Arena

Vor einigen Tagen die gezielte Tötung des mächtigen iranischen Generals Qassem Soleimani, nun Vergeltungsangriffe auf US-amerikanische Militärbasen im Irak. Die Eskalationsspirale im Nahen und Mittleren Osten dreht sich weiter. Hätte Trump es nie soweit kommen lassen dürfen? Spielt er mit dem Feuer, um von innenpolitischen Problemen abzulenken? Oder war Soleimani wirklich ein Bote des Terrors und die Aktion der USA gerechtfertigt? Und muss die Welt jetzt Angst vor einem Krieg haben?
Mittendrin in der Krise: die Schweiz. Sie vertritt bereits seit 40 Jahren die Interessen der USA im Iran. Als «Briefträgerin» stellt sie Kommunikationswege zwischen den beiden verfeindeten Staaten sicher. Wie soll sich die Schweizer Diplomatie hierbei verhalten? Als einfacher Postdienst oder als aktive Vermittlerin oder sollte die Schweiz klarer Position beziehen, als sie dies jetzt tut?
Auch wirtschaftlich ist die Schweiz mit dem Iran vernetzt. Ist Handel mit autoritär geführten Staaten richtig? Ja, sagen die

Befürworterinnen und Befürworter: Investitionen würden in solchen Ländern mehr Wohlstand schaffen und dieser würde zu mehr Demokratie führen. Nein oder nur mit mehr Auflagen, argumentieren die Gegnerinnen und Gegner. Sie fordern: Wenn mit solchen Staaten Handel getrieben wird, dann nur unter Einhaltung von bestimmten Menschenrechtsstandards. Besonders brisant sind in diesem Zusammenhang Kriegsmaterialexporte: Soll die Schweiz als neutrales Land überhaupt Waffen in andere Staaten liefern? Oder ist die Schweizer Wirtschaft und die Rüstungsindustrie auf solche Exporte angewiesen?
Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena» unter anderen:
- Mattea Meyer, Nationalrätin SP/​ZH;
- Christa Markwalder, Nationalrätin FDP/​BE, Präsidentin Parlamentarischer Verein Schweiz – USA;
- Markus Somm, Journalist und Buchautor, ehemaliger Chefredaktor und Verleger «Basler Zeitung», Kolumnist «Sonntagszeitung»; und
- Patrick Walder, Amnesty International, ehemaliger Delegierter IKRK. (Text: SRF)