Arena

Mit 2023 ging ein krisengeprägtes Jahr zu Ende. Und auch das kommende Jahr verspricht nicht minder kompliziert zu werden. Mit den Konflikten im Nahen Osten und in der Ukraine bleibt die geopolitische Lage schwierig. Wohin steuert die Schweiz in diesen bewegten Zeiten? Im Zentrum steht die Sicherheitspolitik. Und mit ihr die Verteidigungsministerin und neue Bundespräsidentin Viola Amherd.
Das Armeebudget soll schrittweise erhöht werden, sodass die Ausgaben bis 2035 mindestens ein Prozent des Bruttoinlandprodukts betragen. Das hat das Parlament beschlossen. Seit Jahresbeginn geben ausserdem das neu geschaffene Staatsekretariat für Sicherheit und das neue Bundesamt für Cybersicherheit zu reden. Auch die Zukunft der internationalen Zusammenarbeit sorgt für Diskussionen: Bereits jetzt gibt es eine Kooperation der Schweiz mit der Nato im Rahmen der «Partnership for Peace». Soll die Schweiz noch näher an die Nato rücken? Oder gefährdet

sie damit ihre Neutralität?
Ein weiteres zentrales Thema im Präsidialjahr von Viola Amherd ist die Europapolitik. Mitte Dezember verabschiedete der Bundesrat nach rund 70 bilateralen Treffen einen Entwurf für das Verhandlungsmandat mit der EU. Doch kaum hat der Bundesrat sein Verhandlungsmandat vorgestellt, schlägt ihm der harte Gegenwind der Gewerkschaften entgegen. Wenn es beispielsweise beim Lohnschutz keine Nachbesserungen gebe, werde man dem präsentierten Paket des Bundesrats niemals zustimmen. Rückt eine innenpolitische Lösung zum EU-Dossier in weite Ferne? Oder schafft der Bundesrat die Wende im Jahr 2024?
Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz am 12. Januar 2024 in der «Arena»:
-Viola Amherd, Bundespräsidentin und Vorsteherin VBS;
-Marco Chiesa, Präsident SVP;
-Mattea Meyer, Co-Präsidentin SP;
-Thierry Burkart, Präsident FDP; und
-Gerhard Pfister, Präsident Die Mitte. (Text: SRF)