Arena

«Befreien wir uns von unseren Ängsten und werden wir Mitglied der EU», schrieb Bärfuss nach dem Verhandlungsabbruch des Bundesrates zum Rahmenabkommen mit Brüssel. Auch die SP bringt den Beitritt zur EU wieder aufs Tapet. Das kommt für die SVP genauso wenig in Frage wie ein Rahmenabkommen: «Die Schweiz muss ihre Unabhängigkeit und Selbstbestimmung behalten.» Auf in die EU? Oder jetzt erst recht nicht?
Die Sonderdebatte zum Verhältnis Schweiz-EU hat diese Woche nochmals gezeigt, wie verhärtet die Positionen im Parlament sind: Die FDP rüffelte die SP, diese wiederum stritt sich mit der GLP – nur die SVP jubelte und lobte den Bundesrat. Der Abbruch der Verhandlungen sei «eine Sternstunde». Hat die Regierung damit

Führungsverantwortung gezeigt? Oder fehlt eine Strategie?
Nach sieben Jahren zäher Verhandlungen ist das Rahmenabkommen Ende Mai wegen substanzieller Differenzen für tot erklärt worden. Dennoch will der Bundesrat die Zusammenarbeit mit der EU weiterführen. Dies im Rahmen eines sogenannten politischen Dialogs. Kann die Schweiz ihren Weg weiterhin ausserhalb der EU gehen? Oder darf ein Beitritt kein Tabu mehr bleiben?
Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:
- Lukas Bärfuss, Schriftsteller;
- Regine Sauter, Nationalrätin FDP/​ZH;
- Eric Nussbaumer, Nationalrat SP/​BL; und
- Thomas Matter, Nationalrat SVP/​ZH.
Ausserdem im Studio:
- Stephanie Gartenmann, Vorstand Junge AUNS. (Text: SRF)