Arena

Seit zwei Jahren herrscht in der Ukraine Krieg. Vor dem 24. Februar 2022 hielt kaum jemand einen konventionellen Krieg zwischen zwei Staaten auf europäischem Boden für möglich. In etlichen europäischen Ländern hat der Ukraine-Krieg eine Rüstungsdebatte losgetreten. So beschloss etwa die deutsche Ampelregierung ein 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr. Diese Zäsur in der Sicherheitspolitik befeuert auch die Diskussion hierzulande. Welche Lehren muss die Schweiz aus dem Krieg in der Ukraine ziehen?
Jüngst sorgte der Armee-Chef Thomas Süssli mit seinen Aussagen für reichlich Schlagzeilen. Er erklärte vor den Medien, dass die Armee mit «Liquiditätsengpässen» konfrontiert sei. Wenige Tage später widersprach VBS-Vorsteherin Viola Amherd ihrem Armee-Chef und dementierte das angebliche Finanzloch. Rückendeckung bekam die Bundespräsidentin von Parlamentskommissionen. Ist die Sache somit vom Tisch oder besteht noch Klärungsbedarf?
Die Armee sei in den

vergangenen 30 Jahren kaputtgespart worden, erklärte Verteidigungsministerin Amherd vor den Medien. Es bestünden Fähigkeitslücken, die es zu schliessen gelte. Da stellt sich unweigerlich die Frage, für welche Bedrohungslage die Armee gerüstet sein soll. Laut Expertinnen und Experten könnte sich der militärische Fokus der USA nach China verlagern – mit womöglich drastischen Konsequenzen für die europäische Sicherheitsarchitektur. Worauf muss sich die Schweiz vorbereiten? Braucht es mehr Geld, um die Verteidigungsfähigkeit zu stärken? Und: Ist eine engere Zusammenarbeit mit der Nato anzustreben?
Zu diesen Fragen begrüsst Nathalie Christen am 23. Februar 2024 in der «Arena»:
- Werner Salzmann, Ständerat SVP/​BE;
- Priska Seiler-Graf, Nationalrätin SP/​ZH;
- Josef Dittli, Ständerat FDP/​UR; und
- Andrea Gmür-Schönenberger, Ständerätin Die Mitte/​LU.
Ausserdem im Studio:
- Thomas Greminger, Direktor Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (Text: SRF)