Kamingespräch

Seit Juli 2012 ist Hans-Georg Maaßen Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Sein Vorgänger Heinz Fromm musste als Konsequenz aus den Ermittlungspannen im NSU-Fall zurücktreten. Zuvor arbeitete der 50-jährige Jurist Maaßen bereits mehr als 20 Jahre im Bundesinnenministerium, wo er u.a. in der Polizeiabteilung und der Abteilung für Ausländerangelegenheiten sowie als Referatsleiter für Ausländerrecht tätig war. Für seine Rolle im Fall des Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz wurde Maaßen bei seiner Ernennung insbesondere von Oppositionspolitikern der Linken und Grünen kritisiert. Seine Aussage vor dem BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages zu dem ab 2001 jahrelang festgehaltenen Deutsch-Türken wurde kontrovers

diskutiert.
Als Verfassungsschutzpräsident wird es eine wichtige Aufgabe für Maaßen sein, das Amt aus seiner schweren Krise zu manövrieren. Neben umfassenden Strukturreformen geht es Maaßen vor allem darum, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Arbeit des Geheimdienstes zurückzugewinnen. Eine Lösung soll das im vergangenen November eingerichtete Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) sein, das die Kommunikation zwischen den zahlreichen Sicherheitsbehörden verbessern soll. Seit 2001 ist Hans-Georg Maaßen außerdem Lehrbeauftragter am Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin und hält Gastvorträge an der Tsukuba Universität Tokio. In Japan lernte er auch seine Frau kennen. (Text: Phoenix)