Im Fadenkreuz der Machthaber – Angriff auf die Zivilgesellschaft

Russlands Oberstes Gericht hat am 28.12.2021 die Auflösung der ältesten und bedeutendsten Menschenrechtsorganisation, Memorial International, angeordnet. Ihr wird vorgeworfen, gegen das sogenannte „Gesetz über ausländische Agenten“ verstoßen zu haben, das international schon länger als politisches Instrument gegen eine andersdenkende russische Zivilgesellschaft in der Kritik steht. Die Dokumentation dokumentiert am Beispiel von Indien, Russland und Polen, wie weltweit bürgerliche Freiheiten, Regierungskritiker und Nichtregierungs-Organisationen zunehmend unter Druck geraten.

Sie zeigt, welchen Repressionen die Zivilgesellschaft ausgesetzt ist und welche Auswirkungen dies für die Zukunft der demokratischen Idee bedeutet. Eine Welle des Autoritarismus rollt derzeit von Osten nach Westen und attackiert die Zivilgesellschaft und damit eine grundlegende Säule der Demokratie. NGOs werden von den Regierungen als Einfallstor für eine unerwünschte Einflussnahme äußerer Mächte dargestellt. Betroffen sind Länder auf allen Kontinenten, unabhängig von ihrem Regierungstyp. Aktivisten werden aber längst nicht nur angegriffen oder verhaftet.

Nichtregierungsorganisationen und andere zivilgesellschaftliche Akteure, die Demokratie und Menschenrechte einfordern und gegen soziale Missstände und Umweltzerstörung aktiv sind, werden immer öfter zur Zielscheibe von Diffamierungskampagnen, Repression und Kriminalisierung durch Regierungen. Als Folge werden ihnen die Finanzmittel entzogen. Leben wir in Zeiten eines weltweiten Frontalangriffs auf die Zivilgesellschaft? Und was passiert, wenn dieses „Rohmaterial der Demokratie“ – die Zivilgesellschaft – zum Schweigen gebracht wird? (Text: arte)