Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmt Strafverfolgung im Fall Böhmermann zu
Bild: ARD/Screenshot
Unschöne Neuigkeiten im Fall Jan Böhmermann: Bundeskanzlerin Angela Merkel informierte heute Mittag in einer Stellungnahme im Kanzleramt, dass die Bundesregierung dem Strafverlangen der Türkei nach §103 StGB wegen der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts zustimmt. Dem ZDF-Satiriker droht jetzt eine Strafe, deren Ausmaß schwer einzuschätzen ist. Laut des Paragrafen ist mit einer Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Haft zu rechnen. Sollte Verleumdung nachgewiesen werden, drohen sogar bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.
„Im Rechtsstaat ist es nicht Sache der Regierung, sondern von Staatsanwaltschaften und Gerichten, das Persönlichkeitsrecht und anderer Belange gegen die Presse- und Kunstfreiheit abzuwägen“, so Merkel. „Die Ermächtigung zur Strafverfolgung des speziellen Delikts der Beleidigung von Organen ausländischer Staaten bedeutet weder eine Vorverurteilung des Betroffenen noch ein Vorgreifen der Entscheidung über Grenzen der Kunst-, Presse- und Meinungsfreiheit, sondern lediglich, dass die rechtliche Prüfung der unabhängigen Justiz überantwortet wird und nicht die Regierung, sondern Staatsanwaltschaften und Gerichte das letzte Wort haben werden.“
Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Vormittag erläuterte, waren an der Entscheidung neben dem Kanzleramt auch das Innen-, das Außen- und das Justizministerium sowie Vizekanzler Sigmar Gabriel beteiligt gewesen. „Es gab unterschiedliche Auffassungen zwischen den Koalitionspartnern CDU und SPD“, informierte Bundeskanzlerin Merkel.
Obwohl die Kanzlerin nun dem Strafverlangen Erdogans nach §103 StGB nachkommt, hat sie gleichzeitig angekündigt, dass die Koalition noch in dieser Wahlperiode ein Gesetz zur Abschaffung verabschieden wird, da der Paragraf „für die Zukunft entbehrlich“ sei. Das neue Gesetz soll 2018 in Kraft treten.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan empfand das sogenannte „Schmähgedicht“ im „Neo Magazin Royale“ als schwere Beleidigung und beharrte auf einer Bestrafung des Moderators. Die türkische Regierung hat infolgedessen ein Strafverlangen gestellt, dem die Bundesregierung zustimmen muss, um der Staatsanwaltschaft eine Ermächtigung zu Ermittlungen erteilen. Parallel dazu hatte Erdogan auch eine Strafanzeige gegen Böhmermann nach dem herkömmlichen Beleidigungsparagrafen §185 des Strafgesetzbuchs gestellt.
Erst gestern hatte das ZDF seinem Moderator Jan Böhmermann den Rücken gestärkt und der Staatsanwaltschaft Mainz mitgeteilt, dass nach Ansicht einer Kanzlei-Expertise „die Grenzen zur Strafbarkeit nicht überschritten worden“ seien (fernsehserien.de berichtete).
Wann Jan Böhmermann selbst wieder vor die Öffentlichkeit tritt, ist derzeit unklar. Die für gestern geplante Ausgabe des „Neo Magazin Royale“ fiel aus und auch die Radiosendung „Sanft & Sorgfältig“ von Jan Böhmermann und Olli Schulz entfällt am Sonntag. Angesichts der jüngsten Entwicklung erscheint es fraglich, ob Böhmermann schon nächste Woche wieder im Fernsehen auftritt.
Merkel wird für immer als Frau ohne Rückrat in die Geschichte eingehen. Die Politik die sie betreibt ist unter aller S.. . Ich bin kein Fan von Böhmermann und das was er über Erdogan sagte war heftig. Aber das was daraus gemacht wird geht zu weit. Es gibt wichtigere Dinge um die sich zu kümmern sind.
Ja, das ging definitiv viel zu weit! Warum sollten Gesetze auch für einen Hirni wie Erdogan nicht gelten?? Selbst wenn der Paragraph Majestätsbeleidigung abgeschafft wäre, könnte der Sultan noch als Privatperson klagen (was er auch schon tut) und würde Recht bekommen..
BlackOak schrieb: ------------------------------------------------------- > Warum sollten Gesetze auch für einen Hirni wie > Erdogan nicht gelten??
In dem Zusammenhang drängt sich mir aber eine Frage auf: Wie hätte Merkel wohl entschieden, wenn diese Schmähkritik gegen den Despoten Kim Jong Un gerichtet gewesen wäre?
Werner111 schrieb: ------------------------------------------------------- > BlackOak schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > > Warum sollten Gesetze auch für einen Hirni wie > > Erdogan nicht gelten?? > > > In dem Zusammenhang drängt sich mir aber eine > Frage auf: Wie hätte Merkel wohl entschieden, > wenn diese Schmähkritik gegen den Despoten Kim > Jong Un gerichtet gewesen wäre?
faxe61 schrieb: ------------------------------------------------------- > Gegenfrage: Hätte Kim Jong Un geklagt?
Wenn er es erfahren hätte - was eher unwahrscheinlich wäre - würde ich ihm das auf alle Fälle zutrauen. Denn ebenso wie Erdogan hält er sich für Gott und Gotteslästerung steht unter Strafe.
Mit den ersten Worten deiner Antwort hast du den Sinn meiner Gegenfrage gut ausgedrückt.
Werner111 schrieb: ------------------------------------------------------- > faxe61 schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > > Gegenfrage: Hätte Kim Jong Un geklagt? > > > Wenn er es erfahren hätte - was eher > unwahrscheinlich wäre - würde ich ihm das auf > alle Fälle zutrauen. Denn ebenso wie Erdogan > hält er sich für Gott und Gotteslästerung steht > unter Strafe.
Irgendwas war mit Kim Jong Un vor nicht allzu langer Zeit. Es ging um einen Spielfilm, eine Art satirischer Agentenfilm, der ihn verärgert hat. Gab es daraufhin nicht Probleme mit Internetverbindungen o.ä.? Ich krieg es einfach nicht mehr zusammen und habe heute abend keine Lust mehr, danach zu googlen.
Ich habe jetzt auch nicht nachgeschaut. Es war aber Amerika, nicht Deutschland. War es nicht ein Film von Sony oder so etwas in diese Richtung? Aber jetzt verzetteln wir uns ein wenig.
Kiwi_0302 schrieb: ------------------------------------------------------- > Irgendwas war mit Kim Jong Un vor nicht allzu > langer Zeit. Es ging um einen Spielfilm, eine Art > satirischer Agentenfilm, der ihn verärgert hat. > Gab es daraufhin nicht Probleme mit > Internetverbindungen o.ä.? Ich krieg es einfach > nicht mehr zusammen und habe heute abend keine > Lust mehr, danach zu googlen.
Die Absicht, warum es überhaupt gemacht wurde, ist ja klar, als Reaktion auf Erdogans Intervention nach dem völlig wahrheitsgemäßen Lied in Extra 3. Die hat Merkel eine Woche lang nicht beachtet. Dann aber hat sie bei Böhmermann schnell reagiert und sich sofort unnötigerweise entschuldigt. Ein schlechtes Gedicht darf man auch ignorieren. Andererseits gilt grundsätzlich: wenn Satire alles darf, darf sie sich auch zurückhalten. Ich möchte nicht wissen, was in der Gay-Community und bei den politisch Überkorrekten los gewesen wäre, hätte man ein solches Gedicht auf einen Schwulen gemünzt.
Mir geht die Hutschnur hoch, wenn ich Worte wie "Präsidentenbeleidigung" nur lese. Was bilden diese Leute sich ein? Sind sie nur einen Deut mehr wert als die anderen aus dem "gemeinen Volk"? Nein. Mensch ist Mensch. Wenn jemanden den Präsidenten beleidigt, dann ist das eine Beleidigung und sonst nichts. So lange Menschen an der Macht sind, die der Meinung sind, sie seien die Reinkarnation des Sonnengottes Ludwig und jeder müsse ihnen ohne Widerrede Respekt zollen, wird sich dort auch nichts ändern. In vielen Ländern der Welt sollte man langsam begreifen, dass der Absolutismus sich nicht bewährt hat. Es mag sein, dass vlt. hier eine gewisse Grenze erreicht war... das sollen die Gerichte jetzt klären und da kann ich mich auch nicht absolut äußern, aber es fällt auf, dass sich manche Politiker wie Erdogan als die Könige schlechthin fühlen. Und das darf nicht sein. Wenn man z. B. mal Präsidentenbeleidigung googelt, fällt einem auf, wie sehr er sich von den anderen abheben möchte. Egal ob es jetzt Erdogan ist, oder Mugabe... dieses "Einer gibt den Ton an, und alle haben sich zu fügen, ohne zu murren", hat in unserer Zeit nichts mehr verloren. Schlimm genug, dass es lange genug auch bei uns der Fall war.
Auch die "Verunglimpfung des Bundespräsidenten" sollte meiner Meinung nach aus unseren Strafgesetzbuch gestrichen werden. Wir haben hier schließlich keine Adelsvorrechte aus dem vor-vorigen Jahrhundert mehr. Auch wenn ich unserem Bundespräsidenten kein Vorgehen wie Erdogan zutraue.
Ich bin bzgl. der ganzen Sache recht besorgt und warte ab, was sich in der Zukunft noch ergeben wird.
Das Schmähgedicht selbst gefällt mir vom Stil her nicht. Recht hat der Mann, nur klingt das Gedicht mit Gehänge und Döner nach Beleidigungen auf der Straße und nicht nach stilvoller Satire. Warum hat er das nicht anders formuliert.
Es scheint ja in der Politik mittlerweile Konsens zu sein, dass das ein angestaubtes Gesetz ist. Es ist auch nicht das einzige Gesetz dieser Art, das "in die Jahre gekommen" ist und eher anmutet, als sei es aus der "Mottenkiste" vergangener Zeiten gezogen worden, das mit der Bundesrepublik nichts mehr zu tun hat, sondern eher mit seinen nicht unbedingt immer demokratischeren Vorläufern.
Bisher wollte da nur niemand den "Stall ausmisten", solange es keine Probleme gibt, und an manche "heilige Kühe" hat man sich bisher vielleicht auch nicht heran getraut.
Das "Schmähgedicht" musste auch niemandem gefallen. Das war so offensichtlich plump und überzogen, dass es eigentlich nur dem Zweck dienen kann, Grenzen auszuloten. Dass das vielleicht nicht gerade der cleverste Schachzug war, zeigte sich erst danach. Den Inhalt muss man auch nicht mögen oder gut finden, aber um diesen Inhalt ging es nicht einmal in der Grundabsicht, und ich würde auch erwarten, dass die Gerichte das erkennen.
Man stelle sich vor, Böhmermann hätte Putin mit seinem Gedicht verladen und dieser hätte dann gegen Böhmermann klagen wollen. Da wär natürlich die Ansprache von Frau Merkel deutlich anderst ausgefallen und sie hätte sicherlich GANZ DEUTLICH klargemacht, dass sich die Pressefreiheit und auch der Rechtsstaat auch nicht vom russischen Präsidenten verbiegen lässt. Diese Entscheidung gestern, ist ein weiteres Zeichen dafür, wie verlogen die Politik ist. Für mich leben wir mehr oder weniger in einem goldenen Käfig. Es geht uns zwar darin gut, aber von einem Rechtsstaat oder einer wahren Demokratie sind wir weit entfernt. Wer es trotzdem glaubt: Viel Spass dabei und immer schön wählen gehen!
"Wenn Wahlen etwas nützen würden, wären sie verboten" .....Kurt Tucholsky
Maik schrieb: ------------------------------------------------------- > Man stelle sich vor, Böhmermann hätte Putin mit > seinem Gedicht verladen und dieser hätte dann > gegen Böhmermann klagen wollen. Da wär > natürlich die Ansprache von Frau Merkel deutlich > anderst ausgefallen und sie hätte sicherlich GANZ > DEUTLICH klargemacht, dass sich die Pressefreiheit > und auch der Rechtsstaat auch nicht vom russischen > Präsidenten verbiegen lässt. > Diese Entscheidung gestern, ist ein weiteres > Zeichen dafür, wie verlogen die Politik ist.
Das ist nicht verlogen, das ist Diplomatie, es wird eben nicht jeder gleich behandelt. Einen Nachbarn, von dem du etwas willst bzw. brauchst wirst du auch nicht mit "Leck mich, Uwe!" abfertigen, auch wenn du das vielleicht gern würdest. Bei einem anderen Nachbarn sähe das vielleicht ganz anders aus.
> Für > mich leben wir mehr oder weniger in einem goldenen > Käfig. Es geht uns zwar darin gut, aber von einem > Rechtsstaat oder einer wahren Demokratie sind wir > weit entfernt. Wer es trotzdem glaubt: Viel Spass > dabei und immer schön wählen gehen!
Das Angela Merkel sich nicht einmischt und die Justiz machen lässt spricht eigentlich für den Rechtsstaat, bei uns gibt es immer noch sowas wie Gewaltenteilung.
Auch aufgrund des § 185 dürfte niemals verurteilt werden, da dieser Paragraf nicht dem Bestimmtheitsgebot entspricht und damit grundgesetzwidrig ist, wie auch einige andere Paragrafen des StGB. Jahrzehntelang hat man das ignoriert, aus ganz bestimmten Gründen, nun hat man den Salat.
Was die undifferenzierten Gesetzespatrioten angeht, so hat sich seit der NS-Zeit nicht viel geändert. Dass etwas nicht gleich Recht ist, nur weil es im Gesetz steht, geht vielen Deutschen noch immer nicht in den Kopf. Vielleicht mal Radbruch lesen.
Dass Merkel Gesetze gebrochen hat, steht außer Frage. Das haben bereits Verfassungsrechtler bestätigt. Was die Sache jetzt angeht, so hat sie ohne Not zumindest eine moralische Grenze überschritten und politisch großen Unfug getrieben.
Gibt es denn eine breitere Diskussion unter Juristen, ob §185 obsolet oder unsinnig ist? Kontroversen kenne ich nämlich ansonsten nur zum Sinn oder Unsinn des "Gotteslästerungsparagraphen", §166 StGB. Das kocht auch gelegentlich wieder auf, wie vor ein paar Jahren bei Carolin Kebekus und Kardinal Meisner in der Heute Show.
"Gesetzespatriotismus" ist ein schwieriges Thema. Vielleicht ist das auch etwas aus den USA zu uns herübergeschwappt, in denen man oft einen identitätsstiftenden Verfassungspatriotismus beobachten kann. Das ist bei uns vielleicht nicht ganz so einfach, weil auch viel "Altballast" aus dem Deutschen Reich mitgeschleppt wird.
Brioni49 am
Herr Erdogan, Herr Erdogan jetzt nicht mehr richtig sitzen kann, rutscht hin und her und seufzt und schwitzt, weil hinten drin Frau Merkel sitzt.
4200 am
Ist Erdogan bald Bundeskanzler? Frau Merkel: hinter Ihren Bürgern stehen, würde Ihnen mehr Wahlerfolge bescheren! Eine Schande!
Wurde der §103 schon mal angewendet ? mal ehrlich, wenn ich Staatsoberhaupt der Türkei wäre und jemand im öffentlich rechtlichlichen Fernsehen so ein niveauloses Gedicht absondert, würde ich auch rechtliche Schritte prüfen. Damit man nicht als Lachnummer dasteht. Böhmermann wollte ja zeigen wo Satire aufhört und Beleidigung anfängt, das hat er auch geschafft.
> > mal ehrlich, wenn > ich Staatsoberhaupt der Türkei wäre und jemand > im öffentlich rechtlichlichen Fernsehen so ein > niveauloses Gedicht absondert, würde ich auch > rechtliche Schritte prüfen. Damit man nicht als > Lachnummer dasteht. Böhmermann wollte ja zeigen > wo Satire aufhört und Beleidigung anfängt, das > hat er auch geschafft.
Ich würde eher sagen, dass sich Erdogan gerade deshalb zur Lachnummer macht, weil er klagt. Andere Staatsoberhäupter gehen damit souveräner um. Da hört man erst gar nichts über irgendwelche Reaktionen auf Satire, sei sie noch so schlecht und unter der Gürtellinie.
Hier zerpflückt sich jemand selbst in besonderem Maße, weil er auf der anderen Seite im eigenen Land jede Opposition mit jedem Mittel unterdrückt und dafür auch zu Mitteln greift, die nicht gerade eine demokratische, auf den Rechtsstaat bedachte Gesinnung vermuten lässt. Es werden Satiriker und Journalisten eingebuchtet, Posten im Rechtssystem und in den Polizeibehörden im Sinne Erdogans neu besetzt, das Internet zensiert, das Fernsehen zensiert, die Zeitungen zensiert und selbst vor Strafanzeigen gegen Kinder macht er nicht Halt. Davon wird aus der Türkei in den letzten Jahren immer wieder berichtet, aber seit Extra3 und Böhmermann kommt das jetzt alles geballt aufs Tapet in Deutschland.
In der Türkei wir er vielleicht verhindern können, dass darüber und über die Ergebnisse der Strafanzeige berichtet wird. In der deutschen Öffentlichkeit hingegen wird ihm das nicht gelingen.
Böhmermanns Sendung und seiner Person werden in Zukunft bestimmt mehr Aufmerksamkeit zuteil werden. Vielleicht bekommt er ja auch einen besseren Sendeplatz. Dennoch bin ich nicht davon überzeugt, dass die Sendung bei wahnsinnig vielen Leuten ankommt, weil viele potenzielle Zuschauer die popkulturellen Referenzen und den etwas "nerdigen" Humor schon allein altersbedingt einfach nicht verstehen werden. Schließlich bedient man sich in der Sendung einer merkwürdigen Melange aus einer 80er Ästhetik, Versatzstücken aus den 80ern und 90ern, inklusive aus der Hip Hop Subkultur entlehnten Anspielungen, gepaart mit nicht immer ganz so offener Kritik am "Phänomen Internet", mit seinen gegenwärtig relevanten Merkwürdigkeiten und Trends.
Das ist eine Mischung, die bestimmt nicht bei jedem zündet.
Der Vergleich hinkt zwar, ein paar Parallelen sehe ich hier doch mit "The Big Bang Theory". In dieser Comedysendung lachen die "Nerds" über den typischen "Nerdkram", der ihnen bekannt ist, während das am Mainstream-Zuschauer völlig vorbei geht, der eher über die offensichtlicheren Gags lacht, und beide Zuschauergruppen sind glücklich. Das "Neo Magazin" schafft das bestimmt nur bedingt. Es dürfte bei einigen Zuschauern wohl eher große Fragezeichen hinterlassen, weil sie viele Dinge nicht einordnen können und das dann entsprechend auch nicht lustig finden.
Typischer "Geek-Kram" mag zwar heute an vielen Stellen mainstream gehen, weil die Macher dafür eine Plattform bekommen, aber das ändert letztendlich an der Mehrheit der Zuschauer nichts.
Die können beispielsweise mit Gags über "Photoshop-Phillip", "MS-DOS-Manfred", "BIOS-Bernhard oder dem "Beefträger" nicht unbedingt viel anfangen
Isaak_Hunt schrieb: ------------------------------------------------------- > Ich würde eher sagen, dass sich Erdogan gerade > deshalb zur Lachnummer macht, weil er klagt. > Andere Staatsoberhäupter gehen damit souveräner > um. Da hört man erst gar nichts über > irgendwelche Reaktionen auf Satire, sei sie noch > so schlecht und unter der Gürtellinie. >
Es ist wie bei Facebook. Sobald du dich über die Pöbler aufregst und zurücktrittst, hast du schon verloren. Wie oft wurde Angela Merkel schon in polnischen Zeitungen in Nazi-Uniform abgebildet. Ignorieren ist die einzige Option.
Gestern habe ich noch im Fernsehen irgendeine "Deutung" in Bezug auf Erdogans Verhalten gehört, dergemäß ignorieren in diesem Kulturkreis oft genug als Schwäche ausgelegt würde.
Ich muss eigentlich auch in Deutschland bemerken, dass ich hier ein paar Türken kennengelernt habe, die wohl aufgrund eines etwas merkwürdigen Ehrbegriffs ähnlich mit dem Kopf durch die Wand gehen, wie Erdogan, der anscheinend die Option des Ignorierens oder Rückzugs nicht in Erwägung gezogen hätte. Ich würde hier also auch zu einem gewissen Grade kulturelle Unterschiede annehmen.
Ich sage es mal so (*wie lange habe ich das nicht mehr geschrieben*), Isaak_Hunt: > Ich würde hier also auch zu einem gewissen Grade kulturelle Unterschiede annehmen>
Ja, das sehe ich auch so. Obwohl ich von einer psychologischen "Pseudodeutung" aus der Ferne von Personen eigentlich gar nichts halte. Wie aber meistens, hängt es mehr an den Personen selber. Und auch Merkel ist ein gutes Beispiel dafür, aber mehr in einem anderem Zusammenhang. Jetzt habe ich mich doch ganz leicht, zu einer kleinen Abschweifung hinreissen lassen.
Isaak_Hunt schrieb: ------------------------------------------------------- > Gestern habe ich noch im Fernsehen irgendeine > "Deutung" in Bezug auf Erdogans Verhalten gehört, > dergemäß ignorieren in diesem Kulturkreis oft > genug als Schwäche ausgelegt würde. > > Ich muss eigentlich auch in Deutschland bemerken, > dass ich hier ein paar Türken kennengelernt habe, > die wohl aufgrund eines etwas merkwürdigen > Ehrbegriffs ähnlich mit dem Kopf durch die Wand > gehen, wie Erdogan, der anscheinend die Option des > Ignorierens oder Rückzugs nicht in Erwägung > gezogen hätte. > Ich würde hier also auch zu einem gewissen Grade > kulturelle Unterschiede annehmen.
Isoka am
Frau Merkel hat nicht nur Herrn Böhmermann, sondern ganz Deutschland an Erdogan verkauft. Hoffentlich bekommt sie die Quittung dafür. Diese Frau ist einfach untragbar. Wenn ihre Amtszeit endlich vorbei ist dann nix wie ab mit ihr in die Türkei. Ich hätte es nie für möglich gehalten das ein Türke mal ganz Deutschland erpressen kann. DANKE DAFÜR FRAU MERKEL!!!!!!
bugmenot_is_back am
Auch für die Kunst gelten die Gesetze der Erde, unabhängig davon, dass es ihr beliebt sich per Deklaration darüber zu stellen.
Und da prüft die Justiz nun einmal, ob diese Gesetze für die Bundesrepublik Deutschland eingehalten worden sind.
Kein Grund zur Aufregung, wenn man an anderer Stelle immer wieder gerne auf die Rechtstaatlichkeit in diesem Land hinweist.
Der Punkt ist doch eigentlich, dass sich Merkel nicht über die rechtsstaatliche Ordnung hinwegsetzen kann, indem sie mit bestehenden Rechtsnormen "kreativ" und nach Gutdünken umgeht. Bei einem Erdogan lässt sich in dieser Hinsicht nicht Feuer mit Feuer bekämpfen. Man muss sich vielmehr darauf verlassen, dass unser Rechtssystem so weit funktioniert, dass die Gerichte auch im Umgang mit dem Altballast an Rechtsnormen ein gerechtes Urteil finden werden. Dann werden sie Böhmermann pro forma für den §103 eine niedrige Strafe aufbrummen, und fertig ist der Lack. Anschließend können sie dann im Bundestag beschließen, das Gesetz abzuschaffen, damit die Bundesregierung in Zukunft nicht mehr auf diese Weise erpressbar wird.
Beim §185, auf dessen Grundlage der Vorwurf der Beleidigung im Raum steht, sieht es wieder anders aus. Das ist nach meiner Einschätzung die eigentliche "Wundertüte", weil man hier wohl wirklich nicht abschätzen kann, wie weit besagter Vorwurf der Beleidigung gerechtfertigt bewertet wird.
Es sehe das hier so, dass Merkel im politisch legitimen Rahmen gewissermaßen den Finger zeigen kann, indem sie sich nicht über das Gesetz hinwegsetzt oder den Rechtsstaat willkürlich benutzt, denn das ist schließlich genau das, was man Erdogan in seinem eigenen Land vorwirft.
Ich habe jedenfalls Vertrauen darin, dass Böhmermann weitestgehend heil aus der Nummer herauskommt und Erdogan gleichzeitig demaskiert werden wird. Allerdings könnte diese ganze Geschichte die Satire in Deutschland doch verändern, auch wenn dieser §103 nach dem Urteil abgeschafft wird.
> Dann werden sie Böhmermann pro forma für den > §103 eine niedrige Strafe aufbrummen, und fertig > ist der Lack. Anschließend können sie dann im > Bundestag beschließen, das Gesetz abzuschaffen, > damit die Bundesregierung in Zukunft nicht mehr > auf diese Weise erpressbar wird.
Ich rechne eigentlich mit einem Freispruch, jedenfalls nach Paragraph 103. Als Ergebnis wüßte dann jeder, wer Böhmermann ist. Die Quoten seiner Show würden explodieren. Jeder weiß, daß Erdogan ein Arschloch ist. Ein Freispruch wäre die größte Demütigung für ihn, mehr noch als eine Nichtzulassung des Verfahrens. Der anachronistische Paragraph 103 wird abgeschafft. Das ist ziemlich beeindruckend für eine "kleine gebührenfinanzierte Losershow" (Böhmemann).
Isaak_Hunt schrieb: ------------------------------------------------------- > Ich habe eigentlich nichts anderes erwartet. > > Der Punkt ist doch eigentlich, dass sich Merkel > nicht über die rechtsstaatliche Ordnung > hinwegsetzen kann, indem sie mit bestehenden > Rechtsnormen "kreativ" und nach Gutdünken umgeht. > Bei einem Erdogan lässt sich in dieser Hinsicht > nicht Feuer mit Feuer bekämpfen. Man muss sich > vielmehr darauf verlassen, dass unser Rechtssystem > so weit funktioniert, dass die Gerichte auch im > Umgang mit dem Altballast an Rechtsnormen ein > gerechtes Urteil finden werden. > Dann werden sie Böhmermann pro forma für den > §103 eine niedrige Strafe aufbrummen, und fertig > ist der Lack. Anschließend können sie dann im > Bundestag beschließen, das Gesetz abzuschaffen, > damit die Bundesregierung in Zukunft nicht mehr > auf diese Weise erpressbar wird. > > Beim §185, auf dessen Grundlage der Vorwurf der > Beleidigung im Raum steht, sieht es wieder anders > aus. Das ist nach meiner Einschätzung die > eigentliche "Wundertüte", weil man hier wohl > wirklich nicht abschätzen kann, wie weit besagter > Vorwurf der Beleidigung gerechtfertigt bewertet > wird. > > Es sehe das hier so, dass Merkel im politisch > legitimen Rahmen gewissermaßen den Finger zeigen > kann, indem sie sich nicht über das Gesetz > hinwegsetzt oder den Rechtsstaat willkürlich > benutzt, denn das ist schließlich genau das, was > man Erdogan in seinem eigenen Land vorwirft. > > Ich habe jedenfalls Vertrauen darin, dass > Böhmermann weitestgehend heil aus der Nummer > herauskommt und Erdogan gleichzeitig demaskiert > werden wird. Allerdings könnte diese ganze > Geschichte die Satire in Deutschland doch > verändern, auch wenn dieser §103 nach dem Urteil > abgeschafft wird.
Danke Isaak, du hast einen wirklich vernünftigen und sachlichen Beitrag geschrieben. Deine Einschätzung teile ich .
Merkel hat sich schon im März mit Erdogan ins Bett gelegt und heute ist es zum ersten Liebesdienst gekommen. Mir fehlen einfach die Worte, wie klein Deutschland sich unter Merkel macht. Dass sie Böhmermann nun zum Abschuss freigegeben hat, grenzt an Verrat.
darfst nicht vergessen: sie ist nicht dumm und beherrscht das schmutzige politikgeschäft (der kopf kürzer gemachte friedrich merz könnte sicher ein liedchen singen). so statuiert man exempel. nicht dass noch ein anderer belanglos-satiriker auf die dumme idee kommt, was über ihre stasi-vergangenheit...
na ja, noch ist nix passiert. es darf ja erst mal ein verfahren eingeleitet werden.
Werner111 schrieb: ------------------------------------------------------- > . > > Merkel hat sich schon im März mit Erdogan ins > Bett gelegt und heute ist es zum ersten > Liebesdienst gekommen. Mir fehlen einfach die > Worte, wie klein Deutschland sich unter Merkel > macht. Dass sie Böhmermann nun zum Abschuss > freigegeben hat, grenzt an Verrat.
Also ich kenne die Gesetzeslage im Detail nicht , und auch mir wäre es lieber gewesen es hätte nur eine Anklage nach § 185 gegeben. Aber vielleicht hatte Merkel ja auch keine Wahl ? Der Paragraph 103 gehört abgeschafft, soweit sind wir uns alle einig, doch noch ist dieser Paragraph bestandteil geltenden Rechtes . Und damit hat Merkel im Rahmen unserers Rechtsstaates entschieden.
Ob einem das gefällt oder nicht, kann ja jeder für sich entscheiden, aber das Wort Verrat ist sachlich einfach nicht richtig.
Das Abkommen mit der Türkei war ja leider die einzige Möglichkeit, da sich viele Länder in Europa ja diesbezüglich aus der Solidargemeinschaft verabschiedet haben . Weil sie eine Haltung vertreten die rein Nationalistisch und Egoistisch bezogen ist. Wären diese Länder bereit gewesen ihren teil bei zu tragen, wäre das Abkommen mit Erdogan nicht notwendig gewesen. Und im übrigen ist dieses Abkommen von der EU geschlossen wurden , wenngleich Merkel auch federführend war,
Davon abgesehen , egal was man von Erdogan als Person hält, die Türkei als solches leistet eine Menge was die Flüchtlingsfrage anbelangt. Das gehört zu einer fairen und diofferenzierten Betrachtungsweise schon auch dazu.
Egal wie merkels Politik auch aussieht , sie kann es doch manchen nie recht machen. Gibt immer Leute die nur darauf warten, wieder die Messer zu wetzen, ohne selbst auch nur den Ansatz einer eigenen Idee zu haben .
Sir Hilary >Das Abkommen mit der Türkei war ja leider die einzige Möglichkeit, da sich viele Länder in Europa ja diesbezüglich aus der Solidargemeinschaft verabschiedet haben . Weil sie eine Haltung vertreten die rein Nationalistisch und Egoistisch bezogen ist. Wären diese Länder bereit gewesen ihren teil bei zu tragen, wäre das Abkommen mit Erdogan nicht notwendig gewesen. Und im übrigen ist dieses Abkommen von der EU geschlossen wurden , wenngleich Merkel auch federführend war,
Davon abgesehen , egal was man von Erdogan als Person hält, die Türkei als solches leistet eine Menge was die Flüchtlingsfrage anbelangt. Das gehört zu einer fairen und diofferenzierten Betrachtungsweise schon auch dazu.
Egal wie merkels Politik auch aussieht , sie kann es doch manchen nie recht machen. Gibt immer Leute die nur darauf warten, wieder die Messer zu wetzen, ohne selbst auch nur den Ansatz einer eigenen Idee zu haben .>
Darauf könnte und würde ich dir ja entsprechend antworten. Nur würde das gar keinen Sinn machen.
Du würdest dann ein weiteres Statement loslassen und dich dann darauf berufen, dass hier keine politischen Diskussion erlaubt sind. ENDE.
faxe61 schrieb: ------------------------------------------------------- > Sir Hilary > >Das Abkommen mit der Türkei war ja leider die > einzige Möglichkeit, da sich viele Länder in > Europa ja diesbezüglich aus der > Solidargemeinschaft verabschiedet haben . Weil sie > eine Haltung vertreten die rein Nationalistisch > und Egoistisch bezogen ist. Wären diese Länder > bereit gewesen ihren teil bei zu tragen, wäre das > Abkommen mit Erdogan nicht notwendig gewesen. Und > im übrigen ist dieses Abkommen von der EU > geschlossen wurden , wenngleich Merkel auch > federführend war, > > Davon abgesehen , egal was man von Erdogan als > Person hält, die Türkei als solches leistet eine > Menge was die Flüchtlingsfrage anbelangt. Das > gehört zu einer fairen und diofferenzierten > Betrachtungsweise schon auch dazu. > > Egal wie merkels Politik auch aussieht , sie kann > es doch manchen nie recht machen. Gibt immer Leute > die nur darauf warten, wieder die Messer zu > wetzen, ohne selbst auch nur den Ansatz einer > eigenen Idee zu haben .> > > Darauf könnte und würde ich dir ja entsprechend > antworten. Nur würde das gar keinen Sinn machen. > > Du würdest dann ein weiteres Statement loslassen > und dich dann darauf berufen, dass hier keine > politischen Diskussion erlaubt sind. ENDE.
faxe, wenn es dir um die Sache geht , kannst du jederzeit eine PN schicken - kein Thema ;-)
> Der > Paragraph 103 gehört abgeschafft, soweit sind wir > uns alle einig, doch noch ist dieser Paragraph > bestandteil geltenden Rechtes . Und damit hat > Merkel im Rahmen unserers Rechtsstaates > entschieden. > > Ob einem das gefällt oder nicht, kann ja jeder > für sich entscheiden, aber das Wort Verrat ist > sachlich einfach nicht richtig.
Genauso ist es. Merkel wird jetzt als Verräterin beschimpft weil sie sich an Recht und Gesetz hält und Böhmermann wird in den Himmel gejubelt weil er es nicht tut (und das auch sagt, dass das was er nun tut gegen das Gesetz ist). Das Rechtsverständnis einiger Leute lässt wirklich zu wünschen übrig. Wobei mich das andererseits auch nicht wundert, wenn man sieht wie Beleidigen bei diversen Kommentarfunktionen im Internet zum Volkssport geworden ist.
Und auch wenn §103 abgeschafft wird: Es wird Recht und Gesetz bleiben, dass man niemanden beleidigen und verleumden darf auch wenn der es noch so sehr verdient hätte. Irgendwo gibt es Grenzen, auch für Satiriker.
faxe61 schrieb: ------------------------------------------------------- > Sir Hilary > >faxe, wenn es dir um die Sache geht , kannst du > jederzeit eine PN schicken - kein Thema ;-) > > Ich muss doch gleich mal ein Nachmittagsweizen > aufmachen.
Warum ? Fühlst dich so geehrt ? Wir waren nie die besten Buddys im Forum ( dafür haste ja andreas ;-)) ) aber Respekt habe ich durchaus vor dir, auch wenns nicht immer so gut rüber kommt ;-)
Und jetzt ? Noch ein Schnaps der auf die Öffnung wartet ? ;-)
Thinkerbelle schrieb: ------------------------------------------------------- > Sir Hilary schrieb: > > > Der > > Paragraph 103 gehört abgeschafft, soweit sind > wir > > uns alle einig, doch noch ist dieser Paragraph > > bestandteil geltenden Rechtes . Und damit hat > > Merkel im Rahmen unserers Rechtsstaates > > entschieden. > > > > Ob einem das gefällt oder nicht, kann ja jeder > > für sich entscheiden, aber das Wort Verrat ist > > sachlich einfach nicht richtig. > > Genauso ist es. Merkel wird jetzt als Verräterin > beschimpft weil sie sich an Recht und Gesetz hält > und Böhmermann wird in den Himmel gejubelt weil > er es nicht tut (und das auch sagt, dass das was > er nun tut gegen das Gesetz ist). Das > Rechtsverständnis einiger Leute lässt wirklich > zu wünschen übrig. Wobei mich das andererseits > auch nicht wundert, wenn man sieht wie Beleidigen > bei diversen Kommentarfunktionen im Internet zum > Volkssport geworden ist. > > Und auch wenn §103 abgeschafft wird: Es wird > Recht und Gesetz bleiben, dass man niemanden > beleidigen und verleumden darf auch wenn der es > noch so sehr verdient hätte. Irgendwo gibt es > Grenzen, auch für Satiriker.
Ich glaube du hast da einen Aspekt angesprochen, der noch von keinem so gesehen wurde : Durch die immer extremeren Verunglimpfungen im Internet , gerade auch Politikern gegenüber , sind wohl auch die derbsten Beleidigungen bei vielen, zumindest gefühlt , Gesellschaftsfähig geworden.
Wenn jemand in Facebook z.b. über deutsche Politiker in überlster, menschenverachtenster Weise ablästert, erregt das kaum Widerspruch. Aber einen Komiker der sich im dichten Von Fäkalsprache gefällt und dafür auch Sodomie und Pädophilie instrumentalisiert, der wird gefeiert als hätte er 10 Kinder vor ertrinken gerettet um danach mit alten Menschen zusammen Hunde aus dem Tierheim aus zu führen....
Und seine heute gettäigten Äußerungen lassen mal wieder tief blicken, in das was Herr Böhmermann unter Stil versteht, in dem er noch über Dieter Hallervorden ablästert, als dank für dessen solidarisierung. Und dabei auch noch das von Dieter ungeliebte kürzel Didi benutzt....
Dann sind jetzt die SPD und Teile der CDU (Bosbach) auch die bösen Buben oder wie soll ich das jetzt verstehen. Nein, so einfach ist dieser Sachverhalt zu 103 nicht, Thinkerbelle.
Das ist die Gretchenfrage: "Irgendwo gibt es Grenzen, auch für Satiriker."
Thinkerbelle schrieb: ------------------------------------------------------- > Sir Hilary schrieb: > > > Der > > Paragraph 103 gehört abgeschafft, soweit sind > wir > > uns alle einig, doch noch ist dieser Paragraph > > bestandteil geltenden Rechtes . Und damit hat > > Merkel im Rahmen unserers Rechtsstaates > > entschieden. > > > > Ob einem das gefällt oder nicht, kann ja jeder > > für sich entscheiden, aber das Wort Verrat ist > > sachlich einfach nicht richtig. > > Genauso ist es. Merkel wird jetzt als Verräterin > beschimpft weil sie sich an Recht und Gesetz hält > und Böhmermann wird in den Himmel gejubelt weil > er es nicht tut (und das auch sagt, dass das was > er nun tut gegen das Gesetz ist). Das > Rechtsverständnis einiger Leute lässt wirklich > zu wünschen übrig. Wobei mich das andererseits > auch nicht wundert, wenn man sieht wie Beleidigen > bei diversen Kommentarfunktionen im Internet zum > Volkssport geworden ist. > > Und auch wenn §103 abgeschafft wird: Es wird > Recht und Gesetz bleiben, dass man niemanden > beleidigen und verleumden darf auch wenn der es > noch so sehr verdient hätte. Irgendwo gibt es > Grenzen, auch für Satiriker.
Wir reden hier immer noch von Satire, nicht von "normalen" Einträgen auf youtube oder facebook. Wenn du aber auch diesen Topf hier noch aufmachen möchtest, Sir Hilary, dann bitte.
Sir Hilary schrieb: ------------------------------------------------------- > Also ich kenne die Gesetzeslage im Detail nicht > und auch mir wäre es lieber gewesen es hätte > nur eine Anklage nach § 185 gegeben. Aber > vielleicht hatte Merkel ja auch keine Wahl ? Der > Paragraph 103 gehört abgeschafft, soweit sind wir > uns alle einig, doch noch ist dieser Paragraph > bestandteil geltenden Rechtes . Und damit hat > Merkel im Rahmen unserers Rechtsstaates > entschieden. > > Ob einem das gefällt oder nicht, kann ja jeder > für sich entscheiden, aber das Wort Verrat ist > sachlich einfach nicht richtig. > > Davon abgesehen , egal was man von Erdogan als > Person hält, die Türkei als solches leistet eine > Menge was die Flüchtlingsfrage anbelangt. Das > gehört zu einer fairen und diofferenzierten > Betrachtungsweise schon auch dazu.
Sie mal an - Du kannst ja auch völlig sachliche Beiträge schreiben. Gut so.
Ich weiß, dass diese Sache für Merkel sehr kompliziert war. Und ich gebe auch gerne zu, dass ich bei diesem Drecksack von Erdogan voll befangen bin: Ich verabscheue diesen Typen, weil ich weiß, was er im Schilde führt. Ich habe Bekannte in der Türkei und die halten mich auf dem Laufenden. Da passieren Dinge, über die nie in den Medien berichtet wird.
Aber zurück zur Causa Böhmermann: Ich bin kein Fan von ihm und auch der Meinung, dass seine Ausführungen untere Schublade waren. Und ich bin mir auch bewusst, dass ich anders denken würde, wenn er die gleiche Schmähkritik gegen jemanden gerichtet hätte, den ich mag. Aber in diesem Fall war die Adresse ein Mann, der ständig demokratische Regeln missachtet und sein Land gerade in einen Bürgerkrieg führt. Insofern hatte ich darauf gehofft, dass Merkel gegen die Unterdrückung der Medien in der Türkei ein Zeichen setzt und Böhmermann vor Erdogan schützt. Darum empfinde ich ihre Entscheidung als Verrat - das ist eben meine Sicht der Dinge.
Dann weist du ungefähr was ich denke. Nein, dafür braucht es keine PN.
Das nur so am Rande. Ich will den Thread nicht unbrauchbar machen. Deswegen habe ich den Titel jetzt geändert.
Sir Hilary schrieb: ------------------------------------------------------- > faxe61 schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > > Sir Hilary > > >faxe, wenn es dir um die Sache geht , kannst > du > > jederzeit eine PN schicken - kein Thema ;-) > > > > Ich muss doch gleich mal ein Nachmittagsweizen > > aufmachen. > > > Warum ? Fühlst dich so geehrt ? Wir waren nie > die besten Buddys im Forum ( dafür haste ja > andreas ;-)) ) aber Respekt habe ich durchaus vor > dir, auch wenns nicht immer so gut rüber kommt > ;-) > > Und jetzt ? Noch ein Schnaps der auf die Öffnung > wartet ? ;-)
Werner111 schrieb: ------------------------------------------------------- > Sir Hilary schrieb: > -------------------------------------------------- > ----- > > Also ich kenne die Gesetzeslage im Detail > nicht > > und auch mir wäre es lieber gewesen es hätte > > nur eine Anklage nach § 185 gegeben. Aber > > vielleicht hatte Merkel ja auch keine Wahl ? > Der > > Paragraph 103 gehört abgeschafft, soweit sind > wir > > uns alle einig, doch noch ist dieser Paragraph > > bestandteil geltenden Rechtes . Und damit hat > > Merkel im Rahmen unserers Rechtsstaates > > entschieden. > > > > Ob einem das gefällt oder nicht, kann ja jeder > > für sich entscheiden, aber das Wort Verrat ist > > sachlich einfach nicht richtig. > > > > Davon abgesehen , egal was man von Erdogan als > > Person hält, die Türkei als solches leistet > eine > > Menge was die Flüchtlingsfrage anbelangt. Das > > gehört zu einer fairen und diofferenzierten > > Betrachtungsweise schon auch dazu. > > > > Sie mal an - Du kannst ja auch völlig sachliche > Beiträge schreiben. Gut so. > > Ich weiß, dass diese Sache für Merkel sehr > kompliziert war. Und ich gebe auch gerne zu, dass > ich bei diesem Drecksack von Erdogan voll befangen > bin: Ich verabscheue diesen Typen, weil ich weiß, > was er im Schilde führt. Ich habe Bekannte in der > Türkei und die halten mich auf dem Laufenden. Da > passieren Dinge, über die nie in den Medien > berichtet wird. > > Aber zurück zur Causa Böhmermann: Ich bin kein > Fan von ihm und auch der Meinung, dass seine > Ausführungen untere Schublade waren. Und ich bin > mir auch bewusst, dass ich anders denken würde, > wenn er die gleiche Schmähkritik gegen jemanden > gerichtet hätte, den ich mag. Aber in diesem Fall > war die Adresse ein Mann, der ständig > demokratische Regeln missachtet und sein Land > gerade in einen Bürgerkrieg führt. Insofern > hatte ich darauf gehofft, dass Merkel gegen die > Unterdrückung der Medien in der Türkei ein > Zeichen setzt und Böhmermann vor Erdogan > schützt. Darum empfinde ich ihre Entscheidung als > Verrat - das ist eben meine Sicht der Dinge.
Ich teile absolut deine Einschätzung der Person Erdogan !
Ich finde das das Wort Verrat in Bezug auf Merkels Entscheidung unfair ist, aber wenn du es so empfindest , muss ich das aktzeptieren . Es ist dein gutes Recht .
Sir Hilary schrieb: ------------------------------------------------------- > Ich teile absolut deine Einschätzung der Person > Erdogan ! > > Ich finde das das Wort Verrat in Bezug auf > Merkels Entscheidung unfair ist, aber wenn du es > so empfindest , muss ich das aktzeptieren . Es ist > dein gutes Recht .
wunschliste.de schrieb: ------------------------------------------------------- > Angesichts der > jüngsten Entwicklung erscheint es fraglich, ob > Böhmermann schon nächste Woche wieder im > Fernsehen auftritt.
Wie wäre es mit einer Neu-Auflage der alten Hallervorden-Sendung "Zelleriesalat"...?
