Menschen & Mächte

Am 1. Juli übernimmt Österreich bereits zum dritten Mal für ein halbes Jahr die Präsidentschaft in der Europäischen Union. Die Vorsitzführung ermöglicht es einem Mitgliedsland, die Tagesordnung zu bestimmen und Akzente zu setzen, nicht mehr – nicht weniger. Österreichs Präsidentschaft fällt in eine besonders heikle Phase der Europäischen Union. Die schwierigen Verhandlungen für einen neuen siebenjährigen Haushaltsplan sind zu führen, die Vorarbeiten für den „Brexit“ sollten beendet werden, und es ist die letzte Präsidentschaft vor den europaweiten EU-Wahlen im Mai 2019.

Wie wichtig ist die Präsidentschaft tatsächlich, was wurde in den zwei vorhergegangenen Präsidentschaften bewegt und erreicht? Wird die Vorsitzführung bei den Ministerräten das Bewusstsein der Österreicher für „Europa“ verbessern.
Es war ein langer Weg, den die Republik gehen musste, ehe Österreich in Korfu den Beitrittsvertrag unterschreiben konnte. Die Dokumentation von Gerhard Jelinek beschreibt Österreichs jahrzehntelanges Ringen um eine EU-Mitgliedschaft, die nicht von allen in Österreich und nicht von allen europäischen Partnern gewollt und gewünscht war. (Text: ORF)