EU-Kommission will per Millionenspende ins Fernsehen

Die EU-Kommission wünscht sich mehr mediale Aufmerksamkeit. Damit im Fernsehen mehr über sie berichtet wird, will sie nun Millionen ausgeben: Nach einem Bericht des „Focus“ sucht die EU-Kommission per Ausschreibung ein europäisches TV-Netzwerk, das ihr „mehr positive Aufmerksamkeit und Berichterstattung sichern soll“.

Mit einem Betrag von bis zu 70 Millionen Euro innerhalb von fünf Jahren will sich das Exekutivorgan der EU die gewünschte Sendezeit bei TV-Kanälen erkaufen. Öffentliche oder private TV-Betreiber, die sich für diese Millionensumme interessieren, sollen dabei bestimmte Bedingungen erfüllen, um den Zuschlag zu erhalten: Neben der Verpflichtung „europäische Programme … regelmäßig zu den Hauptsendezeiten auszustrahlen“ müssen die TV-Netzwerke wöchentlich mehr als 100.000 Zuschauer haben. Das Verbreitungsgebiet muss mindestens 12 Millionen Zuschauer und 50% des EU-Territoriums abdecken. Teilnehmende Sender sollen redaktionell unabhängig arbeiten dürfen, allerdings müssen diese „Anzahl, Namen, Aufgaben und Sprachkenntnisse des eingesetzten Personals, insbesondere der Journalisten, angeben“.

Zur Zeit fördert die EU bereits den Sender Euronews mit knapp elf Millionen Euro jährlich. Der Chef des ARD-Studios in Brüssel, Rolf-Dieter Krause, bezeichnete das Vorhaben der Kommission als „journalistisch problematisch. Unter dem Vorwand, es werde nicht genügend über Europa berichtet, bauen die EU-Institutionen hier eigene Medien auf.“