ARD Story

Moderatorin Sandra Maischberger und ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam checken das deutsche Grundgesetz. Meinungen frei zu äußern, queer zu lieben, eine Pandemie zu überstehen – wo und wie hilft dabei das Grundgesetz? Sie sammeln Geschichten, liefern Background und ziehen Fazit. Als Prominente mit dabei sind Schauspieler Jan Josef Liefers, Politiker und Theologe Joachim Gauck sowie Sängerin Luna. Moderatorin Sandra Maischberger und ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam checken das deutsche Grundgesetz. Meinungen frei zu äußern, queer zu lieben, eine Pandemie zu überstehen – wo hilft das Grundgesetz, wo ist noch Luft nach oben? Sind im Alltag der Deutschen wirklich alle Menschen vor dem Gesetz gleich? Waren die Grundrechte in der Covid-Pandemie zu stark eingeschränkt? Schützt das Grundgesetz die Bürger:innen vor einem Rückfall in dunkelste Zeiten? Carola Nacke hatte während der Pandemie für ihren behinderten Sohn Cornelius den Beschluss zur „Triage“ erstritten.
Klaus Schirdewahn, heute fast 80, war als junger Mann im Visier der Polizei, weil er schwul ist. Er und Sängerin Luna (21) – aktueller Song „Normal“ – besprechen, was queer leben heutzutage bedeutet. Die Doku sammelt Geschichten, liefert Background und zieht ein Fazit. Als Prominente sind Schauspieler Jan Josef Liefers und die Politiker Joachim Gauck und Gerhart Baum dabei. (Text: ARD)

Die BASF ist das größte Chemieunternehmen der Welt. Doch der Konzern steht unter Druck. Hohe Energiekosten machen den Standort Deutschland immer unattraktiver. Die BASF kürzt, spart und schließt am Stammsitz in Ludwigshafen ganze Anlagen. Die seien nicht mehr profitabel, heißt es. Gleichzeitig investiert die BASF weltweit Milliarden. Allein in ein neues Werk in China fließen zehn Milliarden Euro. Dafür wird der scheidende Vorstandsvorsitzende Martin Brudermüller stark kritisiert. „Wollen Sie trotz aller Kritik an ihrer expansiven China-Strategie festhalten und macht man sich nicht weiter abhängig von einem autoritären Regime?“ Das fragt ARD-Story-Autor Christian Jentzsch den Vorstandsvorsitzenden Martin Brudermüller.
Wie sind die Bedingungen und Auflagen in China im Vergleich zu Deutschland? Geht es bei der Standortfrage um Energiekosten oder auch um niedrigere Umweltstandards? Seine Spurensuche führt den Autor Christian Jentzsch auch in die USA und nach Afrika. Er geht den Fragen nach, wie weit das Unternehmen geht, um die Nummer Eins auf dem Weltmarkt zu bleiben; und welche Chancen der Chemie-Riese hätte, wenn er auf mehr Nachhaltigkeit setzen würde. (Text: ARD)

Die Europawahlen vom 6. bis 9. Juni 2024 werfen ihre Schatten voraus. Umfragen prognostizieren einen Rechtsruck mit Stimmengewinnen für rechte Parteien im Parlament. Der Film „Machtspiel Europa: Kompromisse um jeden Preis?“ beleuchtet diese Entwicklung und analysiert den Einfluss rechter Positionen auf die EU-Politik. Dazu begleitet der Film Europaabgeordnete während der laufenden Amtszeit von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (2019 bis 2024) und fokussiert sich auf drei zentrale Themen: Klimawandel, Migration und die Machtverteilung zwischen der EU und Nationalstaaten.
Wie viel Kompromiss verträgt Europa? Wo liegen die roten Linien? Symbiose oder Zerreißprobe? Zwei Politikerinnen umarmen sich: Die freundschaftlichen Bilder zwischen Ursula von der Leyen und Giorgia Meloni, der rechtspopulistischen Ministerpräsidentin Italiens, stehen sinnbildlich für die Spannungen in der EU. Hier versuchen zwei, miteinander auszukommen, die eigentlich in unterschiedlichen politischen Lagern stehen. Die Dokumentation zeigt, wie proeuropäische Kräfte, Kritiker und rechte Gegner miteinander ringen.
Als von der Leyen ihre Amtszeit 2019 beginnt, widmet sie sich mit dem „Green Deal“ dem damals zentralen politischen Thema, der Bekämpfung des Klimawandels, und erntet viel Zustimmung. Heute steht der Klimapakt unter Beschuss, zum Teil sogar aus der eigenen Fraktion. Inzwischen haben Krisen und Kriege ein anderes Thema ganz oben auf die Agenda gesetzt: Migration. Auch hier ist die EU gespalten. Anhand der großen Wahlkampfthemen zeigt sich, wie sehr das Ringen um Kompromisse die politischen Positionen verschiebt.
Beim Thema Migration entsprechen viele Maßnahmen der EU inzwischen den Forderungen rechter Parteien. Die gemeinsame Klimapolitik droht zu scheitern. Offen ist, ob die EU mehr Macht bekommt und das Vetorecht der Nationalstaaten zugunsten eines Mehrheitsprinzips reformiert wird, damit die EU auch in strittigen Themen handlungsfähig bleibt. Etwas, das die Nationalisten im EU-Parlament mit allen Mitteln verhindern wollen. Der Film zeichnet so die Entwicklung der politischen Positionen während der Legislaturperiode von der Leyens nach.
Inwieweit haben rechte Positionen die EU-Politik beeinflusst und welche Auswirkungen hat das? Kompromisse und rote Linien Der Film beleuchtet die Mechanismen der EU-Politik und zeigt, wie Europaabgeordnete aus unterschiedlichen Lagern um Mehrheiten für ihre Positionen kämpfen. Manfred Weber (CSU), Aurore Lalucq (Place publique) und Nicola Procaccini (Fratelli d’Italia) geben Einblicke in ihre Arbeit und ihre Perspektiven auf die Zukunft Europas.
Wo bilden sich Allianzen, welche Zusammenarbeit schließen sie aus und wo errichten die Fraktionen die sprichwörtliche „Brandmauer“? „Machtspiel Europa: Kompromisse um jeden Preis?“ zeigt die Herausforderungen der Europäischen Union und wie die Kompromissfindung schwieriger wird. Viele Probleme, vor denen Europa in Zukunft steht, können kaum von einem Land allein bewältigt werden. Ein handlungsfähiges Europa mit einer gemeinsamen Politik könnte in diesen Zeiten wichtiger denn je werden. (Text: ARD)

Bei den EU-Parlamentswahlen am 9. Juni steht Europa vor einer wichtigen Richtungsentscheidung. Die Herausforderungen sind groß: Ukraine-Krieg, Flüchtlingskrise, Klimawandel, Rechtsruck, Inflation, die anstehenden Wahlen in den USA. Mehr denn je ist die EU gefordert, als geschlossene Einheit aufzutreten, wenn sie etwas auf der Weltbühne erreichen will. Gleichzeitig erscheint die Zukunft der EU unklarer denn je. Deutschland spielt nicht nur eine zentrale Rolle in der EU, sondern war auch lange Zeit Garant für politische und wirtschaftliche Stabilität in Europa.
Heute blicken andere EU-Länder mit Sorge auf uns: Die deutsche Wirtschaft stockt und die AfD befindet sich im Umfragehoch. Markus Preiß, bekannt als langjähriger ARD-Korrespondent in Brüssel, macht sich auf eine journalistische Reise durch Deutschland, Frankreich, Polen und Litauen. Er will wissen: Was bringt die EU den Menschen? Und mit welchen Erwartungen und Sorgen blicken unsere Nachbarn auf uns? Markus Preiß startet in seiner Heimat, mitten in Deutschland: in Eichstruth, einem winzigen Ort in Thüringen. Nur wenige Kilometer entfernt wohnt der AfD-Politiker Björn Höcke.
Was beschäftigt die Menschen hier, und woher kommt der Aufwind für die AfD, der sich laut Prognosen zum ersten Mal bei der EU-Wahl deutlich zeigen könnte? Wie wichtig ist die EU mitten in Deutschland? In Polen haben die Menschen gerade erst erlebt, was es heißt, wenn eine rechtspopulistische Partei demokratische Grundsätze antastet und Medien und Justiz instrumentalisiert. Markus Preiß trifft den Bezirksrichter Igor Tuleya, der zwei Jahre lang suspendiert war. „Despoten mögen keine unabhängigen Gerichte“, sagt Igor Tuleya, „denn die Aufgabe unabhängiger Gerichte ist es auch, die Exekutive zu kontrollieren.
Und wenn es keine Kontrolle gibt, dann stirbt die Demokratie“. Wie wichtig war die EU im Kampf um Rechtsstaatlichkeit für ihn und sein Land? In Litauen ist die EU für die meisten Menschen ein Garant für Freiheit und Sicherheit, sie setzen große Hoffnungen auf Europa. Die Sorge vor den Großmacht-Fantasien Russlands ist hier – an der Grenze zur russischen Enklave Kaliningrad und zu Weißrussland – deutlich spürbar, die Erinnerung an die Zeit der sowjetischen Besatzung in vielen Köpfen präsent.
Die Bundeswehr wird sich ab 2027 mit einer feststationierten Brigade von rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten engagieren, um die Ostflanke der NATO zu schützen. In diesem kleinen Land zeigt sich, welche weltpolitische Rolle ein geeintes starkes Europa spielen kann. Dabei ist auch Frankreich entscheidend, das zweite Wirtschaftszentrum in der EU, das seit vielen Jahren gemeinsam mit Deutschland als „Motor“ der europäischen Gemeinschaft gilt. In Le Mans im Nordwesten Frankreichs besucht Markus Preiß das Traktorenwerk der deutschen Claas-Gruppe.
Er trifft eine Claas-Mitarbeiterin, um mit ihr über ihre Sorgen in Frankreich, aber auch über Deutschland und die EU zu sprechen. Am Hauptsitz von Claas, in Gütersloh, erkundet er, welche Rolle der EU-Binnenmarkt für Deutschland spielt. Auf beiden Seiten fragt er: Welche Vorteile hat das gemeinsame Europa? Was funktioniert gut, und wo werden Probleme sichtbar? In „Europa, die Wahl und wir“ zeichnet Markus Preiß ein differenziertes Bild von Deutschland und Europa – nur wenige Tage vor der entscheidenden Wahl. (Text: ARD)

„Wir wollen es schaffen – aber wir stoßen einfach überall an unsere Grenzen. Es ist nicht zu machen.“ Claudia Wieja, die grüne Bürgermeisterin von Lohmar, zeigt Container, in denen etwa 80 Flüchtlinge untergebracht werden können. „Sie glauben nicht, wie schwer es war, die überhaupt zu bekommen. Die sind gebraucht, kosteten uns aber trotzdem über eine halbe Million Euro. Es gab Bürger-Proteste und ich war in Erklärungsnot.“ Das sagt eine Bürgermeisterin, die ihren Job eigentlich liebt. „Egal ob im Ausländeramt, in der Kita oder bei den Ehrenamtlichen. Es ist einfach zu viel.“ Flucht, Migration, Abschiebung – für viele Bürgerinnen und Bürger sind das Reizwörter.
Und die Politik steht unter Druck. Bundeskanzler Olaf Scholz machte das Thema zur Chefsache und forderte: „Wir müssen endlich in großem Stil abschieben“. Fast 60 Prozent der Deutschen geben ihm in Umfragen Recht. Das Thema scheint wahlentscheidend. Auch bei der EU-Wahl. „ARD-Story“-Reporterin Isabel Schayani macht einen Realitätscheck. Forderungen und Versprechen von Politikerinnen und Politikern auf der einen Seite, die Realität auf der anderen. Nimmt Deutschland zu viele Flüchtlinge auf oder bekommen die Kommunen zu wenig Unterstützung? Wieso werden viel weniger Menschen abgeschoben als angekündigt? Isabel Schayani bekommt einen Einblick in die Arbeit des FDP-Politikers Joachim Stamp.
Er ist Sonderbevollmächtigter der Bundesregierung für Migrationsabkommen und soll mit Ländern verhandeln, die gar kein Interesse daran haben, ihre geflüchteten Bürgerinnen und Bürger wieder aufzunehmen. Um Flüchtlinge gar nicht erst ins Land kommen zu lassen, setzen an der EU-Außengrenze mittlerweile fast alle Staaten auf Mauern und Zäune. Isabel Schayani besucht die türkisch-bulgarische Grenze – mit Hunden patrouillieren hier die Grenzschützer direkt hinter dem Stacheldrahtzaun.
Was verändert sich durch massiven Grenzschutz? Kann er wirklich Flüchtlinge stoppen oder suchen diese sich dann einfach andere Routen? In der Türkei trifft Isabel Schayani auf verzweifelte Menschen aus Afghanistan und Syrien, die sich von Zäunen und Grenzschützern nicht abschrecken lassen wollen. Und dann gibt es ja auch noch diejenigen, die ihr Geld damit verdienen, Menschen illegal in die EU oder nach Deutschland zu bringen. Um jeden Preis? Isabel Schayani erfährt, wie einfach es ist, mit Schleppern in Kontakt zu kommen.
Sie trifft Menschen, die „geschleppt“ wurden, und solche, die auf ihrer Flucht selber zu Schleppern wurden. Und fragt bei Polizei und Ermittlern nach: Könnte man Schleuserkriminalität besser eindämmen oder gar beenden? Die ARD Story „Deutschland am Limit?“ ist eine Spurensuche, bei Flüchtlingen und Schleppern, bei Verantwortlichen, die Angst vor der Wut der Bürger haben, bei Polizei, Behörden und Experten. Ist es überhaupt möglich, Flucht zu steuern, durch „Obergrenzen“, „Grenzkontrollen“ und „Rückübernahmeabkommen“ – so wie Politikerinnen und Politiker es versprechen? (Text: ARD)

Hendrik Wüst ist Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Umfragen zufolge derzeit Deutschlands beliebtester CDU-Politiker. Wüst rangiert damit vor seinen Unions-Kollegen Markus Söder (CSU) und Friedrich Merz (CDU). Alle drei gelten als mögliche Kanzlerkandidaten der Union für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr. Momentan scheint es, als habe Merz als Parteichef die größten Chancen. Das könnte sich aber noch ändern. Mehrere Wahlen stehen in diesem Jahr an – und sollte die Union bei den Europawahlen im Sommer, vor allem aber bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen schlecht abschneiden, wird sich die Frage, ob Merz der Richtige ist, umso drängender stellen.
Wüst wartet auf eine solche Lage. Er stünde bereit. Den Kanzler-Job traut er sich jedenfalls zu. Doch wer ist dieser Mann, der eine schwarz-grüne Koalition im bevölkerungsreichsten Bundesland führt? Für welchen Politikstil steht er, für welche Werte und Inhalte? Und wie ambitioniert und ehrgeizig ist er wirklich? Früher, als CDU-Generalsekretär unter dem damaligen NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers, galt Wüst als „Mann fürs Grobe“, Abteilung Attacke, forsch-konservativ und knallhart.
Dann musste er 2010 nach einer Reihe von Skandalen seinen Hut nehmen. Die große politische Karriere schien damit beendet. Doch Wüst kämpfte sich zurück, im Landtag von NRW, später als Verkehrsminister unter Armin Laschet. Nach dessen Rückzug wurde Wüst Regierungschef. Bei der Landtagswahl 2022 konnte die CDU unter seiner Führung erneut zulegen und er sein Amt verteidigen. Markus Feldenkirchen begleitete Hendrik Wüst über mehrere Monate. In Berlin, in Nordrhein-Westfalen und dort auch in seinem Heimatort Rhede. Feldenkirchen sprach mit zahlreichen Weggefährten und Parteifreunden.
Aus diesen Beobachtungen und Auskünften fertigte der preisgekrönte SPIEGEL-Autor ein sehr subjektives Film-Porträt. Bei einem letzten Treffen zeigt Feldenkirchen Hendrik Wüst den Film – und konfrontiert ihn mit seinen Einschätzungen. Diese Kombination aus Reportage, lebendigen Gesprächen sowie Feldenkirchens präzisen Kommentaren ergibt ein Porträt von großer Tiefe und Schonungslosigkeit. „Konfrontation – Markus Feldenkirchen trifft Hendrik Wüst“ ist die fünfte Folge des Erfolgsformats, das 2022 mit dem Deutschen Fernsehpreis ausgezeichnet wurde. Eine Produktion von beckground tv im Auftrag des WDR. (Text: ARD)