Folge 2606

  • Folge 2606

    In einer Woche entscheiden Türkinnen und Türken über die Einführung eines Präsidialsystems: Evet oder Hayir – Ja oder Nein heißt es dann zu den Plänen von Präsident Recep Tayyip Erdogan, die Türkei umfassend umzubauen – und sich selbst mit großer Macht auszustatten. Der „Weltspiegel“ berichtet vom Endspurt des Wahlkampfes mit einer Schwerpunktsendung aus Istanbul. Die wichtigste Entscheidung seit der Gründung der Republik und ein Wahlkampf unter ungleichen Bedingungen: Präsident Erdogan hat sein Volk tief gespalten und stellt seine politischen Gegner unter pauschalen Terrorismusverdacht.
    Befindet sich die Türkei tatsächlich auf dem Weg von der Demokratie zur Diktatur? Ein Wahlkampf unter ungleichen Bedingungen mit übermächtigen regierungstreuen Medien, die Massenverhaftungen und Entlassungen im türkischen Staatsapparat und aggressive Stimmungsmache gegen Europa, Deutschland und die europäischen Regierungen machen das Referendum am 16. April auch zum Showdown in der Frage, wie nah die Türkei und Europa sich wirklich noch stehen können.
    Bernd Niebrügge will wissen, ob die Stimmungsmache ihres Präsidenten gegen Europa bei den Türken verfängt. Michael Schramm und Oliver Mayer-Rüth verfolgen die Kampagne und den Wahlkampf Erdogans, sich selbst und dem Amt des Präsidenten eine umfassende Machtfülle zu verleihen. Oliver Mayer-Rüth berichtet über die aktuelle Lage der Kurden im Land: Während deren politische Wortführer in den demokratischen Parteien durch Verhaftungen weitgehend mundtot gemacht wurden, gibt es aber auch Kurden, die sich auf
    die Seite Erdogans geschlagen haben, so zum Beispiel die sogenannten Dorfschützer im Südosten des Landes.
    Über 113.000 Festnahmen gab es seit dem gescheiterten Putschversuch am 15. Juli 2016 in der Türkei. Davon befinden sich knapp 48.000 Verdächtige noch in Haft. Michael Schramm hat eine mutige Frau getroffen. Sie wurde zur Stimme der politischen Gegner Erdogans, die unter falschen Anschuldigungen in türkischen Gefängnissen gelandet sind. Aber Erdogan und seine Regierungspartei AKP haben auch ein Wirtschaftswunder vollbracht und das Land aus seiner schwersten Rezession geholt.
    Reformen sorgten für Wohlstand in weiten Teilen der Bevölkerung – und für eine große und treue Anhängerschaft. Trotz des jüngsten Konjunktureinbruchs und steigender Arbeitslosenzahlen ist sein Rückhalt in der Bevölkerung groß. Michael Schramm über den Erfolg des Politikers, der sich selbst als „Mann des Volkes“ sieht. Und Europa? Ein Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ist nicht mehr von der Gnade Brüssels oder der europäischen Hauptstädte abhängig.
    Die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe würde einen vorläufigen Endpunkt des Beitrittsprozesses bedeuten. Europa braucht auch den Flüchtlingsdeal mit Präsident Erdogan. Katharina Willinger berichtet von der Grenze der Türkei zu Syrien. Türkische Flüchtlinge: Wie groß muss die Not sein, dass Türken ihr Land in Richtung Griechenland verlassen? Athen wird zum Ziel von Menschen aus der Türkei, die sich nach Freiheit und Sicherheit sehnen. Ellen Trapp hat in der griechischen Hauptstadt zwei junge Männer aus der Türkei getroffen. (Text: ARD)
    Deutsche TV-PremiereSo 09.04.2017Das Erste

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