ProSiebenSat.1-Übernahme durch Springer abgelehnt

In ihrer Sitzung am 10. Januar hat die KEK (Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich) gegen eine Übernahme von ProSiebenSat.1 durch die Axel Springer AG entschieden: Die Voraussetzungen für die Bestätigung der medienrechtlichen Unbedenklichkeit seien nicht gegeben.

Die Begründung der KEK: Die starke Position der ProSiebenSat.1-Gruppe im privaten Fernsehen führe vor allem in Kombination mit der überragenden Stellung der Axel Springer AG im Bereich der Tagespresse zu vorherrschender Meinungsmacht. Eine Fusion werde nach den Vorschriften des Rundfunkstaatsvertrags über die Sicherung der Meinungsvielfalt nicht als unbedenklich bestätigt. Der Meinungseinfluss der Axel Springer AG (allein die „Bild“-Zeitung verkauft täglich 3,8 Millionen Exemplare und erreicht etwa 12 Millionen Leser) bei einer Übernahme der Sendergruppe betrüge 42 Prozent.

Der Springer-Konzern kritisierte diese Rechnung sowie die Auflage, einen unabhängigen TV-Beirat als Kontrollgremium einzurichten. Im Vergleich dazu erschiene die DDR „wie ein ordoliberales Wirtschaftsparadies“. Mathias Döpfner, Vorstandschef der Axel Springer AG: „Ich habe den Eindruck, wenn wir jetzt vorschlagen würden, den gesamten Springer-Verlag zu verkaufen, würde man uns trotzdem nicht erlauben, die Fernsehgesellschaft zu übernehmen.“

Die Direktoren der Landesmedienanstalten können bereits am kommenden Freitag den Spruch der KEK noch mit Drei-Viertel-Mehrheit überstimmen. Am 20. Januar entscheidet dann das Bundeskartellamt.