Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück fordert seine Partei auf, Begriffe wie Heimat, Nation und Leitkultur nicht den falschen Kräften zu überlassen. In der phoenix-Produktion „Im Dialog“ sagt Steinbrück: „Ich glaube, die SPD muss schon deutlich machen, dass dieses Land eine kulturelle Identität hat und auch sucht. Und der Hinweis darauf, dass allein der kulturelle Beitrags Deutschlands in seiner Sprache liegen könnte, ist jedenfalls ein Missverständnis gegenüber dem, was viele Menschen in diesem Land fühlen.“ Die SPD habe Probleme mit diesen Begriffen, „weil sie nicht in die falsche Schublade gesteckt werden will, weil sie nicht plötzlich als Law-and-Order-Partei aufgefasst werden will, weil sie nicht plötzlich nationaler Tendenzen verdächtig sein will.“ Der Begriff Leitkultur sei ideologisch aufgeladen, dafür müsse die SPD einen neuen Begriff finden und eine eigene Debatte führen: „Wenn die SPD diese Debatte nicht führt, die an vielen Esstischen in dieser Republik geführt wird, dann gibt sie den Raum preis für andere Parteien.“ „Im Dialog“
spricht Alfred Schier mit Peer Steinbrück über die Fehler seiner Partei in den vergangenen Wahlkämpfen, über die Frage, wie die SPD aus ihrem Formtief wieder herausfinden kann und seine Leidenschaft für Borussia Dortmund. Mit Blick auf die Globalisierung, die Digitalisierung und die Migrationsbewegung sieht Steinbrück staatliche Handlungsfähigkeit, Ordnung und Kontrolle als Schlüsselbegriffe. „Und diese Begriffe werden nicht mit Mitte-Links-Parteien in Verbindung gebracht. Und darunter leidet die Sozialdemokratie inzwischen in Europa.“ Dennoch sieht Steinbrück die Möglichkeit, dass die SPD Begriffe wie Ordnung, Kontrolle, innere Sicherheit, Leitkultur, Heimat für sich zurückhole: „Sie muss sagen: Ja, ich will weiter eine weltoffene, tolerante Gesellschaft, ich möchte Einladungen aussprechen an diejenigen, die zu uns kommen und ihnen das Angebot machen, sich hier in Deutschland zu integrieren. Aber gleichzeitig setze ich die Spielregeln dieses Landes durch. Gleichzeitig sorge ich dafür, dass Recht und Gesetz in Deutschland gelten und keine Ausnahmen gemacht werden.“ (Text: Phoenix)
