IS-Rückkehrer: Justiz im Dilemma

Ab 2011 gingen zahlreiche junge Männer vor allem aus Frankreich, Belgien und Tunesien nach Syrien, Libyen und in den Irak, um an der Seite islamistischer Dschihadisten zu kämpfen. Doch erst 2013/​14 mit der Gründung des sogenannten Islamischen Staates, den ersten Rückkehrern und den ersten Anschlägen auf europäischem Boden wurde der Justiz bewusst, welch unerwartetes und gravierendes Problem auf sie zukommen würde. Inzwischen sind Zehntausende IS-Kämpfer in ihre Heimatländer zurückgekehrt und stellen die demokratischen Systeme vor ein echtes Dilemma: Wie sollen sie in Zeiten akuter terroristischer Bedrohung zugleich ihre Bürger und die Menschenrechte schützen? Die Öffentlichkeit hat einen legitimen Anspruch auf Sicherheit, doch darf diese um jeden Preis erlangt werden? Seit Jahren beklagen die Vereinten Nationen, NGOs und Anwälte immer wieder Verstöße gegen internationales Recht: Folter von Angeklagten; Verletzung der Unschuldsvermutung; Druck gegen Angehörige von IS-Rückkehrern, die unter Generalverdacht gestellt werden; Sondergesetze; willkürliche Festnahmen; Schnellverfahren gegen Ausländer im Irak …

Viele halten diese Verstöße für ebenso gefährlich und kontraproduktiv wie Guantanamo und G. W. Bushs Krieg gegen den Terror. An vorderster Front stehen die Anwälte der IS-Rückkehrer und die Richter. Sie verstehen sich als Bollwerk gegen die Übergriffe ihrer jeweiligen Staaten. Für sie steht fest: Es darf nur eine Antwort auf die IS-Barbarei geben, nämlich die strikte Einhaltung des Rechts durch die Demokratien. Denn die Opfer dieser Grausamkeiten haben es verdient, dass ihre Peiniger gerecht verurteilt und ihre Verbrechen vollständig aufgedeckt werden.

Doch wo soll den Dschihadisten der Prozess gemacht werden? In ihrem Herkunftsland oder am jeweiligen Ort des Konflikts? Sollen sie als Terroristen oder als Kämpfer eingestuft und somit wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden? Und wie kann mangels ausreichender Beweise ein gerechtes Urteil gefällt werden? Der Dokumentarfilm „IS-Rückkehrer: Justiz im Dilemma“ lässt Anwälte ehemaliger Dschihadisten, Antiterror-Richter und betroffene Familien in Tunesien, Frankreich, Belgien und Großbritannien zu Wort kommen und zeigt erstmals auf, wie schwierig die juristische Verarbeitung der IS-Barbarei ist. (Text: arte)