Verbotene Meinungen über Rundfunkgebühren?
GEZ-Streit tobt weiter
Ralf Schönfeldt – 14.09.2007
Der Streit um Äußerungen zur Rundfunkgebühr auf der Internet-Plattform Akademie.de geht in die nächste Runde.
Nachdem der Südwestrundfunk (SWR) als für die Gebühreneinzugszentrale GEZ federführender Sender den Anbieter zunächst unter anderem wegen der Benutzung von Begriffen wie „GEZ-Gebühr“ abgemahnt hatte (fernsehserien.de berichtete), berichtet Spiegel Online über einen fortlaufenden Streit um die Interpretation der Gebührenpflicht „neuartiger Empfangsgeräte“ wie Personal Computer oder Handys.
Demnach glauben die Redakteure von Akademie.de im Rundfunkgebühren-Staatsvertrag eine Lücke gefunden zu haben, nach der fast alle betrieblich genutzten PCs und Handys gebührenbefreit seien. Eine Meinung, die der SWR jedoch überhaupt nicht teilen kann. Daher will er diese Rechtsauffassung aus dem Portal ganz verbannen lassen.
Der SWR, der in der Vergangenheit bereits Rundfunkgebühren für bei Aldi nur zum Verkauf angebotene und originalverpackte Fernsehgeräte eingeklagt hatte, kritisierte, dass die Rechtsmeinung bei Akademie.de nicht als solche deutlich gemacht worden sei und verlangt daher weiterhin eine Unterlassungserklärung.
Akademie.de-Anwalt Sebastian Biere kontert: „Hier geht es um die Meinungsfreiheit. Der SWR will eine Interpretation des Gesetzestextes verbieten, die ihm nicht passt.“
Auch der Hamburger Medienanwalt Roger Mann hält die Abmahnung vom Ansatz her für „abwegig“. Gegenüber Spiegel Online betonte er, dass man gegen eine Rechtsansicht äußerungsrechtlich nicht vorgehen könne und eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt das eigentlich auch wissen müsse. Eine Auffassung, die auch die Frankfurter Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht Petra Marwitz teilt. Das Vorgehen des Senders sei „abenteuerlich“. Der Gesetzgeber habe versucht, ein nicht mehr zeitgemäßes Modell durch Ergänzungen und Ausnahmen mehrheitsfähig zu machen und dabei „schlampig formuliert“.
Das Portal Akademie.de hatte bislang kostenlose Tipps und Musterbriefe zur Abmeldung bei der GEZ bereitgestellt und Hilfestellungen zur Ermittlung der Gebührenpflicht für PCs mit Rundfunkempfang gegeben. Bis zur Klärung der Vorwürfe hat man jedoch alle Hinweise aus dem Angebot entfernt und sich selbst zur „GEZ-freien Zone“ erklärt.
Kommentare zu dieser Newsmeldung
björnbln am via tvforen.de
Das Benehmen des SWR bestätigt meine schlechte Meinung über das De-facto-Staatsfernsehen, welches völlig überraschend ebenso riesige wie ineffiziente Verwaltungsapparate aufgebaut hat (und immer noch aufbaut) und dafür Programme anbietet, die immer einfallsloser, langweiliger, platter - mit einem Wort: schlechter werden. (Was natürlich im umgekehrt proportionalen Verhältnis steht zu dem permanenten Eigenlob, mit welchem sich die Anstalten überschütten, wenn ihnen mal wieder, wie diese Woche, ein Gericht das Recht zum Abkassieren attestiert hat, sie irgendeinen Anspruchs-Mehrteioler fabrizieren oder sich Preise verleihen lassen.)timtraurig am via tvforen.de
Der SWR, der in der Vergangenheit bereits Rundfunkgebühren für bei Aldi nur zum Verkauf angebotene und originalverpackte Fernsehgeräte eingeklagt hatte,
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Ist nicht wirklich wahr das die damit durchgekommen sind, oder?
Zum Geldverschwenderverein Öffentlich Rechtlicher Anstalten haben wir hier ja schon oft und lange gesprochen. Ich bin immer noch der Meinung das wir keine zwei Öffentlich Rechtlichen Anstalten brauchen die dann auch noch etliche Öffentlich Rechtliche Rundfunkanstalten betreiben. Das was ARD und ZDF da an einen Verwaltungsapperat aufgebaut hat ist einfach wahnsinn.
Es ist meiner Meinung nach auch völlig überholt die ÖR als Bildungsfernsehen zu betrachten und die Privaten nur als Krawallsender. Wer heute gut unterhalten werden will greift auf beide zurück. Und die nachrichten der ÖR unterscheiden sich auch nicht mehr unbedingt von den privaten. Jedenfalls merk ich das wenn in "heute" vom Prozess der Bohen Schurcken berichtet wird.
Theryn hat das schon angesprochen, die Gebühren anders einzutreiben. Wir wollen ja seit Jahren die Bürokratie abbauen, aber irgendwie schafft man das nicht wirklich. Denk da gerade an die Praxisgebühr. Warum kann man das nicht über die Mehrwertsteuer abwickeln und dann aus einer Kasse verteilen?
Wir haben es geschafft aus einen geteilten Deutschland eins zu machen. Wir haben es in den letzten Jahren geschafft durch Modernisierung in der Wirtschaft immer mehr Arbeitsplätze abzubauen, auch dadurch das sich Unternehmen zusammengetan haben. Aber wir schaffen es nicht aus zwei ÖR eine Anstalt zu machen? Der Grund ist sicher das da einige an sehr gut bezahlte Posten hängen und das somit bis jetzt erfolgreich verhindern. Denn brauchen tun wir keine zwei. Jedenfalls begreif ich bis heute nicht den Sinn der beiden.Anonymer Teilnehmer am via tvforen.de
>Aber wir schaffen es nicht aus zwei ÖR eine Anstalt zu machen? Der Grund ist >sicher das da einige an sehr gut bezahlte Posten hängen und das somit bis jetzt >erfolgreich verhindern. Denn brauchen tun wir keine zwei. Jedenfalls begreif ich >bis heute nicht den Sinn der beiden.
Es sind doch viel. Fast jeder Landesfürst hat seinen eigenen Sender.
Und darin werden die Entscheidungsträger nach Gesinnung besetzt.
Das ist das einzige was zwischen der Zwangsgebühr und der Abschaffung steht.
Die Wirtschaft hat sich in den letzten Jahren nahezu jedes Gesetz kaufen können - nur hier scheitert sie: Es geht um die Meinunggsshoheit der Politik.
LouZipher am via tvforen.de
Jahrelang hieß das so - wie wäre es denn mit dem Argument "Gewohnheitsrecht" ?
GEZ-Gebühr hat sich in der Umgangssprche eingerichtet; es ist ja auch eine Gebühr an die GEZ; was soll dieser Blödsinn ?
Und - als Richter bekämen die Kläger (also SWR-GEZ) eine saftige Geldstrafe, weil die Gerichte mit so einem Unsinn blockiert werden. Und zwar Geldstrafen nach amerikanischer Bauart; also keine 50.000-250.000, da wären mal mehrere Millionen fällig; dann würde Ruhe herrschen.Spacefalcon am via tvforen.de
Also mal ganz abgesehen, dass die Richter damals bei dem Aldi Urteil unmöglich alles beisammen haben konnten, zeigt sich doch nur wieder einmal, was die ÖR sind.
Abzockerinstutionen, denen es nur darum geht Geld zu kassieren, damit die weiter üppigen Gehälter munter weiter gezahlt werden können.
Wann endlich befreit und uns, die Bürger, mal jemand von deren Praktiken?
Eine zeit lang hoffte ich auf die EU, aber die haben das Verfahren ja erst gar nicht in Gang gebracht :(Mr.Silver am via tvforen.de
Die Abzockermethoden werden ja regelmäßig bei der Akte Sendung
von Ulli Meyer in Sat 1 gezeigt.Jeder normale Bürger würde bei solchen
Sachen gerichtlich belangt,aber die kommen damit durch.
Die GEZ ist veraltet.
Letztens war gerade mal wieder eine Grafik im TV zu sehen,wer die
meisten einnahmen hat.In einem Kuchen haben die Privaten 1/3
und die OR 2/3,und dann wollen die noch mehr Gebühren,die haben
ne Schraube locker,nach wie vor die üblichen Ausreden Grundversorgung,
Bildungsauftrag etc.Alles das was die Privaten auch mit weniger Geld
hinbekommen.Ona am via tvforen.de
Die Privaten erfüllen den Bildungsauftrag? Wo denn? Mit welchen eigen produzierten Formaten tun sie denn das?
Außerdem würde ich mal gerne wissen, wie das dann aussehen soll, wenn dieseAbzockerbehörde nicht mehr existieren soll?
Praktische Beispiele, wenn's geht; aber bitte kein "Die ÖR können ganz verschwinden, die sieht eh keiner"-Gedönst, weil das einer persönlichen Meinung entsprechen mag, aber sicher nicht der allgemeinen.
Also, wie? Es zahlt nur wer mag und so viel er will?
Oder die ÖR finanzieren sich durch Werbung 24-Stunden lang? Oder entlassen die Hälfte von ihrem Personal?
Ich finde das Verhalten des SRW in diesem Fall auch bescheuert - man hat es anscheinend dort noch nicht bemerkt, dass man sich mit solchen Schlagzeilen erst recht in den (negativen) Mittelpunkt drängt; ich hatte bis heute nämlich nie was von dieser Webseite gehört.Theryn am via tvforen.de
Hallo!
@ Ona
Erstmal gebe ich Dir völlig Recht im Bezug auf den Bildungsauftrag. Die privaten Sender tun alles, nur nicht diesem Auftrag entsprechen. Den Anspruch haben sie auch gar nicht. In Sendungen wie "Galileo" oder "Wunderwelt Wissen" sowas wie Bildungsanspruch hinein zu interpretieren grenzt schon fast an Beleidigung.
Das Problem mit der "Abzockerbehörde" ist, glaub ich, ein ganz anderes:
1. sind sich die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten offenbar nicht bewusst, wie sie selbst bei weiten Teilen der Bevölkerung ankommen und wie fließend der Brückenschlag von der GEZ hin zu den ÖR erfolgt. Das schlechte Image der ÖR beruht zum Teil auf die wirklich fragwürdige Außenwirkung der GEZ.
2. empfinden viele Menschen es als störend, daß die ÖR ständig in Konkurrenz zu den Privaten und auch zueinander auftreten, weshalb viele Sendungskonzepte (Beispiel "Volksmusik") redundant gefahren werden. Dabei sollte es eigentlich gerade WEGEN der "GEZ-Gebühr" möglich sein, sich unabhängig von Quoten aufzustellen und ein Programm zu fahren, daß viele Interessen anspricht.
3. die Qualität der ÖR hat SEHR stark nachgelassen. Das Niveau wird stellenweise an das der Privaten angepasst, dem Bildungsauftrag wird vielfach auf sehr fragwürdige Weise (Stichwort "Meinungsbildung") nachgekommen, die nötige Distanz zur Politik, die erst eine kritische Auseinandersetzung mit brisanten Themen ermöglicht, ist zwar noch da, aber auch sehr stark verwässert.
Es geht also nicht darum, die ÖR abzuschaffen. Aber sie sollten neu strukturiert und in sich wieder gefestigt werden, damit sie ihre Berechtigung nicht verlieren.
Aber auch das gesamte Prozedere des Gebühreneinzugs muß verändert werden. Es kann nicht sein, daß ein paar tausend sog. Rundfunkgebührenbeauftrage auf Provisionsbasis(!) durch das Land ziehen und mit teilweise bedenklichen Methoden versuchen, auf ihre Zahlen zu kommen.
Unter der Voraussetzung, daß die oben genannten Mißstände behoben werden, wäre ich sogar dafür, die Gebühr durch eine Steuer zu ersetzen, weil der Erhalt der ÖR von gesamtgesellschaftlichem Wert und Interesse ist, selbst wenn jemand keinen Fernseher oder ein Radio hat. Durch die Umlage ergebe sich auch ein geringerer Betrag pro Kopf, der in der mntl. Gehaltsabrechnung kaum ins Gewicht fällt, vergleicht man ihn mit der Lohnsteuer oder den Sozialabgaben.
So, wie die GEZ und die ÖR sich im Moment benehmen, tun sie sich absolut keinen Gefallen.
Auf bald!
TherynAnonymer Teilnehmer am via tvforen.de
>In einem Kuchen haben die Privaten 1/3
>und die OR 2/3,
Das scheint dann aber eine sehr "kreative" Grafik zu sein :-)
Die RTL-Gruppe macht alleine 6 Milliarden Umsatz (= Einnahmen) mit unserem Produktzuschlag für Werbung.
Aber eh egal. Man kommt aus dem ÖR-Zwangsgeld nicht raus. Ich habe mich rechtlich beraten lassen - auch wegen dem reduzierten Bild durch die 16:9-Umstellung: keine Chance.
Was ich gemacht habe: Erstmal die Einzugsermächtigung widerrufen (machen fast alle aus meinem Bekanntenkreis mit). Und jetzt wird die Rundfunkgebühr in Teilbeträgen nach Kassenlage (aber insgesamt rechtzeitig) überwiesen.Kellerkind am via tvforen.de
>So, wie die GEZ und die ÖR sich im Moment benehmen, tun sie sich absolut keinen Gefallen.dvogel am via tvforen.de
Das Steuermodel hat zwei entscheidene Nachteile. Der volkswirtschaftlichen: die Staatsquote würde durch eine neue Steuer nachteilig beeinflußt werden, aber das wäre noch nicht einmal ein starkes Agrument. Obwohl hier man dann wirlich von einer neuen Steuer ausgehen müßte, da eine Umverteilung in den allseits leeren Kassen wohl illosorisch wäre.
Wirklich problematisch ist die Steuer an sich, da eine Steuer per Definition - im Gegensatz zur Gebühr - nicht zweckgebunden sein kann. Die Einnahmen aus einer Rundfunkgebühr müßten ebensowenig den ÖR zu Gute kommen, wie die KFZ-Steuer dem Straßenverkehr zu Gute kommt.
Eine Gebühr ist schon sinnvoller. Allerdings sollte man die Verwendung der Gebühr innerhalb der ÜR demokratischer steuern und dabei auch die Wünsche der Kunden in Betracht ziehen. Abgesehen davon stimme ich bezüglich der Höhe der Gebühr und dem Gebahren der GEZ mit den meisten Vorredner überein.
Ich bin sicher, dass sich die ÖR der Markt- und Meinungsforschung bedienen und sich ihres Images voll bewußt sind. Aber von wem sollten sie schon Druck kriegen?timtraurig am via tvforen.de
Allerdings sollte man die Verwendung der Gebühr innerhalb der ÜR demokratischer steuern und dabei auch die Wünsche der Kunden in Betracht ziehen.
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Das wiederum sehe ich als absolut nicht machbar. Mit Kunden meinst Du doch sicher den Zuschauer, oder besser gesagt die über 80Mllionen Zuschauer. ES wird nie ein Programm geben das alle zufrieden stellt. Das merken wir hier ja schon wie unterschiedlich mitunter die Einstellungen und die Geschmäcker sind.
Ob das nun eine Gebühr ist oder eine Steuer ist mir persönlich egal. Ob das Geld sofort an die ÖR fliesst oder es geht an Vater Staat (warum eigentlich nicht Mutter?) und der verteilt es dann ist mir eigentlich egal. Wie bei der Praxisgebühr, die hätte man auch über den Krankenkassenbeitrag einholen können. Aber da man in Richtung ÖR noch nicht einmal über Veränderungen nachdenkt wird es noch ewig dauern bis sich da etwas ändert.dvogel am via tvforen.de
Hallo Timtraurig,
natürlich lassen sich nicht alle Wünsche der Zuschauer befriedigen, aber ich würde mir schon wünschen, dass man beispielsweise ähnlich wie bei der Wunschliste eine Datenbank hätte, in der man Wiederholungswünsche angeben könnte und die dann auch zu einem gewissen Teil berücksichtigt werden müßten. Das ließe sich dann noch durch frei geäußerte Wünsche erweitern, bei denen man Ideen zur Programmgestaltung allgemein veröffentlicht.
So hätte man eine transparente Plattform und die Fernsehmacher könnten sich nach der Nachfrage orientieren.
Nochmal zu den Steuern. Würde es eine Rundfunksteuer geben, kannst Du Dir sicher sein, dass es bald nur noch ein Alibi-Fernsehen bei den ÖR geben würde, da die Steuereinnahmen in Bereiche flösse, die der politischen Prioritätsbestimmung unterlägen.Spacefalcon am via tvforen.de
Und genau das ist das springende Komma....
Von wem sollten sie Druck bekommen, wenn noch nicht einmal die Ministerpräsidenten, die ja ein Teil des System der Gebührenanpassung sind, nichts entscheiden dürfen, und nur das absegnen sollen / dürfen was die KEF (die ja wirklich unabhängig ist *g*) beschlossen hat.
Das ganze System der ÖR, inklusive ihrer starken Expansion in die virtuelle Medien hat nichts mehr mit dem Grundauftrag gemeinsam, es geht denen nur noch darum ihre Positionen auszubauen.bronsky am via tvforen.de
Theryn schrieb:
> Unter der Voraussetzung, daß die oben genannten Mißstände
> behoben werden, wäre ich sogar dafür, die Gebühr durch eine
> Steuer zu ersetzen, weil der Erhalt der ÖR von
> gesamtgesellschaftlichem Wert und Interesse ist, selbst wenn
> jemand keinen Fernseher oder ein Radio hat. Durch die Umlage
> ergebe sich auch ein geringerer Betrag pro Kopf, der in der
> mntl. Gehaltsabrechnung kaum ins Gewicht fällt, vergleicht
> man ihn mit der Lohnsteuer oder den Sozialabgaben.
Es gibt nur wenige Leute, die derzeit keine Gebühren zahlen. Wenn man die paar Außenseiter (z.B. Studenten) jetzt auch noch zur Kasse bittet, wird es kaum billiger. Durch eine Steuer würde die Diskussion über die Programme endgültig beendet. Das Geld versackt irgendwo, so ähnlich wie die Kfz.-Steuer oder die Schaumweinsteuer. Die derzeitige Gebühr sorgt immerhin für ständige Diskussionen. Da in der Verfassung der Wille des Volkes an oberster Stelle steht, sollte es keine Eigendynamik beim Staatsfernsehen geben. Dass das Programm schlechter geworden ist, würde ich nicht behaupten. Der Wettbewerb mit den Privaten hat eine deutliche Verbsserung gebracht.timtraurig am via tvforen.de
Autor: dvogel
aber ich würde mir schon wünschen, dass man beispielsweise ähnlich wie bei der Wunschliste eine Datenbank hätte, in der man Wiederholungswünsche angeben könnte und die dann auch zu einem gewissen Teil berücksichtigt werden müßten.
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Auch solch eine Datenbank würde immer nur die Bedürfnisse bestimmter Gruppen berücksichtigen. Und das was 1 Million Menschen begeistert langweilt vielleicht 2 Millionen Menschen. Es macht zwar auch immer wieder Spass sich übers Programm aufzuregen, aber jeder weiß doch das es nicht besser wird wenn mal ein paar andere SEndungen kommen oder alte Serien wiederholt werden.
Ich bin heute mal ein sturer Kerl und halte an meiner Idee mit der Steuer fest. Ich gehöre ja zu denen die sich nicht grundsätzlich übers TV Programm aufregen. Aber vor allem gehöre ich nicht zu denen die sagen - Ich bezahle Gebühren und fordere deshalb das dies oder jenes gesendet wird. Und ich glaube genau darum geht es, man kann nicht loslassen oder hat einfach Verlustängste. Der obige Satz würde dann nämlich nicht mehr greifen. Uns muß aber einfach klar sein das nicht jeder einzelne Wunsch erfüllt werden kann.
Und die Verteilung aus dem grossen Topf kann dann gern auch nach den Quoten geregelt werden. Wer Zuschauer gewonnen hat kann mehr bekommen, wer verloren hat bekommt weniger Geld aus dem Topf.
Ich glaube allerdings immer noch das wir etwas ändern müssen wenn wir nicht in zehn Jahren noch mehr Gebühren zahlen wollen. Die ÖR sind ein Boden ohne Faß, und deshalb muß etwas an den Strukturen verändert werden.platonia am via tvforen.de
also ich weiß ja nicht, was man bei den ör lernen soll! die privaten sender besitzen zwar keine sendungen, die einem "bildungsauftrag" entsprechen, aber wer glaubt, dass er intelligenter wird, nur weil er ard oder zdf schaut, der sollte mal die augen aufmachen und analysieren, ob wirklich bildung oder auch nur "hollywood" vermarktet wird!dvogel am via tvforen.de
Poenix, Sat 3, Arte und die Dritten kommen diesem Auftrag durchaus nach. Schlimm finde ich die Kürzung der Politmagazine bei den ÖRs.