gesellschaften unterschiedlicher politischer Blockzugehörigkeit und weltanschaulichen Fundaments machten sich auf den Weg zueinander. Menschen mit zum Teil sehr unterschiedlichen Erfahrungen und Biografien standen vor der Aufgabe, ihren Platz im vereinten Deutschland zu finden. Michaela Kolster diskutiert mit ihren Gästen über die Frage: 30 Jahre Deutsche Einheit – Was trennt uns, was verbindet uns? (Text: Phoenix)

Seit Freitag ist Donald Trump der prominenteste Corona-Kranke der Welt. Die Weltöffentlichkeit bestaunt seitdem ein filmreifes Schauspiel mit dem Präsidenten in der Hauptrolle. Das Drehbuch hat alles, was ein Politdrama braucht. Denn auch im Umgang mit der eigenen Erkrankung geht Donald Trump sehr fragwürdige Wege. Was sagt Trumps Umgang mit der eigenen Erkrankung über sein Politik- und Gesellschaftsverständnis aus? Was bedeutet die Erkrankung für den Wahlkampf? (Text: Phoenix)

Seit Tagen steigen die Corona-Infektionszahlen in Europa dramatisch an. So gut wie Deutschland auch bisher durch die Pandemie gekommen ist, hierzulande wächst ebenfalls die Sorge und die Angst, eine lange befürchtete, zweite Welle könne außer Kontrolle geraten. Die Politik muss reagieren und sie reagiert. Sind die Gegenmaßnahmen richtig? Welche Maßnahmen brauchen wir? Diese und weitere Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen Linda Teuteberg (FDP) und Prof. Karl Lauterbach (SPD) (Text: Phoenix)

In der Krise beweist sich Charakter. Das gilt individuell aber auch kollektiv. Wenn das stimmt, ist es an der Zeit als Gesellschaft Charakter zu zeigen. Denn Krisen, wirkliche Krisen gibt es einige. Allen voran die Corona-Krise und die Klimakrise. Exemplarisch stehen sie für existenzielle Bedrohung und sie fordern uns als Einzelnen aber eben auch als Gemeinschaft heraus. Von beiden fühlen wir uns bedroht – die einen mehr die anderen weniger. Genau hier aber liegt die Herausforderung für die Gesellschaften und für die Politik. Wie gelingt es angstgetriebene Egoismen einzelner Bevölkerungsgruppen gemeinschaftsverträglich einzuhegen? Wie stärken wir die Solidarität untereinander? Wie halten wir die Gesellschaft zusammen? Diese und weitere Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen: Diana Kinnert, Jungunternehmerin und Prof. Harald Welzer, Soziologe (Text: Phoenix)

Die Spannung wenige Tage vor einer Präsidentschaftswahl in den USA ist immer groß. Dennoch scheint es bei dieser Wahl 2020 weit über die übliche Spannung hinauszugehen. Grund dafür: Die Spaltung der US-Gesellschaft hat ein ungeahntes Niveau erreicht. Das liegt nicht zuletzt auch an den steigenden Corona-Zahlen, die Grund zur Sorge geben. Moderatorin Michaela Kolster diskutiert mit Jürgen Hardt, CDU, außenpolitischer Sprecher Bundestagsfraktion; Dietmar Bartsch, Die LINKE, Co-Vorsitzender Bundestagsfraktion. (Text: Phoenix)

Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen, Aufkündigung des Iran-Atomdeals, Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation, Donald Trump hat in seiner US-Präsidentschaft immer wieder klargestellt, was er von der Weltgemeinschaft hält. „America first“ bis zum bitteren Ende. Noch lenkt er die Amtsgeschäfte und sorgt für Wirbel mit dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und für angespannte Stimmung beim virtuelle G20-Gipfel. Aber nicht nur in den USA, auch in Europa hat Trump in den letzten Jahren seine Anhänger und Nacheiferer gefunden. Welche Folgen hat die Amtszeit von Donald Trump für die Zukunft der Vereinigten Staaten? Wie kann die USA wieder ein vertrauensvoller Partner in der Weltgemeinschaft werden? Und wie wird sich die EU zusammenraufen und positionieren? (Text: Phoenix)