Club

Die USA müssten die Dschihadisten freilassen, wenn ihre Heimatländer sie nicht zurücknehmen würden, twitterte Trump vor einer Woche. Die Schweizer Justizministerin Karin Keller-Sutter lehnt die Übernahme von Schweizer IS-Angehörigen ab, die in Syrien interniert sind. Sie warnt vor Sicherheitsrisiken durch die Rückkehrer. Sie empfiehlt, gefangene IS-Kämpfer mit Schweizer Pass sollten in Syrien verurteilt werden. Damit entziehe sich die Schweiz der Verantwortung – und liefere ihre Bürger einem zweifelhaften Justizsystem aus, kontern andere.
Der Nachrichtendienst des Bundes geht davon aus, dass sich aktuell rund 20 Personen – darunter Frauen und Kinder – mit Schweizer Bürgerrecht im syrisch-irakischen Konfliktgebiet aufhalten. Gesamteuropäisch spricht man von rund 800 Rückkehrern.
Was

ist mit ihnen zu tun? Haben sie als Söldner in fremden Diensten die Schweiz verraten und somit ihre Rechte verwirkt? Sind sie eine Gefahr für unser Land? Braucht es ein unabhängiges Tribunal, eingesetzt von der UNO, für die europäischen Rückkehrer? Oder ist es nicht gerade die Aufgabe der Justiz von demokratischen Ländern, diesen Menschen faire Prozesse zu garantieren? Wie bestraft, resozialisiert und deradikalisiert man sie?
Die Diskussion im «Club» unter der Leitung von Barbara Lüthi unter anderen mit:
- Kurt Pelda, Kriegsreporter, Journalist «Tages-Anzeiger»
- Ahmad Mansour, Islamismus-Experte, Psychologe, Buchautor «Generation Allah»
- Corina Eichenberger-Walther, Nationalrätin FDP/​AG, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission
- Christoph Bertisch, Anwalt (Text: SRF)