Links. Rechts. Mitte – Duell der Meinungsmacher

Kanzlerrede: Auftakt zur Neuwahl? Tagelang schon hat die ÖVP Versatzstücke an die Medien verteilt, um die Neugier auf Nehammers große Kanzlerrede in Wels zu befeuern. Doch gelingt es dem Kanzler damit auch, die Wähler wieder von der Volkspartei zu überzeugen? Oder muss man die darin enthaltenen Vorhaben als Wahlkampf-Nebelgranaten abtun – schließlich befindet sich die ÖVP ja bereits seit über 30 Jahren in der Regierung und hätte diese Anliegen damit schon längst umsetzen können? Entscheidet diese Rede wirklich über Gedeih und Verderb des Kanzlers, ist sie Nehammers Überlebensrede? Und was ist dran an dem Gerücht, die Neuwahlen fänden gemeinsamen mit den EU-Wahlen am 9. Juni statt? Aufmarsch gegen Rechts: Überflüssig oder überfällig?

Nach den Massenprotesten in Deutschland nach einem „Geheimtreffen“ zur Remigration rufen auch hierzulande Linke und NGOs ihre Anhänger auf die Straße: Sie wollen ein Zeichen gegen Rassismus und Demokratiefeindlichkeit setzen.
Dies habe umso deutlicher auszufallen, da die FPÖ in allen Meinungsumfragen voran liegt. Sind die Demos Ausdruck eines wichtigen zivilgesellschaftlichen Engagements oder vertiefen sie die Gräben in unserer Gesellschaft nur weiter? Schwappen die Massendemonstrationen auch zu uns herüber? Welchen Stellenwert darf konservatives und rechtes Gedankengut im gesellschaftlichen Diskurs einnehmen? Und warum entzünden sich erbitterte gesellschaftliche Konfrontationen immer wieder am Streitthema Migration? (Text: ServusTV)