Internationaler Frühschoppen

Neues Jahr, alte Probleme! – Was bringt das Jahr 2015? Viele Konflikte sind ungelöst: das Verhältnis des Westens zu Russland, der Kampf gegen die IS-Miliz im Nahen Osten. Gleichzeitig bringt 2015 viele Weichenstellungen: Wahlen in Israel und in Großbritannien. Die Welt sucht einen Konsens beim Klimaschutz. In Paris soll ein Nach-Kyoto-Protokoll gelingen. Gleichzeitig gibt es Hoffnung für einige Langzeit-Konflikte: so gehen die Atom-Verhandlungen mit Iran in die Verlängerung. Die Amerikaner und die Kubaner leiten ein Tauwetter ein. Und bei der Präsidentschaft der G7 müssen die Deutschen beweisen, dass sie tatsächlich mehr Verantwortung in der Welt tragen wollen und können. Ökonomisch blickt die Welt nicht nur auf die Europäer und ihr milliardenschweres Konjunkturprogramm, sondern auch auf die Schwäche der russischen Wirtschaft. Was passiert mit den Machtblöcken? Wer geht neue Allianzen ein? Wie stellen sich die Europäer auf? Findet Russland zurück in die Gemeinschaft der Demokraten? (Text: Phoenix)

Der islamistische Terror hat im Herzen Europas zugeschlagen. Getötet wurden in Paris Menschen – Journalisten, weil sie für die Meinungsfreiheit und damit für ein wichtiges Grundrecht unserer Werteordnung standen, Polizisten weil sie dieses Grundrecht verteidigten und Juden weil sie Juden waren. Getötet wurden 17 Menschen – angegriffen aber wurde die freie Gesellschaft als Ganzes. Die beispiellose Reaktion der Bürger und der Politik in Frankreich, in Europa und der ganzen Welt war Ausdruck dieses Empfindens. (Text: Phoenix)

Turbulente Zeiten in Europa! Nach dem Wahlsieg der linken Syriza-Partei in Athen gerät die Machtbalance der Europäer aus den Fugen. Der neue Regierungschef Alexis Tsipras hat die europäischen Partner nicht nur mit der Rücknahme der griechischen Sparbeschlüsse aufgeschreckt; auch sein Ausschermanöver aus der gemeinsamen Linie gegenüber Russland düpiert die Partner in der EU. Weitere Wahlen in Europa stehen an: im April in Finnland, im Mai in Großbritannien und im Herbst Portugal und Spanien. Da kann noch viel passieren …. Wie sind die Griechen wieder einzufangen – wirtschaftlich und politisch? Wie viel Schaden nimmt die europäische Außenpolitik? Werden jetzt auch andere wirtschaftsschwache EU-Länder nachziehen? Bricht Europa auseinander? (Text: Phoenix)

Der Schuldenpoker mit Griechenland auf der Zielgeraden! – Vollmundig und ein wenig nassforsch war die neue Regierung in Athen gestartet. Die Stimmung in der Eurogruppe war nach zwei missglückten Treffen mindestens verschnupft. Nach viel Hin und Her liegt nun der Antrag der Griechen auf weitere Finanzhilfen in Brüssel vor. Darin kann jeder das lesen, was er sucht. Konkret bittet Athen um eine sechsmonatige Verlängerung der Finanzhilfen für das Krisenland. Damit wäre der Staatsbankrott bis August abgewendet. Aber vor den Hilfen steht die Einigung mit der Eurogruppe.
Die Deutschen legten zügig ihr Veto gegen weitere Hilfen ein, das Schreiben der Griechen entspreche nicht den in der Eurogruppe vereinbarten Kriterien und sei kein „substanzieller Lösungsvorschlag“. Die Wegstrecke für eine Einigung bleibt also mehr als holprig und die Zeit wird knapp: schon nächste Woche, am 28. Februar 2015, endet das aktuelle Hilfsprogramm für Athen. Wer muss sich wie bewegen? Was darf die Eurogruppe den Griechen abverlangen? Welche Implikationen hat das für weitere Schuldenkandidaten? (Text: Phoenix)

Neuwahlen in Israel. Am 17. März entscheiden die israelischen Wähler über die künftige Zusammensetzung der Knesseth. Was lange als sichere Sache galt für den Likud-Block von Amtsinhaber Netanjahu könnte auf die letzten Meter noch zur Zitterpartie werden. Grund für die Nervosität beim Likud ist ein neues Wahlbündnis. Das „Zionistische Lager“ vereint Kräfte rund um Ex-Außenministerin Zipi Livni und den Vorsitzenden der Arbeiterpartei, Jitzak Herzog. Und auch auf den Oppositionsplätzen ist viel in Bewegung. Erstmals treten die arabischen Parteien auf einer gemeinsamen Liste an und könnten so die Nummer Eins in der Opposition werden.
Egal wer am Ende die Nase vorn hat. Nach dem 17. März könnte Israel ein anderes Land werden. Die internationale Begleitmusik zum Wahlkampf war enorm: der Besuch von Netanjahu in Washington und seine Rede vor dem Kongress, die kalte Schulter von Obama und der Brief der Republikaner an Teheran. Welche Chance liegt in den israelischen Wahlen für das Land und die Region? Wer profitiert am Ende? Und was heißt das für den einstigen Friedensprozess zwischen Israel und Palästina? (Text: Phoenix)

Schnelles Geld nur für schnelle Reformen! Wieder einmal gibt es einen neuen Anlauf: in eigener Verantwortung soll die Regierung Tsipras nun eine Liste mit konkreten Reformvorschlägen zusammenstellen, die dann in Brüssel abgenickt wird oder nicht. Die Zeit drängt, den Griechen geht das Geld aus, nach der Einschätzung von Experten kann sich das Land nur noch bis Anfang April über Wasser halten. Wird der griechische Regierungschef erste Vorschläge vielleicht schon am Montag bei seinem Besuch in Berlin im Gepäck haben? Wie glaubwürdig ist die Reformbereitschaft der Griechen? Ist der Vorwurf Tsipras‘ berechtigt, die EU missachte den Wählerwillen des griechischen Volkes? Gibt es eine Chance, das Vertrauensverhältnis zwischen Berlin und Athen neu aufzubauen? (Text: Phoenix)

Bis zu 800 000 Menschen werden in den nächsten Monaten Asyl in Deutschland suchen, rund 40 Prozent aller Asylanträge werden in Deutschland gestellt. Auch Länder wie Schweden Griechenland und Italien nehmen besonders viele Flüchtlinge auf. Allerdings macht sich unter den Europäischen Partnern Unmut breit. Der Vorwurf: einige Länder ließen Flüchtlinge einfach durchreisen, um Asylanträgen zu entgehen. Ungarn greift in diesen Tagen zu einer besonders drastischen Methode: um den Flüchtlingsstrom über Griechenland und Serbien zu stoppen, soll die 175 km lange Grenze mit einem vier Meter hohen Stacheldrahtzaun abgeriegelt werden.
Auch die Lage in Calais spitzt sich immer weiter zu: Tausende Flüchtlinge versuchen dort, durch den 50 km langen Eurotunnel nach Großbritannien zu kommen. Wie gehen die Europäischen Partner mit den Flüchtlingsströmen um? Wie lange können aufnahmewillige Länder wie Italien, Schweden oder Deutschland die Hauptlast tragen? Warum sperren sich manche Länder gegen eine gleichmäßige Verteilung der Asylsuchenden? Wie tief geht der Spalt in Europa? (Text: Phoenix)

Steht Europa vor einem Rechtsruck? – Beim ersten Wahlgang der Regionalwahlen in Frankreich wurde der Front National von Marine Le Pen stärkste Kraft.. In sechs von 13 Regionen liegen die Rechtspopulisten vorn. Eine Zeitenwende in Frankreich! Kommentatoren sprechen von einem politischen Erdbeben. Die Wahlsiegerin Le Pen hat längst schon den Blick nach vorn gerichtet. 2017 wird in Frankreich der nächste Präsident gewählt. Schon vor einigen Wochen haben sich die Wähler in Polen mit absoluter Mehrheit für die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit entschieden. Das Ergebnis war ein Triumph der Europaskeptiker und genauso klingen die neuen Töne aus Warschau. Auch in der Schweiz haben die Wähler einer national-konservativen Kraft zum Wahlsieg verholfen.
Mitte Oktober wurde dort die Schweizerische Volkspartei SVP stärkste politische Kraft im Parlament. Das beeinflusst nun auch die Regierungsbildung im Alpenstaat. Welche Werte haben im künftigen Europa noch Konjunktur? Warum haben Populisten und Nationalisten einen solchen Zulauf? Warum finden die etablierten Parteien keine Antworten? Was bedeutet diese Entwicklung für die Zukunft Europas? Michael Hirz diskutiert im Internationalen Frühschoppen mit fünf Journalisten aus fünf Ländern: Anna Frenyo, Ungarn Cerstin Gammelin, Deutschland Anne Mailliet, Frankreich Cornelia Primosch, Österreich Haig Simonian, Großbritannien (Text: Phoenix)

2015 war ein Jahr der Krisen! Und was folgt 2016? – Einige Koordinaten sind gesetzt. Gleich zu Beginn des Jahres will die internationale Gemeinschaft eine dauerhafte Lösung in der Syrienfrage erreichen. Was das für Machthaber Assad bedeutet, bleibt zunächst offen. Im Frühjahr schaut Deutschland mit Spannung auf drei Landtagswahlen. Ein Stimmungsbarometer für die politischen Mehrheiten im Bund. Spätestens im Sommer gehen die Wahlkämpfer in den USA in die entscheidende Phase. Wer gegen wen und mit welchen Aussichten? Schon jetzt sind die Erwartungen an den oder die Nachfolger(in) von Barack Obama enorm hoch. Neben all dem bleibt die Gefahr des Terrors latent, die Flüchtlinge steuern weiter nach Europa und die Europäer suchen eine Antwort auf die Frage nach ihrem gemeinsamen Nenner. (Text: Phoenix)