Braucht Europa eine Armee?

Das Erstarken des Terrorismus, der Aufstieg Chinas zur Weltmacht und die Konflikte mit Russland – die weltpolitische Entwicklung der letzten Jahre führte zu neuen Rufen nach einer starken europäischen Verteidigungsunion. Lange Zeit war mangels konkreter Fortschritte davon kaum mehr die Rede gewesen, und angesichts des Wandels der internationalen Machtverhältnisse fühlte sich Europa verwundbar: Die EU konnte sich während der Trump-Regierung zur Gewährleistung ihrer Sicherheit nicht mehr auf Drittländer, insbesondere den amerikanischen Verbündeten, verlassen. Der Krieg in der Ukraine führt aktuell vor Augen, wie schlecht die EU derzeit militärisch dasteht.

Trotz einiger Vorstöße ist die Europäische Union bis heute kein einflussreicher und anerkannter strategischer Akteur auf der Weltbühne. Daher gibt es nun erneut konkrete Bestrebungen zur Umsetzung eines großangelegten Sicherheits- und Verteidigungsprojekts, um die strategische Unabhängigkeit der EU zu sichern sowie die zentralen Werte Frieden, Demokratie und Multilateralismus. 2015 erklärte der damalige Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker: „Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den EU-Ländern nie wieder Krieg geben wird“. Auch die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron plädieren für eine „echte europäische Armee“.

Doch die Vertiefung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestaltet sich schwierig und langwierig – so wie der gesamte Verlauf der europäischen Integration stets von Rückschlägen und Vorstößen geprägt ist. Noch nie haben Länder mit derart unterschiedlichen nationalen und politischen Traditionen den Aufbau eines gemeinsamen Verteidigungssystems angestrebt. Ohne weitreichende Einigung auf politischem und institutionellem Gebiet sowie bei der militärischen Führung droht das Projekt fehlzuschlagen. Aber muss Europa angesichts des weltpolitischen Drucks den Versuch nicht wagen? (Text: arte)