Demokratie im Schloss – Das Schweriner Landesparlament bei der Arbeit

Wohl kaum ein politischer Vorgang ist für ein Land von so herausragender Bedeutung, wie die Verabschiedung des Landeshaushalts, geht es doch um die Verwendung des Geldes, das die Bürger ihrem Staat überlassen haben. Eine öffentliche Angelegenheit ersten Ranges und für die beteiligten Politiker jedesmal ein Kraftakt. Eigentlich sollten die Geldgeber, also die Bürger an diesem Vorgang teilhaben. Doch diese Teilhabe beschränkt sich weitgehend auf die Berichterstattung der öffentlichen Parlamentssitzungen. Das ist nur die „Spitze des Eisbergs“ – das eigentliche Geschehen spielt sich hinter verschlossenen Türen, auf Gängen und Fluren, ja sogar in der Kantine ab. Und dort geht es um weit mehr als nur ums Geld. (Text: N3)

Die Dokumentarfilmer Thomas Schadt und Peter Schmidt haben diese Vorgänge am Beispiel des Haushalts 2000 für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern beobachtet. Sie interessierte vor allem das, was dort passiert, wo Journalisten normalerweise keinen Zutritt haben: in Arbeitssitzungen, Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen und Koalitionsrunden. So konnten sie aus nächster Nähe zeigen, wie der politische Alltag von Strategie und Taktik beherrscht wird, von Rhetorik und Kalkül. Ohne jede wertende Kommentierung wird dabei deutlich, dass in diesem Kampf um „erfolgreiche“ Regierungs- bzw. Oppositionsarbeit die dazu benutzten Themen oft wenig profitieren. Am Ende wird das Parlament über die Verwendung von 14 Milliarden DM beschließen – nach dreieinhalbmonatigen Beratungen in 50 Arbeitskreissitzungen, 10 Finanzausschusssitzungen, drei Landtagssitzungen sowie einer unübersehbaren Anzahl von Koalitionsverhandlungen und Gesprächen außerhalb der Konferenzräume. Das konkrete Ergebnis dieses enormen Verhandlungsaufwandes bleibt erschreckend mager: Lediglich 17.689 DM werden im Landeshaushalt umgeschichtet! (Text: N3 (2000))