Wer bezahlt den Osten?

Etwa 1,6 Billionen Euro sind bis jetzt in den Osten Deutschlands geflossen – für Autobahnen und Eisenbahnen, für Soziales, für die Wirtschaft. Beispiele für die Erfolge dieser historisch einmaligen Aufbauanstrengungen finden sich allerorten: Der Osten sieht inzwischen längst aus wie der Westen – und besser. Städte wie Leipzig, Dresden und Erfurt wachsen. Jena ist die Heimstatt zahlreicher „Hidden Champions“. Der Südthüringer Kreis Sonneberg hat quasi Vollbeschäftigung. Es gibt fantastische, mit Milliarden aus Bundes- und Landeshaushalten sanierte Bergbaufolgelandschaften.
Und doch reicht die selbst erwirtschaftete Steuerkraft überall im Osten bei weitem nicht aus: Die ostdeutschen Regionen und Kreise erwirtschaften nur zwischen 50 und 60 % ihres

Finanzierungsbedarfes aus eigener Kraft, der Rest sind Transfers. Selbst die boomende Stadt Leipzig erreicht heute nur etwa die Hälfte des Gewerbesteueraufkommens der vergleichbaren Stadt Hannover. Vom vor 27 Jahren ausgegebenen Ziel der Selbstfinanzierung des Ostens sind die neuen Bundesländer weit entfernt.
Der Osten wird auf lange Sicht von Transfers der reichen Regionen abhängig bleiben. Die Dokumentation macht sich auf die Suche nach den Ursachen und danach, wo die Unsummen des Geldes geblieben sind, wo sie zu Aufschwung und Angleichung geführt haben und wo sich die Teilung von arm und reich einstellt. Hinzu kommt die Schuldenbremse, die sich Bund und Länder nach Jahren des Aufbaus und des Ausgebens auferlegt haben. Der Streit ums Geld wird (wieder) härter werden. (Text: ARD)